Winterzeit ist Eiszeit / Kommunen leisten mehr an Winterdienst als gesetzlich vorgeschrieben

Berlin (ots) - "Die meisten Kommunen leisten mehr für den
Winterdienst, als sie eigentlich müssten", so Patrick Hasenkamp,
Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). "In den
Hochphasen der Wintersaison arbeitet der Winterdienst zum Teil rund
um die Uhr. Dies professionell und gleichzeitig wirtschaftlich zu
erledigen, ist in Zeiten, in denen die Kommunen vor großen
finanziellen Schwierigkeiten stehen, eine besondere Herausforderung."

Die Straßengesetze der Länder verpflichten die Kommunen zum
Winterdienst. Dabei müssen die Kommunen diesen jedoch nur auf Straßen
leisten, die besonders wichtig für den Verkehr in den Städten und
Gemeinden sind. Diese Straßen mit der höchsten Priorität räumt der
kommunale Winterdienst und streut gegen die Glätte auftauende oder
abstumpfende Mittel. Fußgängerwege müssen durch die Kommunen nur dann
geräumt werden, wenn es keine Anlieger gibt, und sie als besonders
wichtig oder gefährlich gelten. Es besteht kein Anspruch auf
Winterdienst in den Nebenstraßen. "Sehr oft leisten die Kommunen
Winterdienst über das gesetzlich vorgeschriebene Maß, um die
Verkehrssicherheit zu erhöhen", so Hasenkamp weiter.

"Die Bürgerinnen und Bürger haben jedoch auch Pflichten. Dazu
gehört, dass die Anlieger ihrer Winterdienstpflicht auf den Gehwegen
nachkommen. Dafür sind die Kommunen nicht zuständig." Die Räumung der
Straßen wird zudem oftmals durch falsch geparkte Autos erschwert. Das
kostet wertvolle Zeit und erschwert die Arbeit unnötig. Auch hier
seien die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, dies zu verhindern.
Außerdem gelte es, die Autos für den Winter zu rüsten und sich
geeignetes Schuhwerk zuzulegen. "Trotz aller Professionalität:
Letztendlich sind Winter- und Kälteeinbrüche ein Werk der Natur, das
der Mensch nur zu einem gewissen Grad beherrschen kann", so
Hasenkamp.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit 236.000 Beschäftigten
wurden 2009 Umsatzerlöse von rund 94 Milliarden Euro erwirtschaftet
und etwa 8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen
haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der
Strom-, 67,7 Prozent in der Erdgas-, 76,3 Prozent in der
Trinkwasser-, 58,2 Prozent in der Wärmeversorgung und 12,8 Prozent in
der Abwasserentsorgung.

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