VISA-Streit: Private Banken um ING-DiBa erhöhen auf 5:1 gegen Sparkassen

Frankfurt am Main (ots) - Heute verkündete das Landgericht Verden,
dass der Einspruch der Sparkasse Nienburg gegen die am 24. September
2008 erlassene einstweilige Verfügung zurückgewiesen wird. Damit
bleiben die Geldautomaten der Sparkasse Nienburg weiter geöffnet für
alle Kunden mit VISA-Karten von Citibank, ING-DiBa, Santander
Consumer Bank und Volkswagen Bank. Dieses Urteil ist die fünfte von
bisher sechs richterlichen Entscheidungen zwischen den privaten
Banken um die ING-DiBa und den Sparkassen, die im Sinne der privaten
Banken und ihrer Kunden entschieden wurde. Hier die bisherigen
Entscheidungen chronologisch geordnet:

1. Landgericht Verden, 24. September 2008: Dem Antrag auf
einstweilige Verfügung gegen die Sparkasse Nienburg wird
stattgegeben (10 O 102/08).
2. Landgericht Heilbronn, 30. September 2008: Dem Antrag auf
einstweilige Verfügung gegen die Kreissparkasse Heilbronn wird
stattgegeben (21 O 135/08 KfH).
3. Landgericht Bückeburg, 1. Oktober 2008: Dem Antrag auf
einstweilige Verfügung gegen die Sparkasse Schaumburg wird
stattgegeben (1 O 170/08).
4. Landgericht Halle, 20. November 2008: Der Antrag auf
einstweilige Verfügung gegen die Sparkasse Mansfeld-Südharz
wird zurückgewiesen (8 O 1485/08).
5. Landgericht Heilbronn, 8. Dezember 2008: Der Einspruch der
Kreissparkasse Heilbronn gegen die einstweilige Verfügung wird
zurückgewiesen (21 O 135/08 KfH).
6. Landgericht Verden, 15. Dezember 2008: Der Einspruch der
Sparkasse Nienburg gegen die einstweilige Verfügung wird
zurückgewiesen (10 O 102/08).

Zusätzlich zu den bisherigen Sparkassen, die per einstweiliger
Verfügung zur Rücknahme der Sperrung der Geldautomaten gezwungen
wurden, haben in den letzten Wochen zehn Sparkassen die VISA-Sperre
freiwillig rückgängig gemacht. Vor kurzem wurde von den privaten
Banken um die ING-DiBa eine einstweilige Verfügung gegen eine weitere
Sparkasse, die Sparkasse Offenburg/Ortenau beantragt. Hier liegt noch
keine richterliche Entscheidung in der Sache vor. Das Landgericht
Offenburg hat dieses Verfahren wegen des Verdachts auf eine
marktbeherrschende Stellung der Sparkasse und daraus möglicherweise
ableitbaren kartellrechtlichen Ansprüchen der klagenden privaten
Banken an das Landgericht Mannheim verwiesen.

Über die ING-DiBa AG:

Die ING-DiBa ist mit über sechs Millionen Kunden die größte
Direktbank in Deutschland. Die Kerngeschäftsfelder sind Sparen,
Wertpapiergeschäft, Baufinanzierungen, Konsumentenkredite und
Girokonten. Die Bank verzichtet auf ein teures Filialnetz und bietet
stattdessen einfache und günstige Konditionen. Sie ist jeden Tag 24
Stunden für ihre Kunden erreichbar. Das Wirtschaftsmagazin "Euro"
kürte die ING-DiBa 2008 zu Deutschlands beliebtester Bank und die
Leser von "Börse Online" wählten die ING-DiBa im Februar 2008 bereits
zum fünften Mal zum Online-Broker des Jahres.

Originaltext: ING-DiBa AG
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ING-DiBa AG
André Kauselmann
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