 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
SPD-Troika
Erste Haarrisse
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 06-12-2011 |
Bielefeld (ots) - Sigmar Gabriel hat die SPD nach links gerückt:
Selbst Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, Galionsfigur der
konservativen Sozialdemokraten, kämpft nun leidenschaftlich für einen
auskömmlichen Mindestlohn. Dafür droht der klassische linke Flügel um
den saarländischen Sozialpolitiker Ottmar Schreiner in die
Bedeutungslosigkeit zu versinken: Eine Linksverschiebung, bei dem die
Mitte gänzlich aus dem Blick gerät, lehnen die meisten Genossen ab.
Trotz furioser verbaler Angriffskunst konnten Schreiner und seine
Mitstreiter weder bei der Rente noch bei den Steuern ihre
Vorstellungen durchdrücken. An dieser Stelle zog die Troika mit
Gabriel, Steinmeier und Steinbrück an einem Strang: Dass ein
Spitzensteuersatz von über 50 Prozent und Rentenbeiträge von 25
Prozent die Wahlchancen 2013 minimieren würden, haben sie den
Delegierten mit vereinten Kräften vermittelt. Mag die Troika
inhaltlich noch einigermaßen eng beieinander sein - in Berlin zeigten
sich trotzdem erste Haarrisse. Die Gewichte haben sich zugunsten von
Sigmar Gabriel verschoben. Für seine Rede fand er den größten
Zuspruch. Und am Ende des Tages ist Gabriel der Kandidatenmacher.
Dass er sich für Steinbrück verkämpfen wird, ist nach diesem
Parteitag unwahrscheinlicher geworden.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
367504
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Afghanistan
Freier Abzug
DIRK MÜLLER Bielefeld (ots) - Sollte es tatsächlich das Ziel der
internationalen Intervention in Afghanistan seit 2001 gewesen sein,
dem Land Frieden und Freiheit zu bringen, so kann man heute klarer
denn je das Scheitern der Mission feststellen. Kaum dass die
Solidaritätsadressen und Hilfsversprechen der Bonner
Petersberg-Konferenz verklungen waren, setzten Gewaltfanatiker in
Kabul und Masar i Scharif gestern Zeichen ihres Entwurfs für die
Zukunft Afghanistans. Die Bilanz: Dutzende von Toten, zumeist
schiitische Gläubige, die Aschura, ihren mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar Berliner Wasserpreis Berlin (ots) - Sollte sich das Kartellamt durchsetzen, dann zahlen
die Berliner Bürger zwar weniger fürs Wasser, produzieren damit aber
zugleich ein Loch im Landeshaushalt - das irgendwie gefüllt werden
muss. Entweder wird woanders gestrichen oder woanders erhöht oder es
werden neue Schulden aufgenommen. Der Wasserbürger spart, der
Steuerbürger zahlt. Doch eher eine trübe Aussicht.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar Ratingagenturen Berlin (ots) - Bei aller Empörung sollten die Deutschen die
Mahnung ernst nehmen. Sie lautet: Der Zusammenbruch des Euro wird
Deutschland auf Jahre hinweg wirtschaftlich belasten, die
Staatsverschuldung nach oben schnellen lassen. Es bedarf jetzt
unkonventioneller Maßnahmen, um den Euro zu retten. Das Urteil von
S&P klingt wie der Aufruf zur Solidarität. Ausnahmsweise einmal
Danke, Standard & Poor's!
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Drohungen der Ratingagentur S&P gegen Euro-Staaten (Mittwochausgabe) Frankfurt/Oder (ots) - Druck vor dem Gipfel
Nun hagelt es wieder beleidigte Kritik aus der Politik an der
Ratingagentur S&P. Hat die sich doch gewagt, nicht nur bisher in
Sachen Kreditwürdigkeit makellose Länder wie Deutschland anzuzählen.
Sie nimmt gleich noch den ganzen Rettungsschirm ins Visier.
Dabei, so finden Europas Politiker, sei man jetzt auf dem
richtigen Weg. Ja, jetzt - und auch nur vielleicht. Monatelanges
Herumgeeier und jähe Wendungen, gerade auch der Kanzlerin, haben sehr
viel Zeit und sehr viel Vertrauen mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den SPD-Parteitag (Mittwochausgabe) Frankfurt/Oder (ots) - Avantgardepartei der linken Mitte
Der Berliner Parteitag hat gezeigt, dass die
Immer-noch-Volkspartei gelernt hat. Nach monatelangem Streit über
Spitzensteuersatz, Reichen- und Abgeltungssteuer haben die Genossen
einen Kompromiss gefunden, der hundertprozentige Parteitagszustimmung
fand. Teile der Agenda 2010 wurden kritisiert und angekratzt - aber
es soll bei der Rente mit 67 bleiben. Die Delegierten stimmten für
eine Bürgerversicherung - bei Beibehaltung der Privatkrankenkassen.
Der Parteitag zeigte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
