Börsen-Zeitung: Zu viel Macht, Kommentar zur Schweizerischen Nationalbank von Daniel Zulauf

Frankfurt (ots) - Mit dem sofortigen Rücktritt als Präsident der
Schweizerischen Nationalbank (SNB) hat Philipp Hildebrand die
richtige Konsequenz aus der Affäre um seine privaten Devisengeschäfte
gezogen. Er hätte seine Unschuld ohnehin nie zweifelsfrei belegen
können, sagte er gestern. Gerade so, als wollte er diese Erkenntnis
beweisen, legte er den Medien gestern eine bislang unveröffentlichte
Mail an seinen Kundenberater bei der Bank Sarasin vor, die den
Eindruck erweckt, als habe er von der fraglichen Transaktion seiner
Ehefrau entgegen seiner eigenen Beteuerungen doch Kenntnis gehabt.

Im Zweifel für den Angeklagten - für Notenbanker hat dieser
Rechtsgrundsatz keine Gültigkeit. Die Glaubwürdigkeit der Institution
ist ein höheres Gut als der rechtliche Schutz ihrer Leitungsorgane.

Man kann aus dieser Affäre viele Lehren ziehen: zum Beispiel, dass
Notenbankchefs überhaupt keine privaten Devisen- oder Finanzgeschäfte
tätigen sollten. Aber reicht das? Die Antwort lautet: Nein. Zwar
wiederholt sich Geschichte bekanntlich immer wieder, aber eben nie
gleich. Darum sind Vorkehrungen im Reglement zum Verhalten von
Notenbankchefs zwar wichtig, bieten aber keinen ausreichenden Schutz
für die Institution.

Besser wäre es deshalb, die Macht des Präsidenten zu beschneiden.
Diese ist bei der SNB deutlich größer als bei den meisten anderen
Zentralbanken. Die Institution wird seit ihrer Gründung 1907 von
einem dreiköpfigen Gremium geleitet. Die potente Stellung des Chefs
und seine starke öffentliche Präsenz macht ihn angreifbar. Das ist
dann ein steter Quell der Instabilität für die gesamte Bank. Die
Lehre aus der Hildebrand-Affäre muss also sein, dass die SNB ihr
Direktorium zum eigenen Schutz vergrößert und die Macht auf mehr
Schultern verteilt. In der Schweiz wird zwar gerne argumentiert, dass
kleine Gremien effizienter arbeiten und entscheiden können. Aber
erstens ist das nur eine Behauptung, und zweitens zeigt der
vorliegende Fall die Gefahren dieses Modells in aller Deutlichkeit.

Mit einer Verbreiterung des Gremiums wäre auch die Transparenz
über die geldpolitischen Entscheidungen zu verbessern. Während die
Bank of England und die US-Notenbank Fed über ihre Protokolle
öffentlich machen, dass Entscheidungen im Kollektiv und nach
Mehrheiten getroffen werden, herrscht in Bezug auf die SNB der
Eindruck vor, als sei sie eine One-Man-Show. Das ist für die SNB und
für jeden Nachfolger Hildebrands ein inakzeptables Großrisiko.

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