 Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition / SPD
Geschrieben am 06-12-2013 |
Osnabrück (ots) - Koch und Kellner
Aufatmen im Willy-Brandt-Haus: Die erste Hürde bei der
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag hat die SPD genommen. Die
Beteiligung ist eine Woche vor Ablauf der Abstimmungsfrist schon so
hoch, dass kein Sonderparteitag mehr nötig sein wird. Die SPD-Führung
hat ganze Arbeit geleistet und die Basis ordentlich mobilisiert.
Auch sonst sieht alles nach einem Erfolg für die Parteispitze aus.
Seit Beginn ihrer Überzeugungsarbeit auf Regionalkonferenzen mehren
sich im ganzen Land die Hinweise, dass die Stimmung in der SPD kippt.
Nach anfänglicher Skepsis gegenüber einer schwarz-roten Regierung
wächst inzwischen die Zustimmung. Das wundert nicht. Denn bei genauem
Hinsehen müssen die SPD-Mitglieder anerkennen, dass ihre Unterhändler
in den Koalitionsverhandlungen eine Reihe wichtiger
sozialdemokratischer Positionen durchgesetzt haben. In dem Vertrag
steckt auf jeden Fall deutlich mehr SPD drin, als nach dem blamablen
Ergebnis bei der Bundestagswahl, gerade einmal 25,7 Prozent, zu
erwarten war.
Auf einem anderen Blatt steht freilich, ob sich die
Sozialdemokraten auch in der Regierungsarbeit durchsetzen werden.
Schließlich sind Koalitionsverträge nur vage Grundsatzvereinbarungen.
Die entscheidenden Weichen werden später in den Ministerien und
Fraktionen gestellt. Und da werden die aktuell so friedlichen
Christdemokraten schon bald deutlich machen, wer Koch ist und wer
Kellner.
Uwe Westdörp
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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