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EU-Kommission startet Antisubventionsverfahren gegen chinesische Solarprodukte

Geschrieben am 08-11-2012

Brüssel (ots/PRNewswire) -

Nach Zollentscheidung in den USA führt Beschwerde europäischer
Solarindustrie zu zweitem Verfahren gegen chinesische Solarhersteller

Die europäische Industrieinitiative EU ProSun begrüsst die
heutige Entscheidung der EU, ein Ermittlungsverfahren gegen
unzulässige Subventionen für chinesische Solarstromprodukte zu
eröffnen. Nach dem bereits im September begonnenen
Antidumpingverfahren weitet die EU-Kommission hiermit ihre
Untersuchungen gegen unfaire Handelspraktiken chinesischer Hersteller
aus. In den USA haben vergleichbare Verfahren am gestrigen Mittwoch
bereits zu Zollfestsetzungen in Höhe von 24% bis über 250% je nach
Hersteller geführt. Die internationale Handelskommission der USA
hatte mit einem einstimmigen Votum den Beschluss zum dauerhaften
Inkrafttreten der Zölle gefasst.

Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun, bewertet den Start des
europäischen Antisubventionsverfahren als wichtigen Meilenstein:
"Damit werden die unzulässigen Handelspraktiken Chinas ans Licht
gebracht. Die Volksrepublik stattet ihre Solarunternehmen seit Jahren
mit milliardenschweren Exportsubventionen aus und hat damit schon
etliche europäische Solarhersteller aus dem Markt gedrängt. China hat
seinen Marktanteil in Europa auf diese Weise inzwischen auf 80
Prozent gesteigert und strebt mit allen Mitteln ein komplettes
Monopol an. Wir brauchen schnellstmöglich wirksame Massnahmen gegen
unfairen Wettbewerb aus China. Es geht um unsere Industrie und den
nachhaltigen Ausbau der Solarenergie in Europa."

Mit der Entscheidung heute folgt die Europäische Kommission, wie
bereits zuvor bei der Eröffnung des Antidumpingverfahrens, einer von
EU ProSun eingereichten Handelsbeschwerde. Darin werden zahlreiche
Subventionstatbestände aufgeführt, die nach WTO-Regeln allesamt
unzulässig sind.

Massive Subventionen der chinesischen Regierung und
milliardenschwere Kreditlinien der Staatsbanken haben zum Aufbau
enormer Überkapazitäten geführt. Die Produktionskapazität in China
beträgt heute das Doppelte der weltweiten Nachfrage und das 20-fache
der inländischen chinesischen Nachfrage. Mehr als 90% der
subventionierten chinesischen Solarproduktion wurde exportiert, der
überwiegende Teil nach Europa. Mit Subventionen und Staatskrediten im
Rücken bieten chinesische Solarunternehmen laut EU ProSun ihre
Produkte in Europa bis zu 50% unter den eigenen Herstellungskosten
an.

"Chinas Staatsbanken pumpen ihr Geld in quasi bankrotte
Unternehmen, die wiederum den EU-Markt mit gedumpten Solarprodukten
überschwemmen", so Nitzschke. Allein die China Development Bank
gewährte laut Bloomberg seit 2010 zwölf chinesischen Solarunternehmen
billige Kredite von insgesamt 33 Mrd. Euro.

Als gutes Vorzeichen wertet EU ProSun, dass der Lichtblick aus
Brüssel für die europäische Solarindustrie nun einen Tag nach der
Entscheidung der Obama-Regierung kommt, die unfairen Handelspraktiken
Chinas nicht mehr länger zu tolerieren. "Aufgrund der Menge an
illegalen Subventionen, die während der US-Untersuchung aufgedeckt
wurden, sind wir zuversichtlich, dass die EU schnell zu eigenen
Ergebnissen kommt und ebenfalls umfangreiche Massnahmen verhängt. Die
EU muss jetzt handeln, um den illegalen chinesischen Subventionen
einen Riegel vorzuschieben und europäische Arbeitsplätze in einer
unserer wichtigsten Schlüsselindustrien für die Zukunft zu erhalten",
sagt Nitzschke.

Weitere Informationen unter: http://www.prosun.org



Pressekontakt:
Magda Szaszkiewicz, Email: info@prosun.org, Tel. +32-495417401


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