 PHOENIX-Programmhinweis - PHOENIX-THEMA: NPD verbieten? - Mittwoch, 5. Dezember 2012, 16.00 Uhr
Geschrieben am 04-12-2012 |
Bonn (ots) - Ein Jahr nach Auffliegen der NSU-Terrorzelle wird
erneut über ein NPD-Verbot diskutiert. Nachdem der Versuch eines
Parteiverbot 2003 gescheitert war, erwartet man für diese Woche einen
Entschluss der Innenminister über einen NPD-Verbotsantrag.
Derzeit zeichnet sich eine große Zustimmung ab, auch auf Grundlage
über rechtsradikale Aktivitäten der Partei. Dennoch gibt es
Skeptiker, die auf das Risiko eines Verbotsantrags hinweisen, der,
wenn er abgelehnt werden sollte, ein politisches Desaster für die
Antragssteller wäre. Gibt es nachweisbare strukturelle Verbindungen
zwischen NPD und Rechtsterroristen? Führt ein Verbot nicht zur
Verlagerung der Aktivitäten in andere Organisationen?
Neben aktuellen Informationen zum NPD-Verbotsverfahren wie den
rechtlichen Fragen, beschäftigt sich das PHOENIX-THEMA mit den
Hintergründen der Partei und beleuchtet u.a. ihre Sichtweise zum NSU.
Studiogäste sind der Rechtsextremismus-Forscher Prof. Hans-Gerd
Jaschke und der Journalist Wolfgang Kapust, langjähriger Beobachter
der rechten Szene.
Die Dokumentation "Heimat ohne Zukunft? - Jung, männlich,
arbeitslos" ergänzt das THEMA.
Wiederholung: Donnerstag, 6. Dezember 2012, 9.45 Uhr und 15.45 Uhr
Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de
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