ACTA bedroht Zugang zu Medikamenten

Berlin (ots) - Das sogenannte "Anti-Counterfeiting Trade
Agreement" (ACTA) ist ein weiteres Beispiel dafür, wie internationale
Handelsabkommen die Gesundheitssituation in Entwicklungsländern
verschlechtern. Vorgeblich zielt ACTA auf Produktpiraterie ab. Jedoch
wird es den Zugang zu bezahlbaren und legal hergestellten
Medikamentenkopien gefährden.

Bis Ende 2010 erhielten rund 6,6 Millionen Menschen eine
lebensrettende HIV/Aids-Therapie dank der Herstellung von Generika.
Dies sind qualitativ gleichwertige und vor allem wesentlich
kostengünstigere Kopien von Original-Produkten. In Subsahara-Afrika
werden sogar 80% des Bedarfs an HIV/Aids-Medikamenten durch indische
Generika gedeckt - und dies geschieht nach internationalem Recht
absolut legal.

"ACTA könnte den rechtmäßigen Handel mit Generika behindern und
lebenswichtige Medikamente verteuern. Das hätte fatale Konsequenzen
für Millionen von Menschen, die noch immer auf eine lebensnotwendige
HIV/Aids-Therapie warten", sagt Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin
des Aktionsbündnis gegen AIDS und HIV-Expertin bei Brot für die Welt.

Denn ACTA stattet Zollbehörden mit weitreichenden Rechten aus, die
allerdings ihre Kompetenz oftmals übersteigen könnten. So besteht die
Gefahr, dass Medikamentenlieferungen für Entwicklungsländer
fälschlicherweise aufgehalten werden, wenn sie im Verdacht stehen
Marken- oder sonstige Rechte zu verletzen. Lieferverzögerungen und
mögliche Versorgungsengpässe hätten gerade für HIV-Patienten
schwerwiegende Folgen, da sie auf die tägliche Medikamenten-Einnahme
angewiesen sind.

Zusätzlich sieht ACTA unverhältnismäßig hohe
Schadensersatzforderungen vor. Dies betrifft bei potentiellen
Rechtsverletzungen nicht nur den Hersteller, sondern auch sogenannte
Dritte, wie Zulieferer oder Händler.

All das kann abschreckend auf Generikahersteller wirken und damit
die Medikamente mangels ausreichenden Wettbewerbs wieder verteuern.

"Das Menschenrecht auf Gesundheit muss geschützt werden. Auch
Handelsabkommen wie ACTA dürfen wirtschaftliche Interessen nicht über
Menschenleben stellen", so Berner-Rodoreda. Das
Bundesjustizministerium hat die Empfehlung zur Unterzeichnung vorerst
zurückgezogen. Auch in anderen Europäischen Ländern wachsen Bedenken
und Kritik an dem Abkommen. Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert
ACTA nun komplett zu stoppen.

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100
Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr
als 280 lokalen Gruppen. Eines seiner zentralen Anliegen ist eine
Verbesserung des Zugangs zu Aids-Medikamenten. Weitere Information
finden Sie unter www.aids-kampagne.de.

Pressekontakt:
Marco Alves, Tel.: 07071-206 504 oder 0176-327 111 60,
alves@aids-kampagne.de