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Europa-Terminvorschau vom 9. bis 15. September 2013

Geschrieben am 06-09-2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 9. September

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12.9.)

Höhepunkt der kommenden Plenartagung in Straßburg wird die Rede
zur Lage der Union von Kommissionspräsident José Manuel Barroso an
Mittwoch sein. Vorher, am Montag, debattieren die Abgeordneten über
einen Gesetzentwurf zur Deckelung der herkömmlichen
Biokraftstoff-Herstellung und für eine schnellere Umstellung auf
Erzeugnisse anderer Herkunft, wie zum Beispiel Seegras oder bestimmte
Arten von Abfällen. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung steht
zudem die Abstimmung über die einheitliche Bankenaufsicht, ob diese
jedoch stattfinden wird ist offen. Am Mittwoch debattiert das
Parlament mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton über die Lage
in Syrien und in Ägypten, zu beiden sollen Resolutionen verabschiedet
werden. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/en/agendas.html.

Trier: "Europa vor Ort"

Dass Europa vor Ort erlebbar ist, will die Regionalvertretung der
Europäischen Kommission in Bonn in Kooperation mit der
Landesvertretung Rheinland-Pfalz mit einer Veranstaltungsreihe
sichtbar machen. In Trier begleiten Staatsministerin Margit Conrad
und der Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn, Dr.
Stephan Koppelberg, interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer
Auswahl interessanter EU-Projekte. Start ist um 13.00 Uhr in der
Europäischen Rechtsakademie, Metzer Allee 4, Trier. Zu den weiteren
Stationen erfolgt ein Bustransfer. Weitere Informationen finden Sie
auf der Webseite der Bonner EU-Vertretung
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Vilnius: Informelles Treffen der EU-Landwirtschaftsminister (bis
10.9.)

Im Zentrum steht das Thema "Perspektiven der Familienbauernhöfe im
Rahmen der Globalisierung". Nähere Informationen finden Sie auf der
Seite der litauischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/Uohci.

Vilnius: Europäische Jugendkonferenz (bis 12.9.)

Auf der EU-Jugendkonferenz diskutieren u.a. Vertreter der 28
EU-Länder und des Europäischen Jugendforums über die
jugendpolitischen Prioritäten in der EU. Nähere Informationen finden
Sie hier http://ots.de/qHoBg.

Dienstag, 10. September

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Mittwoch, 11. September

Straßburg: "Rede zur Lage der Union" von EU-Kommissionspräsident
Barroso

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm vor
dem Europäischen Parlament um 09.00 Uhr seine vierte Rede zur Lage
der Union halten und einen programmatischen Ausblick auf die
zentralen europapolitischen Herausforderungen präsentieren, gefolgt
von einer Debatte mit den Vertretern aller politischen Gruppen im
Europäischen Parlament. Die Rede wird live via Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 (EbS)
übertragen.

Brüssel: EU-Kommission stellt Gesetzespaket für einen
einheitlichen Telekommunikationsmarkt vor

Die Nachfrage nach Telekommunikations-Dienstleistungen steigt
kontinuierlich an - und trotzdem herrscht in den europäischen
Unternehmen des Sektors Krisenstimmung. Verbraucher sind unzufrieden
mit überhöhten Preisen, Firmen mit langsamen Verbindungen. Aus Sicht
der EU-Kommission könnte die digitale Wirtschaft in einem gemeinsamen
europäischen Telekommunikationsmarkt einen erheblichen Aufschwung
erleben. Ihre Vorschläge dazu stellt EU-Kommissarin Neelie Kroes in
einer Pressekonferenz am Mittwoch vor (Zeit steht noch nicht fest),
die Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 (EbS) live
überträgt. News auf Twitter unter #ConnectedContinent. Weitere
Informationen finden Sie auch auf der Webseite von Kommissarin Kroes
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/index_en.htm.

Donnerstag, 12. September

EU-Kommissionspräsident Barroso diskutiert mit Bürgern auf
Euronews und Google+

Einen Tag nach seiner Rede zur Lage der EU stellt sich der
Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso den Fragen
von Bürgerinnen und Bürgern - in einem Live-Interview auf Euronews
http://www.euronews.com/news/streaming-live/ und einem Google+Hangout
https://plus.google.com/+EuropeanCommission/posts. Bereits vorab sind
alle Interessierten dazu eingeladen, via Google+
https://plus.google.com/+EuropeanCommission, Facebook
https://www.facebook.com/eu.kommission oder Twitter @EU_Commission
textlich oder per Video Fragen an Präsident Barroso zu stellen. Die
Euronews-Redaktion wird einige davon auswählen und direkt in das
Live-Interview um 20.30 Uhr sowie in die Google+ Diskussion
integrieren. Die Nachrichten sollten mit dem Hashtag #askBarroso
gekennzeichnet und spätestens bis Mittwoch, 11.9., eintreffen.

Luxemburg: EuGH Urteil über die unentgeltliche Übertragung
bundeseigener Flächen auf Naturschutzorganisationen Nachdem
Deutschland der EU-Kommission mitteilte, bundeseigene Flächen des
Nationalen Kulturerbes unentgeltlich auf Naturschutzorganisationen zu
übertragen und diese zu fördern, stufte die EU-Kommission diese
Vorhaben als staatliche Beihilfen ein. Nun soll der EuGH prüfen, ob
die EU-Kommission zu Unrecht Naturschutzorganisationen als
Unternehmen qualifiziert habe. Weitere Informationen zu diesem Fall
finden Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-347/09.

Freitag, 13. September

Vilnius: Informelles Treffen der EU-Wirtschafts- und
Finanzminister (bis 14.9.)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Update zur
Wirtschaftsprognose 2013/14 durch die Europäische Kommission.
Außerdem sollen Prüfberichte zu den Programmen zur wirtschaftlichen
Anpassung für Zypern, Portugal und Irland diskutiert werden. Nähere
Informationen finden Sie auf der Seite der litauischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/U3NzN.

Sonntag, 15. September

Vilnius: Informelles Treffen der EU-Verkehrsminister (bis 16.9.)

Im Zentrum werden Gespräche über die Weiterentwicklung eines
einheitlichen europäischen Luftraums stehen. Weitere Informationen
finden Sie auf der Seite der litauischen Ratspräsidentschaft
http://ots.de/rEgab.



Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission


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