Landesmedienanstalten: Weg für Neustart und Regelbetrieb von DVB-H soll frei gemacht werden / Mobile 3.0 soll Versuchslizenz zurückgeben

Stuttgart (ots) - Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der
Landesmedienanstalten(ZAK) sieht das aktuelle Versuchsprojekt DVB-H
für beendet an. "Wir erwarten, dass das Konsortium Mobile 3.0 bis
Ende Oktober die Lizenzen zurück gibt. Mit einer schnellen Rückgabe
wird der Weg frei für einen möglichen Neustart von DVB-H unter
veränderten Rahmenbedingungen. Damit kann auch auf die veränderten
technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen angemessen reagiert
werden", sagte der Vorsitzende der Kommission, Thomas Langheinrich.
Sollte die Lizenz nicht zurück gegeben werden, muss ein
Widerrufsverfahren eingeleitet werden.

"Mobile 3.0 konnte das eigene im Rahmen der Ausschreibung
vorgelegte Gesamtkonzept nicht umsetzen und weder Verträge über den
Netzbetrieb noch mit Vertriebs- und Marketingpartnern vorlegen. Dazu
hat das Betreiberkonsortium in den vergangenen Tagen deutlich
gemacht, dass es die Rahmenbedingungen nicht mehr als ausreichend
einschätzt, um an dem ursprünglichen Gesamtmodell unverändert
festzuhalten. Wir ziehen daraus den Schluss, dass ein Festhalten an
diesem Pilotversuch das DVB-H-Projekt nicht weiter bringt", begründet
Langheinrich das Ende des Versuchsprojektes.

Auch ein in Aussicht gestellter Einstieg eines möglichen neuen
Investors in das Mobile 3.0 Konsortium im Rahmen des laufenden
Pilotverfahrens ist für die Landesmedienanstalten kein gangbarer Weg,
weil er die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen
Gesellschafterstrukturen grundlegend verändern würde, ohne an der
Gesamtsituation etwas zu verbessern.

Seit 1. September besteht mit dem 10. Rundfunkstaatsvertrag eine
neue Rechtslage, die den Plattform-Betrieb von DVB-H erstmals auf
eine bundesweit einheitliche gesetzliche Grundlage stellt. Ein
Neustart von DVB-H könnte daher gleich in einem auf längere Zeit
angelegten Regelbetrieb erfolgen und die veränderte Marktlage
berücksichtigen."Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, um
gemeinsam mit den Marktteilnehmern den Schatz DVB-H doch noch zu
heben", so Thomas Langheinrich.

Wichtige Information für Redaktionen:

Der Vorsitzende der Kommission für Zulassung und Aufsicht der
Landesmedienanstalten (ZAK), Thomas Langheinrich, steht heute,
Dienstag, um 15.30 Uhr im Rahmen einer Telefon-Konferenz für Fragen
zur Verfügung. Die Einwahldaten erhalten interessierte Journalisten
in der ZAK-Geschäftsstelle unter 0711-892532-71 oder unter
karich@alm.de.

Originaltext: Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM)
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