ResMed reicht Patentverletzungsklagen gegen Fisher & Paykel ein

- ResMed reicht eine Patentverletzungsklage gegen Fisher & Paykel
Healthcare in den USA, Deutschland und Neuseeland und bei der
US-Behörde für Außenhandel ( U.S. International Trade Commission) ein

- Deutsche Gerichte stellen den Verkauf von F&P Simplus, Eson und
Eson 2 Masken ein

- ResMed bittet das Gericht darum, die F&P Patente für ungültig zu
erklären oder zu erklären, dass keine Patentverletzung stattgefunden
haben

San Diego (ots/PRNewswire) - ResMed (NYSE: RMD), das weltweit
führende, technologiegetriebene Unternehmen für medizinische Geräte
und Innovator im Bereich schlafbezogene Atemstörungen und Beatmung,
hat heute bekanntgegeben, Klage bei der United States International
Trade Commission (ITC) und bei einem US-Bundesgericht eingereicht zu
haben, um gegen die Verletzung seiner patentierten Technologie durch
den in Neuseeland ansässigen Medizingerätehersteller Fisher & Paykel
Healthcare vorzugehen.

"ResMed ist bekannt für sein Engagement, Patienten hochwertige
Produkte zur Verfügung zu stellen, die aus fortwährender und
erheblicher Investition in Forschung und Entwicklung und einem
starken Fokus auf die Bedürfnisse eines jeden Nutzers entstehen",
sagte ResMeds Global General Counsel und Chief Administrative Officer
David Pendarvis. "ResMeds geschützte Designs und ausgezeichnete
innovative Technologien spiegeln diese Prioritäten wider."

"Wie wir bereits früher dargelegt haben, halten wir weiterhin an
unserem Engagement fest und werden unser geistiges Eigentum
verteidigen, wann immer es notwendig ist, um sicherzustellen, dass
Patienten die hochwertige Qualität erhalten, die ihnen zusteht. Wir
sind fest davon überzeugt, dass ResMed mit dieser Klage erfolgreich
sein wird und sich alle Behauptungen vonseiten Fisher & Paykel als
nichtig herausstellen werden, nachdem das Gericht die Beweisaufnahme
abgeschlossen hat ."

Bei der US-Behörde für Außenhandel (U.S. International Trade
Commission) hat ResMed drei Produkte von Fisher & Paykel Healthcare
benannt - die Simplus Vollgesichtsmaske, die Eson Nasenmaske und die
Eson 2 Nasenmaske. ResMed vertritt am Bundesgericht für den
Bundesbezirk Kalifornien die Auffassung, dass Fisher & Paykels
Produkte Simplus Vollgesichtsmaske, die Eson Nasenmaske und die Eson
2 Nasenmaske, auch ResMeds Patente bezüglich modularer Maskensysteme,
Kopfbanddesigns und Polsterdesign verletzen. ResMed bittet das
Gericht in San Diego weiterhin darum, Patente für ungültig erklären
zu lassen, die Fisher & Paykel zuletzt gegen ResMed geltend gemacht
hat, und/oder zu erklären, dass Patentverletzungen vonseiten ResMeds
nicht stattgefunden haben.

ResMed hat zudem einen Antrag auf einstweilige Verfügung in
Deutschland gestellt und eine Klage in Neuseeland eingereicht um
gegen Verstöße in diesen Ländern vorzugehen. Beim Verfahren in
Deutschland hat das Landgericht München bereits zwei einstweilige
Verfügungen gegen den Verkauf von Simplus, Eson und Eson 2 Masken in
Deutschland auf Basis der Verletzung von ResMeds europäischen
Patenten erlassen. In Neuseeland hat ResMed bei einem Gericht in
Auckland Antrag auf einen Fertigungs- und Auslieferungsstopp der
patentverletzenden Masken gestellt.

Über ResMed
ResMed (NYSE:RMD) verbessert das Leben mit vielfach
ausgezeichneten medizinischen Geräten und modernsten cloudbasierten
Softwareanwendungen, die die Diagnose, die Behandlung und das
Management von Schlafapnoe, chronisch-obstruktiven Lungenerkrankungen
(COPD) und anderen chronischen Krankheiten vereinfachen. ResMed ist
ein weltweit führendes Unternehmen in Connected Care, mit Tag für Tag
über 2 Million telemonitorierter Patienten. Unsere 5.000 Mitarbeiter
haben den Ehrgeiz, die beste Medizintechnikfirma der Welt zu schaffen
- um Lebensqualität zu verbessern, das Leben mit chronischen
Krankheiten zu erleichtern und Gesundheitsausgaben in über 100
Ländern zu verringern.
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