Microsoft-Deutschlandchef Illek begrüßt die Digitale Agenda beim CDU-Wirtschaftsflügel (FOTO)

Ahaus/NRW (ots) -

Auf der Landesversammlung der Mittelstands- und
Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW (MIT) hat Dr. Christian P. Illek,
Vorsitzender der Geschäftsführung von Microsoft Deutschland und Area
Vice President International, vor über 400 mittelständischen
Unternehmern die digitale Agenda der Bundesregierung begrüßt. Sie
stecke im Wesentlichen den Rahmen für die Zukunft der Digitalisierung
und ihrer großen Chancen ab. Die Fragen, die das Internet aufwirft,
lassen sich aber nicht in einem einzigen Dokument beantworten, sagte
Illek.

"Deutschland sei in den analogen Industrien teilweise
Weltmarktführer. Nun biete etwa das Internet der Dinge künftig
riesige Innovationspotenziale, Wettbewerbsvorteile im digitalen
Zeitalter auszubauen. Hier gehe es etwa darum, gemeinsame Standards
zu entwickeln. Diese Diskussion brauchen wir jetzt", so Illek. Auch
auf die Geschwindigkeit komme es dabei an, um international
wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei sei eine stärkere Zusammenarbeit
von Politik und Industrie gefragt. Innovationen ließen sich nicht
aufhalten. Die Frage ist nur, wo sie stattfinden, hier oder in
anderen Ländern", so Illek.

Die Landesversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung
der CDU NRW (MIT) hat in Ahaus einen konkreten Leitantrag zum Thema
Digitalisierung vorgelegt. Hier wird u. a. gefordert, dass zukünftig
die Beleihung von Breitbandnetzen einfacher möglich wird, um
Investitionen ins Netz zu vereinfachen. Zudem sollen die Regeln für
Fonds und Lebensversicherungen verändert werden, um mehr
Investitionen in Startups zu ermöglichen, ohne den Anlegerschutz zu
vernachlässigen.

Mit diesen Forderungen sieht sich der CDU-Wirtschaftsflügel im
deutlichen Kontrast zum heutigen Landesparteitag der SPD. "Wo soll
das Wachstum herkommen, um NRWs Wachstumslücke auf erfolgreichere
Bundesländer zu schließen und damit auch einen Beitrag zu gesunden
Haushalten zu leisten? Die Antwort bleibt die SPD schuldig", so der
Landesvorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels in NRW, Hendrik Wüst
MdL.

"Dabei ist das hierfür notwendige Geld abrufbar", so Wüst. Die
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW schlägt daher
vor, 10% der Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE) in Nordrhein-Westfalen für Investition hierfür zu
verwenden. Dies wäre eine zusätzliche Viertelmilliarde im Zeitraum
bis 2020 zum Ausbau der schnellen Netze. "Gerade als
Industriestandort Nordrhein-Westfalen, merken wir dass die
Digitalisierung eine Menge neuer Chancen bietet. Wir wollen uns mit
diesen Möglichkeiten intensiv befassen und genauer verstehen, was
Politik tun muss, damit Nordrhein-Westfalen die Chancen der
Digitalisierung nutzen und seine Wachstumslücke schließen kann", so
Wüst weiter.

Während in Bayern bis 2018 zwei Milliarden Euro für den
Breitbandausbau bereitstehen, liegen die geplanten Ausgaben
Nordrhein-Westfalens bei jährlich unter 20 Millionen Euro. 10% mehr
schnelle Internetanschlüsse könnten in Nordrhein-Westfalen (NRW) laut
Ifo-Institut das Wirtschaftswachstum jährlich um bis zu 1,3
Prozentpunkte steigern. So verzeichnet Bayern im Vergleich seit 2000
acht Prozentpunkte mehr Wirtschaftswachstum als hierzulande, dabei
könnten ähnliche Wachstumsraten in NRW 2,3 Milliarden Euro mehr
Steuereinnahmen und rund 300.000 zusätzliche Arbeitsplätze erwirken.

Der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Armin Laschet,
erklärte die Digitalisierung zu einer der entscheidensten Faktoren
für die künftige Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. "Vor 30
Jahren wurde die erste E-Mail in Deutschland empfangen und wir haben
erlebt, wie schnell sich das Leben verändert hat. Als Politiker waren
wir immer bei der Entwicklung hinterher. Wir brauchen eine
gesellschaftliche Debatte über die Fragen der Digitalisierung in der
Bildung in Deutschland", so Laschet. Wir wollen an der Spitze der
Bewegung stehen und wir wollen "Ja" sagen zu der neuen Entwicklung.
Wir dürfen die Industrie 4.0 nicht verschlafen, wir müssen in der 1.
Liga spielen, erklärte Laschet.

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der CDU Nordrhein-Westfalen
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