Oberster Gerichtshof verurteilt Oxonica, eine Ausgründung der Universität Oxford, wegen Patentrechtsverletzung

Roseau, Commonwealth of Dominica (ots/PRNewswire) -
Neuftec Limited, Eigentümer einer neuen, höchst erfolgreichen
Technologie zur Herstellung eines umweltfreundlicheren Kraftstoffs
(des ursprünglichen Nanopartikel-Ceroxid
Kraftstoffkatalysator-Verfahrens, das zuvor von Oxonica als
Envirox(TM) verkauft wurde), gab heute bekannt, dass das oberste
Gericht Neuftecs Lizenzrechte gegen eine Klage von Oxonica Energy
Limited erfolgreich bestätigt hat. Oxonica Energy ist eine
hundertprozentige Tochtergesellschaft von Oxonica PLC, einer am
Alternative Investment Market (AIM) notierten Ausgründung der
Universität Oxford, deren Vorsitzender Richard Farleigh der ehemalige
Star der Fernsehsendung "Dragon's Den" ist. Seit 2002 stellt
Envirox(TM) ca. 95 % des Verkaufsumsatzes von Oxonica PLC dar.

Im Oktober 2006 informierte Oxonica Neuftec, dass das Unternehmen
eine "Alternative" zur patentierten Envirox(TM)-Formulierung
hergestellt habe, die keine weitere Zahlung von Lizenzgebühren
erfordere. Nachdem Oxonica die Lizenzzahlungen einstellte, beendete
Neuftec den Vertrag mit Oxonica über die Produktions- und
Vertriebsrechte und suchte nach alternativen Möglichkeiten der
Vermarktung dieses höchst erfolgreichen Produkts. Im Februar 2007
strengte Oxonica vor dem obersten Gerichtshof ein Gerichtsverfahren
gegen Neuftec an, indem das Unternehmen ursprünglich eine
Feststellung anstrebte, die Neuftec daran hindern sollte, Oxonica
Konkurrenz zu machen und darüber hinaus feststellen sollte, dass der
Verkauf von "Envirox 2" nicht unter die Lizenzbedingungen von Neuftec
falle und daher auch keine Lizenzzahlungsverpflichtungen von Oxonica
nach sich ziehe.

Neuftec focht beide Behauptungen an und erhob Gegenklage auf
Zahlung der Lizenzgebühren, die dem Unternehmen aus Oxonicas Verkauf
der alternativen "Envirox 2"-Formuliereung zustehen. Neuftec forderte
auch die Prüfung der Unterlagen von Oxonica über alle
Envirox-Verkäufe sowie die Zahlung der fälligen Beträge. Oxonica
liess daraufhin die Anfechtung des Rechts Neuftecs mit Oxonica auf
dem Markt im Wettbewerb zu treten fallen, doch der Streit über die
Patentrechte und vorangegangenen Lizenzzahlungen ging weiter.

Die Hauptverhandlung fand im Juni 2008 unter Vorsitz des
beigeordneten Richters Peter Prescott QC vor dem obersten Gerichtshof
in London statt und das Urteil wurde heute verkündet. In dem
40-seitigen Urteil entschied der Richter, dass "...Lizenzgebühren
bezüglich aller Produkte, Verfahren oder Nutzungen, die unter den
Geltungsbereich der Ansprüche der PCT-Anwendung fallen, die der
Lizenzurkunde anhängt, zweifellos zu zahlen sind. Envirox 2 ist nach
dieser Definition ein Lizenzprodukt und zieht demzufolge
Lizenzgebühren nach sich. Die Klage wird abgewiesen und die
Gegenklage ist erfolgreich...".

Ronen Hazarika, Mitgründer von Neuftec sagte:

"Wir sind hoch erfreut, dass das Gericht zu unseren Gunsten
entschieden hat. Es war ein teurer und zeitraubender Kampf aber wir
fühlen uns jetzt vollständig gerechtfertigt.

Als Oxonicas Massnahmen zur Vermeidung wesentlicher
Lizenzzahlungen erstmals deutlich wurden, entschieden wir uns, aus
Prinzip und moralischen Gründen dagegen anzugehen. Wenn sich Erfinder
neuer und bahnbrechender Verfahren auf die Einhaltung von Abkommen
durch ihre Lizenznehmer und die sie begleitenden Investoren nicht
mehr verlassen können, ist Innovation ganz grundsätzlich in Gefahr.
Das Aufkommen neuer Technologien läge dann ausschliesslich in den
Händen von Grossunternehmen. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte ist
entscheidend, um technologische Fortschritte fördern zu können.

Es ist bedauerlich, dass Oxonica seit Beginn des Prozesses zu
keinem Zeitpunkt einen Versuch unternahm, die Angelegenheit
aussergerichtlich beizulegen, obwohl Neuftec zu derartigen Gesprächen
offen und bereit war. Ich stelle mir vor, dass die Unernehmensleitung
von Oxonica sich den Aktionären gegenüber in der ganzen Angelegenheit
wird verantworten müssen."

Neuftec schätzt, dass der Betrag der geschuldeten Lizenzgebühren
sich auf ca. 500.000 GBP beläuft zuzüglich der Prozesskosten und
anderer damit einhergehender Kosten in Höhe von rund 1,3 Mio. GBP.
Neuftec hat eine führende, forensische Wirtschaftsprüfungsfirma
beauftragt, eine Prüfung der Unterlagen von Oxonica durchzuführen und
festzustellen, ob Neuftec ebenfalls ein Anteil in Höhe von 25 % aus
den mit Envirox(TM) und "Envirox 2" erwirtschafteten Gewinnen von
Oxonica zuzüglich einer Meilensteinzahlung in Höhe von einer Million
GBP, wie im Lizenzabkommen von Neuftec vorgesehen, zustehen. Neuftec
hat die Absicht, alle geschuldeten Beträge einschliesslich der
aufgelaufenen Zinsen von Oxonica einzufordern.

Neuftec prüft derzeit auch die Aussichten einer neuen Klage vor
dem obersten Gericht bezüglich des laufenden Verkaufs von "Envirox 2"
durch Oxonica. Neuftec hat im Juni 2008 eine unabhängige
Patentverletzungsklage gegen Oxonica bezüglich des Verkaufs von
Envirox(TM) eingereicht, der Neuftecs europäischen Patente verletzt.
Oxonica hat kürzlich bestätigt, dass das Unternehmen, im Gegensatz zu
früheren Angaben, Envirox(TM) (ursprünglich von Neuftec lizenziert)
in Europa auch nach Beendigung des Lizenzabkommens verkauft hat.

REDAKTIONELLE HINWEISE

Neuftec wird von Watson, Farley & Williams LLP sowie Richard
Hacon, 11 South Square, Mark Platts-Mills QC und James Abraham, 8 New
Square, London, vertreten.

Informationen zu Neuftec Limited

Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen und
besitzt Patente im Bereich der Kraftstoffkatalysator-Verfahren, die
bei der Herstellung der ersten Version von Envirox(TM) (2001-2007)
eingesetzt wurden, das von Advanced Nanotechnology aus Australien
unter einer von Oxonica mit der Genehmigung von Neuftec erteilten
Produktionslizenz hergestellt wurde. Am 29. Februar 2008
veröffentlichte IP Australia einen Bericht zur Nachprüfung des
australischen Patents von Neuftec. Das Patent wurde im Jahre 2006 mit
10 Ansprüchen erteilt. In seinem Nachprüfungsbericht bestätigte IP
Australia die Patentfähigkeit der 10 Ansprüche in der ursprünglichen,
im Jahre 2006 nach dem von Oxonica angestrengten
Nachprüfungsverfahren erteilten Form. Neuftec geht auch gegen die
Erteilung eine Patents an Oxonica vor, das sich auf mit Ceroxid
dotierte Kraftstoffzusätze in Australien bezieht. Die Technologie von
Neuftec wird inzwischen von Energenics Pte Ltd im Kraftstoffzusatz
Enercat(TM) eingesetzt.

Originaltext: Neuftec Limited
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Pressekontakt:
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Hazarika, Neuftec Limited, Tel.: +65-9633-8072, E-Mail:
legal@neuftec.com, Melanie Riley, Bell Yard Communications, Tel.:
+44-20-7936-2021, E-Mail: Melanie@bell-yard.com, Mobil-Tel.:
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