 SPD-Vorstandsmitglied Scheer im "ZDF-Mittagsmagazin": Probleme wurden zu stark personalisiert
Geschrieben am 08-09-2008 |
Mainz (ots) - Angesichts des personellen Umbruchs an der
SPD-Spitze hat SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer die
Diskussionskultur in seiner Partei kritisiert: "Eines der Probleme
der SPD im letzten Jahr ist die Personalisierung von Problemen. Das
hat die Diskussion vergiftet. Die Folge ist, dass man bestimmte
Kritiken nicht äußert, damit sie nicht personalisiert und falsch
verstanden werden", sagte Scheer im "ZDF-Mittagsmagazin" am Montag,
8. September 2008. Man müsse auch anderer Meinung sein können, ohne
gleich die jeweilige Person, mit der man sich auseinandersetze, in
ihrer Rolle in Frage zu stellen. "Daran hat es in der SPD in den
letzten Jahren in ganz starkem Maße gefehlt", kritisierte Scheer.
Es mache zudem keinen Sinn, die Diskussion um den Verlust von
Mitgliedern und Wählern "auf die Frage Pro und Contra Agenda 2010 zu
reduzieren." Dieser Gesetzgebungsprozess liege fünf Jahre zurück. "Es
war ein voluminöses Gesetzgebungswerk und es war aus guten Gründen
umstritten", betonte Scheer. "Es ging in den letzten Jahren nie
darum, dieses zurückzudrehen, sondern um die Frage der Korrekturen im
Lichte der gemachten praktischen Erfahrungen. Diese Korrekturen sind
bei jedem Gesetz notwendig, jedenfalls bei einem so umfangreichen",
sagte Scheer. "Ich bin der Meinung, dass es allerhöchste Zeit für die
SPD ist, über die konkreten Vorschläge angemessen zu diskutieren und
nicht den Gesetzestext des Jahres 2003 zur Bibel erklären zu wollen."
Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke in
Hessen betonte Scheer, dass es nicht um eine Öffnung, sondern um eine
Regierungsbildung gehe. Der Politikwechsel könne nur durch einen
Regierungswechsel realisiert werden. Eine Möglichkeit zur großen
Koalition gebe es in Hessen nicht. "Es geht um die Normalisierung der
Frage, mit wem man koalieren kann." Aufgrund von Koalitionen mit der
Linkspartei finde noch keine Vermischung statt, betonte Scheer. "Ich
finde die Frage ist sehr stark neurotisiert."
Originaltext: ZDF
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