 Rheinische Post: Kommentar /
Große Koalition - kleines Karo
= Von Michael Bröcker
Geschrieben am 10-12-2015 |
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition könne auch Großes anpacken,
hatte Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2013 versprochen. Es stimmt
nicht. Heillos zerstritten, taktische Spielchen auf beiden Seiten. In
der Flüchtlingspolitik benehmen sich Union und SPD wie die Kinder im
Sandkasten. Wer hatte das Förmchen zuerst? Dabei braucht dieses Land
gerade jetzt eine große Koalition. Die Flüchtlingsfrage, die ja eine
Integrationsfrage ist, ist identitätsstiftend. Mit wem wollen wir wie
in diesem Land leben? Und woher soll unser Wohlstand kommen? Dazu
bedarf es eines Plans. Wenn wir nicht einmal die Registrierung der
Flüchtlinge hinbekommen und nach Monaten des Chaos erstmals über die
länder- und behördenübergreifende Verzahnung von Daten sprechen, wie
wollen wir dann die Talente der Zuwanderer erkennen und gezielt
einsetzen? Wie bringen wir Tausende Analphabeten in eine
Grundausbildung? Wo sind die Plätze für berufsbegleitende
Sprachkurse? Und: Behörde und Helfer, Schulen und Lehrer brauchen
eine Atempause. Union und SPD müssen sich rasch besinnen und einigen.
Das geht auch in Zeiten von Parteitagen. Sonst wird dieses
Staatsversagen in eine dauerhafte Staatsskepsis münden.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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