 Weser-Kurier: Zum Rekommunalisierungstrend schreibt Silke Hellwig:
Geschrieben am 13-05-2014 |
Bremen (ots) - Rekommunalisierung ist schwer in Mode gekommen,
Bremen steht mit der Entscheidung des Senats - siehe Berlin, siehe
Hamburg - nicht allein da. Seit vergangenem und bis ins übernächste
Jahr hinein entscheiden, heißt es, allein ungefähr 1300 Kommunen über
die Zukunft ihrer Energienetze. Ähnliche Tendenzen für die
Müllabfuhr, die es auch in Bremen gibt, sind nicht eingerechnet.
Ebenso wenig wie Bestrebungen in anderen Kommunen, Schwimmbäder und
Wohnungsbaugesellschaften zurückzukaufen, zumindest anteilig. Gut.
Aus Fehlern soll man lernen, zumal der Privatisierungsboom der
90er-Jahre meist weniger auf ganz grundsätzliche als auf finanzielle
Motive zurückzuführen war: Die Städte erschlossen sich eine neue
Geldquelle, sie verkauften ihr sogenanntes Tafelsilber. Nun mag sich
der Laie wundern, dass eine chronisch unterfinanzierte Stadt wie
Bremen in der Lage ist, einen Teil ihres Silbers zurückzukaufen. Für
225 Millionen Euro, die Bremen auch nicht hat, sondern über Kredite
finanziert. Die Lage ist günstig, Zinsen für Kredite sind niedrig,
und wenn die Prognosen stimmen, werden Einnahmen die Ausgaben im
Saldo überschreiten. Bremen wird allerdings ein unternehmerisches
Risiko mittragen. Einem Idealszenario steht auch immer ein
Horrorszenario gegenüber. Nun soll man Teufel ja nicht gleich an die
Wand malen. Wenn alles kühl und emotionslos gerechnet ist, und davon
muss man unbedingt ausgehen, mag einiges für die Rekommunalisierung
und für Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand sprechen - obgleich
manche Experten vor dem unkalkulierbaren Markt warnen. Ist jedoch
pure Ideologie die treibende Kraft, ist Rekommunalisierung nichts als
eine Art Kapitalismuskritik, muss man das Schlimmste befürchten. Mit
dem "eigenen Land in Bürgerhand" spart man in den Kalkulationen den
Gewinn, auf den Private naturgemäß nicht verzichten wollen. Doch
Bremen kann Gewinne nicht nur sehr gut gebrauchen, sondern muss auch
den Kredit samt Zinsen refinanzieren.
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