Fritz Raff äußert sich im journalist-Interview zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag: "Es ist zu erwarten, dass es anschließend zum Streit kommt."

Remagen (ots) - Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff glaubt nicht an
eine gütliche Einigung beim zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag,
dessen endgültige Fassung die Ministerpräsidenten im Oktober
beschließen wollen. "Es ist wohl eher zu erwarten, dass es
anschließend zum Streit kommt", sagte Raff im Interview mit dem
Medienmagazin journalist. Das Hauptproblem sieht Raff dabei in
unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten einzelner
Vertragspassagen - etwa der Frage, was genau unter dem von Verlegern
geforderten Verbot von "elektronischer Presse" zu verstehen ist. "Da
werden die Fronten auf den letzten Metern so verhärtet sein, dass es
lediglich Kompromissformeln geben wird. Und Kompromissformeln
bedeuten Unklarheit", so Raff. "Bisher wurde immer versucht,
Unklarheiten in Brüssel zu lösen. In diesem Fall wird man deutsche
Gerichte beschäftigen."

Skeptisch äußerte sich Raff auch zu dem zuletzt diskutierten
"Drei-Stufen-Test", mit dessen Hilfe künftig neue Digitalangebote der
öffentlich-rechtlichen-Sender geprüft werden sollten. "Man hat ja
fast den Eindruck, die Verleger und kommerziellen TV-Veranstalter
fordern das Recht ein, über neue Programme mitzuentscheiden", so der
60-Jährige. Statt eines "offenen" Drei-Stufen-Tests favorisiert der
ARD-Vorsitzende nun ein "geschlossenes" Kontrollsystem, bei dem neue
Programmpläne direkt im Staatsvertrag festgeschrieben würden.

Was das Programmangebot seiner Senderfamilie angeht, wünscht sich
der ARD-Vorsitzende mehr Experimentierfreude. "Wir sollten wieder
öfter den Mut entwickeln, manche neuen Wege eher unter einem
Werkstattcharakter zu sehen", so Raff. In Sendungen wie "Südwild"
(BR) sieht Raff zwar gute Ansätze, aber "es gibt natürlich auch die
Programmkompromisse". Ein Ärgernis im Sendeschema des Ersten soll
laut Raff demnächst behoben werden: die unterschiedlichen
Anfangszeiten der "Tagesthemen". "Man muss das lösen. Ich nehme an,
das wird noch in diesem Jahr geschehen."

Das gesamte Interview mit Fritz Raff lesen Sie in der
September-Ausgabe des Medienmagazins journalist. Diese
Vorabinformation ist mit Quellenangabe zur Veröffentlichung frei.

Originaltext: Journalist
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