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WAZ: Subventionen - Auf den Prüfstand - Leitartikel von Thomas Wels

Geschrieben am 18-01-2008

Essen (ots) - Noch hat sich der Staub in der Schlacht um das
Nokia-Werk nicht gelegt. Viele Fragen sind unbeantwortet. Man möchte
schon gerne mehr über die Argumente von Nokia hören, die den
Blitz-Rückzug aus Bochum begründen sollen. Das Kostenargument scheint
genauso wenig stichhaltig wie der Vorwurf, für Zulieferer sei kein
Gelände verfügbar gewesen. Die Mitarbeiter, aber auch das Land haben
das Recht auf plausible Antworten.
Es stellen sich allerdings auch drängende Fragen hinsichtlich der
Subventionspraxis und damit ans Land NRW. Wieso muss die
NRW-Wirtschaftsministerin eigentlich jetzt erst - gut ein Jahr nach
Auslaufen der Verpflichtungen, die Nokia mit dem Erhalt von
Subventionen eingegangen ist - prüfen lassen, ob diese
Verpflichtungen auch eingehalten worden sind? Weshalb hat hier keine
laufende Kontrolle stattgefunden? Es ist gewiss kein Ausweis für den
korrekten Umgang mit öffentlichen Geldern, wenn hier mühsame
Nachprüfungen nötig sind.
Christa Thoben hat Recht: Die Subventionspraxis muss auf den
Prüfstand. In der EU, aber auch im eigenen Haus.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
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Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de


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