 Das cioforum Deutschland e.V. hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich der Nutzung des Veranstaltungsformates "CIO Talk" zurückgenommen
Geschrieben am 23-08-2013 |
München (ots) - Am 22. Juli 2013 hatte das Amtsgericht Augsburg im
Rahmen einer einstweiligen Verfügung der Fomaco GmbH, vertreten durch
den Geschäftsführer Oliver Foitzik, aufgegeben, es ab sofort zu
unterlassen im Rahmen ihres Veranstaltungsangebotes den Titel "CIO
Talk" zu verwenden. Der Fomaco GmbH wurde für jeden Fall der
Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld bis zu EUR 250.000.- angedroht.
Dem vorausgegangen war eine Ankündigung der Fomaco GmbH unter
seinem Subbrand Agitano in fünf deutschen Städten im Juli 2013 einen
"Agitano CIO Talk" durchführen zu wollen.
Das cioforum führt seit 2003 für die Zielgruppe der Chief
Information Officer (CIO) und IT-Leiter berufsständische
Veranstaltungen, u.A. mit dem Titel "CIO Talk", durch und betreibt
zudem seit 2006 eine Online-Diskussionsplattform unter ciotalk.de mit
derzeit 1.268 registrierten Teilnehmern. Vor diesem Hintergrund nahm
das cioforum Deutschland e.V. Titelschutz für "CIO Talk" in Anspruch.
Das Amtsgericht Augsburg hatte dem Titelschutzanspruch des
cioforum Rechnung getragen und eine einstweilige Verfügung auf
Unterlassung erlassen.
Im Rahmen des Widerspruchs der Fomaco GmbH gegen diese
einstweilige Verfügung wurde das Verfahren an das Landgericht München
abgegeben. Das Gericht sah eine Verwechslungsgefahr und somit einen
Unterlassungsanspruch als nicht gegeben und deutete an, dass die vom
Amtsgericht Augsburg erlassene streitgegenständliche einstweilige
Verfügung nicht bestätigt würde.
Das cioforum Deutschland e.V. hat auf Empfehlung des Gerichts den
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgenommen.
Pressekontakt:
cioforum e.V
Wittelsbacherstr. 20, 80469 München
Telefon: +49 (0)89 7474 7950
Email: info@cioforum.de
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