 Thüringische Landeszeitung: Staat im Staate - Der BND muss penibel kontrolliert werden / Kommentar von Axel Zacharias zur BND-Affäre
Geschrieben am 18-12-2015 |
Weimar (ots) - Solcherart Praktiken, wie sie von BND und NSA
bekannt wurden, hielt man bislang in einer Demokratie für unmöglich.
Nur in eine Diktatur schien es zu passen, dass Geheimdienste ein
derartiges Eigenleben entfalten und sich der Kontrolle weitgehend
entziehen. Es war ein Irrtum!
Eins ist sicher: Der BND hat Bundeskanzlerin Merkel mit seinem
Ausspähen unter Freunden bis auf die Knochen blamiert - im In- und
Ausland. Andererseits steht jetzt die Frage im Raum, ob das
Kanzleramt wirklich gar nichts von den Spähaktionen des eigenen
Auslandsgeheimdienstes wusste. Und wenn BND-Präsident Gerhard
Schindler nichts wusste, dann liegt zumindest nahe, dass das alte
Geheimdienst-Prinzip Anwendung fand, wonach der Chef viele brisante
Dinge gar nicht erst erfahren sollte, um aus ihm keine Zielscheibe zu
machen. Doch wie gut ist ein Behörden-Chef, der über den eigenen
Laden nicht richtig im Bilde ist? Fragen über Fragen. Auch an die
Dienstaufsicht im Kanzleramt. Denn eines lehrt nicht zuletzt die
Geschichte: Ein Geheimdienst darf niemals zum Staat im Staate werden.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
581861
weitere Artikel:
- Thüringische Landeszeitung: Zeit für die Wende - Niedrige Zinsen schaden Deutschland / Leitartikel von Florian Girwert zur Leitzinserhöhung der US-Notenbank FED Weimar (ots) - Einmal mehr zeigt sich ein Konstruktionsfehler der
Eurozone. Was die Europäische Zentralbank auch tut, sie muss stets im
Sinne des gesamten Euroraums handeln. Deshalb bleiben die Leitzinsen
in der EU bei Null. Nicht so in den USA. Dort hat man ein paar Jahre
gewartet, bis die Wirkung der in Amerika entstandenen Finanzkrise
abgeklungen sind, und jetzt die Wende eingeleitet. Sich Geld zu
leihen, wird etwas teurer. Zugleich bekommen jene etwas mehr, die ihr
Geld aufs Sparbuch packen. Die Zentralbank findet, die Wirtschaft mehr...
- Rheinische Post: NRW will Vorstandsgehälter über neues Aktiengesetz deckeln Düsseldorf (ots) - Das Land NRW will die Gehälter in deutschen
Aktiengesellschaften an das durchschnittliche Einkommen der
Beschäftigten im jeweiligen Unternehmen binden. Dies fordert
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) in einem
Entschließungsantrag für den Bundesrat, der der "Rheinischen Post"
(Freitagausgabe) vorliegt. Das Gremium soll heute, Freitag, über die
Vorlage befinden. Nach dem Papier soll der Aufsichtsrat die Relation
zwischen durchschnittlichem Einkommen der Mitarbeiter im Unternehmen
und den Vorstandsgehältern mehr...
- Rheinische Post: SPD-Politiker Klingbeil fordert mehr Geld und mehr Personal für die Bundeswehr Düsseldorf (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion,
Lars Klingbeil, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hat
mehr Geld und mehr Personal für die Bundeswehr gefordert. "Die
Belastungsgrenze der Truppe ist fast erreicht", sagte Klingbeil der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Man
habe Mandate wie Afghanistan, Mali und Syrien auf der einen Seite,
Flüchtlingshilfe auf der anderen. "Wir brauchen jetzt schnell eine
realistische Defizitanalyse und dann muss es eine Erhöhung von
Truppenstärken mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Gesundheit
Sachsen-Anhalts Ärzte wünschen sich die Praxisgebühr zurück Halle (ots) - Ärztevertreter Sachsen-Anhalts wünschen sich - in
modifizierter Form - die Praxisgebühr zurück. Das berichtet die in
Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Sie
reagieren damit auf einen Vorschlag des Vorsitzenden der
Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Sachsens, von Patienten für jede
Inanspruchnahme des Bereitschaftsdienstes oder der Notaufnahme eine
Gebühr von zehn beziehungsweise 20 Euro zu verlangen. Damit soll der
Missbrauch der Notdienste eingedämmt werden.
Burkhard John, Vorsitzender mehr...
- Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Merkels Flüchtlinspolitik bleibt umstritten, größte Zustimmung bei Grünen-Anhängern Köln (ots) -
Sperrfrist: 18.12.2015 00:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Verwendung nur mit Quellenangabe "Deutschlandtrend im
ARD-Morgenmagazin"
Zustimmung für Flüchtlingspolitik von Angela Merkel wächst leicht
42 Prozent der Deutschen äußern sich über den Umgang von Angela
Merkel mit der Flüchtlingsthematik sehr zufrieden (7 Prozent) bzw.
zufrieden (35 Prozent). 57 Prozent sind mit der Flüchtlings- und
Asylpolitik der Kanzlerin mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
