EU-Terminvorschau vom 14. bis 19. Januar 2019

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 14. Januar

Bonn: Diskussion "Die EU - Raum der Freiheit, der Sicherheit und
des Rechts oder Festung Europa?"

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa im Fokus" der
Volkshochschule Bonn berichten und diskutieren Benjamin Etzold,
Wissenschaftler beim Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC),
sowie Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik in
Berlin über Freiheit, Recht und Sicherheit in der EU. Die
Veranstaltungsreihe wird gefördert von der Regionalvertretung der
Europäischen Kommission in Bonn und bietet interessierten Bürgern die
Möglichkeit, sich detailliert über wichtige Themen der Europapolitik
zu informieren. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission
in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2, 53111 Bonn, Zeit: 18 bis 19.30
Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://ots.de/1AXgF5 der VHS Bonn.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Themen am ersten Sitzungstag sind u.a. Genehmigungsverfahren der
Union für Pestizide, die Nutzung von Fahrzeugen ohne Fahrer für die
Beförderung von Waren auf der Straße sowie das Gender Mainstreaming
im Parlament. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser
Website http://ots.de/VYTgx3 des Parlaments. Europe by Satellite
(EbS+ http://ots.de/mUo4n0) überträgt die Sitzung.

Dienstag, 15. Januar

Berlin: Kommissionsvertreter Kühnel bei "Future Forum Europa"

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und die
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young sind die Veranstalter
dieses Forums http://www.future-forum-europe.com/, zu dem u.a. der
deutsche Europastaatssekretär Michael Roth sowie
Bundesjustizministerin Katharina Barley erwartet werden. Richard
Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland,
nimmt an der Paneldiskussion "The EU as a global player" im Rahmen
dieses Forums teil. Ort: Auswärtiges Amt, Eingang Unterwasserstraße
10, 10117 Berlin, Beginn: 9 Uhr. Weitere Informationen für
Journalisten bei der Pressestelle der DGAP
https://dgap.org/de/think-tank/presse

Hamburg: erste regionale Einführungsveranstaltung zum Europäischen
Solidaritätskorps

Das von der EU-Kommission eingerichtete Europäische
Solidaritätskorps bietet jungen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren
die Möglichkeit, sich in Freiwilligen- oder Beschäftigungsprojekten
zu engagieren. Unter dem Motto "Mehr Engagement für Europa - Das
Europäische Solidaritätskorps wird Programm!" können sich
Organisationen und Einrichtungen in einer Reihe von regionalen
Informationsveranstaltungen bis zum 1. Juni 2019 über die
Fördermöglichkeiten und Angebote des Europäischen Solidaritätskorps
informieren. Veranstalter ist "Jugend für Europa" als Nationale
Agentur, die die Umsetzung des Europäischen Solidaritätskorps in
Deutschland betreut. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website
https://www.jugendfuereuropa.de/veranstaltungen/eskeinfuehrung/ und
in diesem Flyer http://ots.de/EVfIW4. Ort: Rudolf Steiner Haus,
Mittelweg 11-12; 20148 Hamburg, Zeit: 10 bis 16 Uhr, Anmeldung können
online http://ots.de/7ScAwv erfolgen.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/fEJf3g abgerufen werden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

In einer Debatte mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian
Kurz werden EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die
Abgeordneten ab 10.30 Uhr Bilanz der vergangenen sechsmonatigen
Ratspräsidentschaft ziehen und die Entwicklungen bei den
langfristigen Haushaltsverhandlungen diskutieren. In einer
feierlichen Sitzung wird ab 11.30 Uhr an das 20-jährige Jubiläum des
Euros http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6811_de.htm
erinnert. Die Abgeordneten ziehen eine Bilanz der Ergebnisse des
EU-Gipfels vom 13. bis 14. Dezember, bevor sie die Reform der Asyl-
und Migrationspolitik der EU erörtern. Außerdem wird zum Thema
autonomes Fahren in der EU abgestimmt. Ab 15 Uhr stellt die
rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă die
Prioritäten der aktuellen rumänischen Ratspräsidentschaft vor. Auch
Kommissionspräsident Juncker wird dazu vor dem Parlament sprechen.
Danach findet eine außenpolitische Debatte mit Federica Mogherini,
der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik,
statt. EZB-Präsident Mario Draghi stellt die Prioritäten der
Europäischen Zentralbank (EZB) für 2019 vor. Den Entwurf der
Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/BWqTbv des
Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/HzIiBU) überträgt
die Sitzung und stellt historisches Videomaterial zur Einführung des
Euros bereit.

Mittwoch, 16. Januar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Ab 10 Uhr diskutiert das Parlament mit Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker und dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro
Sánchez http://ots.de/kWplpc über die Zukunft Europas. Außerdem
stehen einen Tag nach der geplanten Abstimmung im britischen
Unterhaus die jüngsten Entwicklungen beim Austritt des Vereinigten
Königreichs aus der EU zur Debatte. Die Abgeordneten stimmen auch
über eine Initiative zum EU-Zulassungsverfahren für
Schädlingsbekämpfung ab und über neue Regeln, die der EU erlauben,
einem Mitgliedstaat EU-Mittel vorzuenthalten, wenn die Justiz
behindert wird oder Betrug und Korruption straflos bleiben. Darüber
hinaus stehen folgende Themen zur Abstimmungen auf der Agenda: das
neue EU-Programm "InvestEU", eine Entschließung zum
EZB-Jahresbericht, die Lage der Grundrechte in der EU in 2017
(Verletzungen der Rechte der Frau, der Rechtsstaatlichkeit und die
Zunahme von Hassreden) und die Aufstockung des Europäischen
Sozialfonds Plus (ESF+) Am Abend stellt EIB-Präsident Werner Hoyer
den Bericht der Europäischen Investitionsbank für das Jahr 2017 vor.
Dazu wird um 20 Uhr auch eine Pressekonferenz stattfinden. Den
Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/rbfuo0 des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+
http://ots.de/xJQNeu) überträgt die Sitzung.

Donnerstag, 17. Januar

Berlin: Pressekonferenz mit den EU-Kommissaren Hogan und
Andriukaitis auf der Internationalen Grünen Woche

Die größte Landwirtschaftsmesse der Welt, die Internationale Grüne
Woche Berlin https://www.gruenewoche.com/de/ (18.-27.1.2019), startet
heute mit der Eröffnungsfeier ab 18.00 Uhr, bei der unter anderem
EU-Agrarkommissar Phil Hogan eine Rede halten wird. Bereits vorab,
gibt er ab 16 Uhr gemeinsam mit EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis,
zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, eine
Pressekonferenz. Ort: Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C, Kontakt:
Claudia Guske, Tel.: 030 2280-2190, E-Mail:
claudia.guske@ec.europa.eu. Beide Kommissare nehmen zudem am "Global
Forum for Food and Agriculture" (GFFA https://www.gffa-berlin.de/)
teil, das ergänzend zur Messe bereits zum elften Mal stattfindet und
in diesem Jahr unter dem Motto "Landwirtschaft digital - Intelligente
Lösungen für die Landwirtschaft der Zukunft" steht. Phil Hogan wird
im Rahmen seines Berlin-Besuchs auch u.a. mit Bundeskanzlerin Angela
Merkel (19.01.) und dem Agrarausschuss des Bundestags (17.01.)
zusammentreffen. Kommissar Andriukaitis nimmt ebenfalls ein Treffen
mit Angela Merkel wahr (18.01.). Außerdem trifft er sich mit Barbara
Otte-Kinast, der niedersächsischen Ministerin für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und mit David Littleproud,
Takamori Yoshikawa sowie Jari Leppä, den Landwirtschaftsministern von
Australien, Japan und Finnland. Auch mit dem türkischen
Landwirtschaftsminister Bekir Pakdemirli findet ein Treffen statt
(19.01.). Außerdem wird Vytenis Andriukaitis an der Berliner
Landwirtschaftsministerkonferenz (19.01.) und an der
Western-Balkan-Konferenz "Potentiale des Agrarhandels" (20.01.)
teilnehmen.

Potsdam: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis

Vytentis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit, nimmt von 12 bis 14 Uhr gemeinsam mit der
brandenburgischen Gesundheitsministerin Martina Münch an einem
Bürgerdialog http://ots.de/1CSbFS zum Status des europäischen
Gesundheitssystems teil. Der Bürgerdialog wird per Livestream
https://ec.europa.eu/info/events/citizens-dialogues_en im Internet
übertragen. Anmeldungen können bis zum 16. Januar um 15 Uhr an die
E-Mail-Adresse COMM-REP-BER-ANMELDUNG@ec.europa.eu erfolgen. Ort:
Hasso-Plattner-Institut, Prof.-Dr.-Helmert-Straße 2-3, 14482 Potsdam,
Zeit: 13 bis 14.30 Uhr

Weißenfels: Kommissionsvertreter Richard Kühnel beim Auftakt der
"Europagespräche" in Sachsen-Anhalt

Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, diskutiert gemeinsam mit Michael Schneider, dem
Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes
Sachsen-Anhalt, sowie dem Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch
mit interessierten Bürgern aktuelle Herausforderungen und künftige
Entwicklungen der Europäischen Union. Insgesamt sechs Europagespräche
werden von der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt organisiert. Sie
finden unter der Schirmherrschaft des jeweiligen Oberbürgermeisters
statt. Mehr Informationen finden Sie hier
http://europaeische-bewegung-sachsen-anhalt.de/news-2.html und hier
https://europagespraeche.de/. Zur Veranstaltung in Weißenfels kann
man sich hier https://europagespraeche.de/weissenfels/ anmelden. Ort:
Kulturhaus Weißenfels, Merseburger Str. 14, 06667 Weißenfels, Beginn:
18 Uhr.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Es stehen wie stets am Donnerstag Menschenrechtsfragen auf der
Tagesordnung, außerdem geht es heute u.a. um die
grenzüberschreitenden Rückerstattungsansprüche von Kunstwerken und
Kulturgütern, die in bewaffneten Konflikten und Kriegen erbeutet
wurden. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/176crQ des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+
http://ots.de/PNyYtQ) überträgt die Sitzung.

Freitag, 18. Januar

EU-weit: Facebook- und Twitter-Chat mit Vizepräsident Dombrovskis

Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums der Einführung des Euros
können sich Facebook- und Twitternutzer mit Valdis Dombrovskis, dem
für den Euro und den sozialen Dialog zuständigen
EU-Kommissionsvizepräsidenten, austauschen. Europe by Satellite (EbS
http://ots.de/opmYSY) wird den Chat ab 10 Uhr live übertragen. Hier
findet man Dombrovskis auf Facebook
https://www.facebook.com/VDombrovskis/ bzw. Twitter
https://twitter.com/vdombrovskis?lang=de und hier
https://ec.europa.eu/avservices/video/index.cfm?siteLang=en
kostenloses Archiv- und Videomaterial zum 20-jährigen Euro-Jubiläum.

Samstag, 19. Januar

Matera: EU-Kommissar Navracsics bei Eröffnung des
Kulturhauptstadtprogramms (bis 20.1.)

Das Kulturhauptstadt-Programm der süditalienischen Stadt Matera
steht unter dem Motto "Open Future"; ein besonderer Schwerpunkt liegt
auf den Themen soziale und kulturelle Inklusion und kooperative
Innovation. Die Stadt Matera trägt den Titel stellvertretend für die
gesamte Region Basilicata. An den Eröffnungsfeierlichkeiten nehmen
2.000 Musiker aus allen Dörfern der Basilikata und vielen anderen
Teilen Europas teil. Tibor Navracsics, der EU-Kommissar für Bildung,
Kultur, Jugend und Sport, vertritt die Kommission bei der offiziellen
Eröffnungsfeier. Mehr Informationen finden Sie in dieser
Pressemitteilung http://ots.de/Vc2Pv7 der Europäischen Kommission
sowie auf der Website https://www.matera-basilicata2019.it/en/ der
Kulturhauptstadt Matera.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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