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Umfassende Lösung von Patentfragen in Zusammenhang mit digitalem terrestrischem Rundfunk

Geschrieben am 29-03-2013

- ULDAGE und digitale terrestrische Rundfunkanstalten erzielen
Einigung über die Zeichnung von Lizenzerträgen -

Tokyo (ots/PRNewswire) - ULDAGE Inc., der Verwalter von
Patentpool-Lizenzen, freut sich bekannt geben zu können, dass die
betroffenen digitalen terrestrischen Rundfunkanstalten, d. h., alle
127 Mitglieder der Japan Commercial Broadcasters Association, Nippon
Hoso Kyokai (NHK) und die Open University of Japan sowie ULDAGE nach
langen Verhandlungen Lizenzverträge in Zusammenhang mit digitalem
terrestrischem Rundfunk mit Wirkung vom 28. März unterzeichnet haben.

Digitale terrestrische Rundfunkübertragungen, die in Japan im
Dezember 2003 begannen, erfolgen gemäß sogenannten ARIB-Standards,
die nach Verhandlungen zwischen den Mitgliedern der Association of
Radio Industries and Businesses (ARIB) eingeführt wurden. Diese
Standards spiegeln Technologien, Vorschläge und Ideen zahlreicher
Rundfunkanstalten, Gerätehersteller und anderer interessierter
Parteien wider. Als Folge davon gibt es eine ganze Reihe von
Patentinhabern und natürlich zahlreiche Patente, die in diese
Technologien eingebunden sind.

Wenn also keine angemessenen Schritte hinsichtlich der Lösung
dieser Art komplexer Patentfragen unternommen werden, könnt sich dies
negativ auf die Standards selbst oder das Wachstum des digitalen
terrestrischen Rundfunkgeschäfts auswirken.

ULDAGE wurde im Juli 2006 gegründet, um derartige Problemfragen zu
lösen und das Wachstum des digitalen terrestrischen Rundfunksystems
durch die Sammlung verschiedener Patente in Zusammenhang mit
digitalem terrestrischem Rundfunk an einem Ort zu fördern, und diese
dann als Pakete über die sogenannte Patentbündelungsmethode zu
lizenzieren.

Derzeit bündelt ULDAGE ca. 500 Patente von 14 Pateninhabern. In
dem für Empfänger vorgesehenen Lizenzprogramm, das 2007 umgesetzt
wurde, stellen 161 lizenznehmende Unternehmen Geräte her und
vertreiben sie, und das Programm hat nennenswert zur Einführung eines
Umfeldes für den Ausbau des Zugangs zu digitalem Fernsehen im Rahmen
der vollständigen Umstellung von analogem auf digitalen Rundfunk
beigetragen.

Digitale Fernsehübertragung kann aber nicht ohne das Vorhandensein
beider Seiten erfolgen, d. h., einerseits der Rundfunkanstalt, welche
die Signale gemäß den ARIB-Standards sendet, und andererseits dem
Fernsehempfänger, der diese Signale empfängt. Daher hat ULDAGE mit
den Vertretern der Rundfunkanstalten lange Verhandlungen geführt, um
ein Lizenzprogramm für digitalen Rundfunk zustande zu bringen. Die
jüngste Zeichnung von Lizenzverträgen mit den Rundfunkanstalten ist
insofern wegweisend, als die Rundfunkanstalten nun die Patentinhaber,
d. h., die Entwickler der jeweiligen Technologien, durch die Zahlung
eines angemessenen Anteils der Lizenzgebühren für die Verwendung
dieser Technologien entlohnen.

Damit sind die Rundfunkanstalten in der Lage, ihr Geschäft in
einem stabilen Umfeld weiter auszubauen, ohne über Probleme
hinsichtlich der bei ULDAGE gebündelten Patente für digitalen
terrestrischen Rundfunk besorgt sein zu müssen.

Über ULDAGE Inc. ULDAGE Inc. wurde im Juli 2006 mit dem Zweck der
Bereitstellung von Werkzeugen zur Revitalisierung von Unternehmen
durch die Schaffung eines wettbewerbsfähigen Umfelds im Rahmen einer
Zusammenarbeit bei und Lösung von Patentfragen in diesem sehr
komplexen digitalen Zeitalter gegründet. Die Grundlage des Geschäfts
von ULDAGE Inc. ist die Gewährung von Lizenzen für wichtige Patente
in einem Paket (mithilfe der Patentbündelungsmethode), um dadurch
sowohl den Patentinhabern als auch den daran interessierten
Unternehmen Vorteile zu bieten.

Unternehmenssitz: Imperial Tower, 1-1-1 Uchisaiwai-cho,
Chiyoda-ku, Tokyo Telefon: +81-(0)3-3500-1572 FAX: +81-(0)3-3500-1573
President & CEO: Yoshihide Nakamura Grundkapital: 60.000.000 Yen
Aktionäre (je 14,29 %): Sharp Corporation Sony Corporation Toshiba
Corporation JVC KENWOOD Corporation Panasonic Corporation Hitachi
Consumer Electronics Co., Ltd. Mitsubishi Electric Corporation

Kontakt: Yoshihide Nakamura (President und CEO) ULDAGE Inc.
Telefon: +81-3-3500-1572 Fax: +81-3-3500-1573 E-Mail:
uldage@uldage.com[mailto:uldage@uldage.com] URL:
http://www.uldage.com/en/ [http://www.uldage.com/en/]

Web site: http://www.uldage.com/en/


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