Warum schummelt der TK-Chef?

Berlin (ots) - Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des
AOK-Bundesverbands, erklärt zu den Manipulationsvorwürfen der
Techniker Krankenkasse hinsichtlich ärztlicher Diagnoseerfassungen:

"Dieser Rundumschlag gegen Ärzte, Aufsichten und Krankenkassen vom
Chef der größten gesetzlichen Krankenkasse erstaunt alle. Meint er
wirklich, dass Ärzte für zehn Euro Zusatzhonorar massenhaft Diagnosen
manipulieren und damit gegen den hippokratischen Eid verstoßen? Wo
vernachlässigen Bund und Länder ihre Aufsichtspflichten? Und wie ist
die Behauptung zu verstehen, die TK könnte ihren Beitragssatz noch
einmal um 0,3 Prozentpunkte absenken, wenn es keine Manipulationen
gäbe? Im Jahr 2015 entsprachen bei der TK 0,3 Prozentpunkte
Beitragssatz rund 500 Millionen Euro.

Das alles bleibt Baas´ Geheimnis und will nicht so recht zur
größten deutschen Krankenkasse passen, die seit Jahren ein
überdurchschnittliches Mitgliederwachstum verzeichnet, einen
unterdurchschnittlichen Beitragssatz erhebt und zuletzt wieder 165
Millionen Euro Überschuss eingefahren hat. In Wirklichkeit ist das
alles nur eine vorgezogene Halloween-Aktion. Tatsächlich geht es dem
TK-Chef vor allem um die Diskreditierung des Risikostrukturausgleichs
(RSA) und Verunsicherung auf breiter Front. Offenbar passt es ihm
nicht, dass sich für seine Krankenkasse die Risikoselektion zulasten
von chronisch Kranken nicht mehr lohnt. Aber anstelle das
einzugestehen, stellt er lieber die Datengrundlage des RSA als
hochgradig manipulationsanfällig dar.

Sein klar erkennbares Ziel ist es, durch den Rückbau des RSA die
Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zum Vorteil seiner Kasse bzw.
Kassenart zu verändern und somit in Zukunft einen günstigeren
Zusatzbeitragssatz im Krankenkassenwettbewerb anbieten zu können.
Erst jüngst haben sich die Ersatzkassen darauf verständigt, 500
Millionen Euro als 'Beute' aus einer Anpassung des RSA untereinander
aufteilen zu wollen. Dabei werden neue Risikoselektionsanreize
geschaffen und Wirtschaftlichkeitsanreize reduziert. Das ist
sozialpolitisch mehr als retro.

Die AOK setzt sich seit Jahren für ein diskriminierungsfreies
Gesundheitswesen und faire Wettbewerbsbedingungen ein. Ein
Finanzausgleich darf Risikoselektion nicht zulassen. Deshalb sollte
man nicht die Datengrundlagen, Ärzte und Aufsichten in Verruf
bringen, sondern dagegen Lösungen anbieten. Wir fordern schon seit
langem, den RSA manipulationsresistenter zu machen und einheitliche
Kodierrichtlinien in der ambulanten Versorgung einzuführen. Wir laden
Herrn Baas herzlich dazu ein, uns dabei tatkräftig zu unterstützen."

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Pressestelle AOK-Bundesverband
Dr. Kai Behrens, Pressesprecher
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