GVK: Gremien werden 3-Stufen-Test mit der gebotenen Gründlichkeit und Neutralität durchführen

Saarbrücken (ots) - Die ARD-Gremien werden sich der
Herausforderung, die Onlineangebote der ARD im Rahmen von
3-Stufen-Tests zu überprüfen, mit der erforderlichen Kompetenz,
Gründlichkeit und Neutralität stellen. Viele Rundfunkräte haben
bereits Ausschüsse und Arbeitskreise gebildet, die sich auf die
Durchführung der Tests vorbereiten und die inhaltlichen Anforderungen
diskutieren. Wie auch in den am 25.11.08 in Saarbrücken beschlossenen
ARD-Richtlinien festgehalten ist, müssen die Gremien mit den
erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen ausgestattet
werden.

In Aussicht genommen ist zudem, aus dem Kreis der
Gremienmitarbeiter und der GVK eine "Task-Force" zu bilden, die für
den notwendigen Informations- und Erfahrungsaustausch sorgt und die
Gremien der Landesrundfunkanstalten auf Wunsch auch bei der
Durchführung der Tests unterstützt.

"Uns ist bewusst", so Giersch, "dass die Durchführung der Tests
von vielen Seiten mit Argusaugen beobachtet werden wird. Die
binnenplurale Gremienkontrolle steht auf dem Prüfstand. Wir müssen
und wollen deutlich machen, dass sie auch in einer so schwierigen
Aufgabe wie der ordnungspolitischen Grenzziehung zwischen
öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern funktioniert."

Die Gremienvorsitzenden haben in ihrer Sitzung am 24./25. November
in Saarbrücken ausführlich beraten, welche verfahrensrechtlichen und
organisatorischen Vorkehrungen zu treffen sind, um das neue
3-Stufen-Test-Verfahren mit möglichst einheitlichen
Qualitätsstandards durchführen zu können.

Mit den Intendanten hat sich die GVK auf Verfahrensregeln für die
Prüfung von ARD-Gemeinschaftsangeboten geeinigt. Diese Regeln sollen
zugleich die Grundlage für entsprechende Satzungen der
Landesrundfunkanstalten bilden. "Die ARD-Richtlinien legen in aller
Klarheit fest, dass die Einleitung und Durchführung der
3-Stufen-Tests allein in der Hand der zuständigen Gremien liegt. Die
Verfahrensregeln, auf die wir uns verständigt haben, gewährleisten
ein Höchstmaß an Unabhängigkeit, Transparenz und Neutralität".

Hierzu gehört auch, dass die Stellungnahmen Dritter von den
Gremien eingehend geprüft und in das Verfahren einbezogen werden. Die
Einschätzung, wie sich neue oder veränderte Angebote auf den Markt
auswirken, wird von externen Gutachtern vorgenommen. "Die Auswahl und
Beauftragung der Gutachter", so Giersch, "werden wir in einem
neutralen und transparenten Verfahren vornehmen, etwa durch ein
Interessenbekundungsverfahren."

Denn im Rahmen der 3-Stufen-Test-Verfahren geht es letztendlich um
den Nachweis des gesellschaftlichen Mehrwertes von neuen
gebührenfinanzierten Online-Angeboten. Die Kernfrage bildet hier der
publizistische Beitrag in qualitativer Hinsicht. "Wir erhoffen uns
hierdurch", so Giersch "auch einen verstärkten Diskurs über den
gesellschaftlichen Wert der ARD-Programmangebote in der Gesellschaft
über "Qualität". Die GVK will diesen wichtigen Diskurs vorantreiben
und wird im Februar 09 für alle Gremienmitglieder der ARD eine
entsprechende Fachtagung anbieten (2. GVK-Forum "Qualität - machen,
messen, managen"). Zugleich werden die Rundfunk- und Verwaltungsräte
das Forum nutzen, um sich - ebenfalls unter Einbeziehung in- und
externer Experten - weiter für den 3-Stufen-Test in der Praxis "fit"
zu machen. Denn die Gremien nehmen ihre neue Aufgabe sehr ernst.

Originaltext: ARD Radio & TV
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