Börsen-Zeitung: Leid- statt Leitmarkt, Kommentar zum Mobilfunk in Deutschland von Heidi Rohde

Frankfurt (ots) - Vom vielstimmig geforderten 5G-Leitmarkt ist
Deutschland meilenweit entfernt. Nicht nur fällt die
Mobilfunknetzabdeckung bereits beim 4G-Standard in der Fläche sogar
hinter Albanien zurück, wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht;
bei der für die Digitalisierung der Wirtschaft wichtigen
5G-Technologie droht als Resultat des Aktionismus der vergangenen
Monate eine Hängepartie, die den ambitionierten Netzausbau in weite
Ferne rücken könnte.

Das von der Bundesnetzagentur im Herbst zusammengestellte
Auktionsdesign für die 5G-Lizenzen, das die Rahmenbedingungen für den
Ausbau festlegt, glich zuletzt einem übergroßen Wunschpaket. Dessen
Inhalte erweisen sich nun als technisch schwer erfüllbar und lassen
zudem rechtlich vieles im Unklaren. Die Liste der Mängel hat ihren
Ursprung im Telekommunikationsgesetz (TKG), das in der gegenwärtigen
Fassung bestimmte Auflagen wie etwa eine Roaming- oder eine
Diensteanbieterverpflichtung nicht zulässt. Die Behörde sah sich
daher gezwungen, in teils wenig konkreten Bestimmungen Zuflucht zu
suchen. Im Ergebnis steht die Vergabeverordnung nun schon wieder in
Frage, kaum dass sie verabschiedet wurde.

Alle drei großen Telekom-Netzbetreiber, die einen 5G-Lizenzerwerb
anstreben, haben Klage gegen das Vergabeverfahren eingereicht. Aus
ihrer Sicht garantiert das Verfahren zu wenig Rechts- und
Investitionssicherheit. Die Politik möchte dem gesetzlich bedingten
Dilemma mit einer TKG-Novelle abhelfen. Dabei sollen präzise aber
zugleich verschärfte Vorgaben im Auktionsdesign verankert werden.

Diese erhöhen indes den Leidensdruck der finanziell bereits
strapazierten Telekommunikationsunternehmen, ohne dass man dem Ziel
eines 5G-Leitmarkts näher käme. Dieser wird sich auch nicht
entwickeln, wenn Milliarden in ein bis in den letzten Winkel der
Republik reichendes Mobilfunknetz gepumpt werden, ohne dass diese
Investitionen von einer entsprechenden Nachfrage getrieben sind.

Nachfrage und Zahlungsbereitschaft für hochbitratige Netze in
Deutschland sind derzeit jedoch nur inselartig ausgeprägt. Da 5G eine
primär auf industrielle Anwendungen ausgerichtete Technologie ist,
wird dies auch auf Sicht so bleiben. Wettbewerb allein wird den
Ausbau in der Fläche sicher nicht vorantreiben, weil die nötige
Nachfrage und die damit verbundenen Renditeaussichten fehlen.
Erzwungenes Roaming - wie nun angedacht - wird daran wenig ändern und
den Ausbau letztlich kaum befördern können.

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