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WAZ: Gegen Vernunft und Verfassung - Kommentar von Stefan Schulte

Geschrieben am 20-12-2007

Essen (ots) - Dass nächtliche Kompromisse selten die besten sind,
haben wir geahnt. Wenn der Expertenrat vom Biorhythmus bekämpft wird,
gerät die Einigung irgendwann zum Selbstzweck. Es soll vorgekommen
sein, dass ein Kanzler nächtens zum Hörer griff und der
Oppositionschefin den Zahnersatz (der Versicherten) geopfert hat, um
einer Gesundheitsreform zum Durchbruch zu verhelfen.
Bei Hartz IV konnten sich Union und SPD seinerzeit partout nicht
einigen, wer die neue Leistung verwalten soll: Der Bund oder die
Kommunen. Auch die Experten waren uneins, klar war nur: Einer muss es
machen. Am Ende stand der denkbar plumpeste Kompromiss: Beide sollten
es zusammen machen. Wie unselig diese Entscheidung war, bekamen die
Betroffenen zu spüren: Chaos pur herrschte in den meisten Jobcentern
beim Start 2005.
Eine wichtige und notwendige Reform wurde in den Mühlen Berliner
Konsenspolitik zerrieben. Dass dies gegen jede Vernunft war, wussten
wir. Dass es auch gegen die Verfassung war, haben uns nun die
höchsten Richter gelehrt.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de


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