 WAZ: Ein Stück aus dem Tollhaus - Kommentar von Thomas Wels
Geschrieben am 04-04-2008 |
Essen (ots) - Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus: die
Geheimsache Zechen-Stilllegung. Da muss tatsächlich erst ein
Abgeordneter der Linken kommen, damit öffentlich wird, was auch
Parlamentarier aus NRW gerne gewusst hätten, dort aber nicht wissen
durften, obschon hier Milliarden an Steuergeld in den Bergbau
geflossen sind.
Abgesehen von der offensichtlichen Ungleichbehandlung der
Abgeordneten - die Geheimniskrämerei an sich ist absurd. Die Kumpel
wollen es wissen, die Wirtschaftsförderer und Bürgermeister müssen es
wissen - wann sie mit welchen Folgen des Ausstiegsbeschlusses zu
rechnen haben. Die Sorge, die öffentliche Benennung von
Schließungsterminen bestimmter Zechen in NRW hebele die
Überprüfungsklausel 2012 aus, ist rein taktischer Natur, hat nichts
mit der Wirklichkeit der Menschen zu tun. Schließlich kann auch ein
Stilllegungsplan vorläufig sein. Das Bundeswirtschaftsministerium hat
sich an die parlamentarischen Rechte der Volksvertreter erinnert. Es
bleibt zu hoffen, dass der Spuk ein Ende hat.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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