 WAZ: Rathäuser im Stresstest. Kommentar von Tobias Blasius
Geschrieben am 11-12-2011 |
Essen (ots) - Das Konjunkturpaket des Bundes ist ein Lehrstück.
Was vor gut zwei Jahren in der nackten Panik der Wirtschafts- und
Finanzkrise so alles zusammengeschnürt wurde, entfaltete beileibe
nicht ausnahmslos eine segensreiche Wirkung. Die "Abwrackprämie" etwa
war schnell ausgezahlt und beflügelte zwischenzeitlich die Lust auf
einen neuen Kleinwagen. Ihr langfristiger Nutzen jedoch steht dahin.
Die Kommunalhilfen wiederum, die örtliche Investitionsstaus lösen
und das Handwerk stützen sollten, mussten einen so langen
bürokratischen Weg nehmen, dass manche Städte nun die letzten Fristen
zum Geldabholen zu verpassen drohen. Gewiss, es ist nicht zu
verachten, dass seit 2009 zahlreiche Schulen, Sportanlagen und
Kindergärten mit dem Milliardenregen aus Berlin saniert werden
konnten. Einfacher wäre es jedoch, der Bund würde die Kommunen
dauerhaft auskömmlicher finanzieren und ihnen in "normalen" Zeiten
Planungssicherheit schaffen. Die Antrags- und Abwicklungsflut des
Konjunkturpakets hat die Rathäuser einem unnötigen Stresstest
unterzogen, bei dem naturgemäß nicht nur sinnvolle
Investitionsentscheidungen getroffen wurden.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
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