 Weser-Kurier: Zu Thomas de Maizière schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 1. August 2013:
Geschrieben am 31-07-2013 |
Bremen (ots) - Der Staatssekretär nimmt alle Schuld auf sich und
hält tapfer den Kopf hin, lässt sich von "bild.de" gar als
"Drohnen-Depp" verspotten. Der Verteidigungsminister weiß fast von
gar nichts und ist fein raus. So könnte man nach dem letzten
Zeugenaussagen im Drohnen-Untersuchungsausschuss meinen. Doch so
einfach ist die Sache nicht. Thomas de Maizière macht "Geburtsfehler"
beim Drohnen-Projekt geltend, entschuldigt sich mit dem generell
hohen Risiko von großen Rüstungsprojekten, übt leise Kritik an seinem
Staatssekretär Stéphane Beemelmans wegen unzureichender Informationen
- das mag alles zutreffen. Doch gerade weil er diese strukturellen
Probleme kennt und sich aktiv für den Einsatz von Drohnen stark
gemacht hat, bleibt die Frage: Warum hat der Minister nicht
gehandelt? Der langjährige Vertraute Bee-melmans will seinen Chef
erst 18 Monate nach den ersten Krisensymptomen über die brenzlige
Lage des Projekts informiert haben. Und der Minister hat bei diesem
mehr als 600 Millionen Euro schweren Rüstungsvorhaben nie von sich
aus nachgefragt? Bei allem Respekt, überzeugend klingt das nicht.
Aber selbst wenn es so gewesen sein sollte, kommt de Maizières
Verteidigungslinie in eigener Sache einem Eingeständnis gleich: Da
hat jemand seinen Laden nicht im Griff. Für jeden Ressortchef wäre
dieses Eingeständnis peinlich - für den erfahrenen Krisenmanager mit
ausgeprägt preußischem Pflichtbewusstsein ist es brisant. Zumal das
Aus für den "fliegenden Pottwal" nicht das einzige Problem ist, dass
de Maizière an den Hacken hat. Ähnliche Probleme zeichnen sich beim
Militärtransporter A | 400 | M ab. Auch die Umsetzung der
Bundeswehrreform läuft alles andere als rund, frustriert einen immer
größeren Teil der Truppe. Hinzu kommen Ungeschicklichkeiten, die de
Maizière früher nicht passiert wären. Erst kritisiert er seine
Soldaten als wehleidigen Haufen. Dann fegt er Fragen nach einem
Rücktritt mit dem Hinweis weg, er wolle endlich einmal ernten, was er
gesät habe. Ein politisches Amt als Krücke zur Selbstverwirklichung?
Trotz solcher Fauxpas und der Drohnen-Affäre wird die Kanzlerin ihren
Lieblingsminister nicht fallen lassen. Es sind ja nicht einmal mehr
zwei Monate bis zur Wahl. Was dann kommt, bleibt abzuwarten: De
Maizière wird als künftiger NATO-Generalsekretär gehandelt. Als
Merkels Kronprinz indes hat er ausgedient.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
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chefredaktion@Weser-Kurier.de
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