Ukraine treibt die Deregulierung der Wirtschaft voran

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -

Der erste und wichtigste Schritt zur Deregulierung der
ukrainischen Wirtschaft - eine Vereinfachung der administrativen
Genehmigungs- und Zulassungsvorgänge - wird bis Ende des Jahres
abgeschlossen. Dies erklärte der erste Vizepremierminister und
Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Ukraine Andriy
Klyuev in einem Interview mit der ukrainischen Wochenzeitung Dzerkalo
Tyzhnia.

Wie Minister Klyuev ausführte, machte die Ukraine erhebliche
Fortschritte bei der Vereinfachung der Genehmigungsprozesse für
Unternehmen. Zunächst hatte die Regierung das deklarative Prinzip für
bestimmte Unternehmenstypen eingeführt. Die Zahl der für den
Geschäftsbetrieb notwendigen Genehmigungen wurde von mehr als 200 auf
134 verringert. Ferner wurde die Zahl der Servicegenehmigungen um 90
Prozent (von 2268 auf 222) und der Betriebsgenehmigungen um 30
Prozent (von 78 auf 23) verringert.

Jetzt benötigen Unternehmen keine Baugenehmigungen mehr für
provisorische Bauten und Anlagen, die keine Gefahr für das Leben von
Menschen darstellen. Zu dieser Kategorie gehören kleine Büros, Läden,
Geschäfte, Cafés und Restaurants.

Ein weiteres Beispiel für die Deregulierung ist das vereinfachte
und beschleunigte Verfahren zum Erhalt von Baugenehmigungen. Bislang
dauerte das Verfahren bis zu 18 Monate, jetzt höchstens 2 Monate. Die
Zahl der verlangten Abläufe verringerte sich um ein Vierfaches - von
93 auf 23.

Experten erwarten, dass die genannten Massnahmen einem
Unternehmer im Jahr 23 Tage ersparen können, die er bislang für den
Erhalt der verschiedenen Genehmigungen und Zulassungen aufwenden
musste.

Die Ukraine hat bereits Gesetze verabschiedet, welche die
Verantwortlichkeit der Staatsbediensteten erheblich erhöht. Ein
Staatsbediensteter ist jetzt persönlich für administrative
Behinderungen von geschäftlichen Aktivitäten haftbar.

Die Doing- Business-Studie 2011 der Weltbank platzierte die
Ukraine hinsichtlich der Wirtschaftlichen Freiheit auf den 145. Rang
von 183 teilnehmenden Ländern. Die Studie zeigte auch, dass die
Ukraine in den Jahren 2009/10 die Steuerverfahren vereinfachte, die
Ausstellung von Baugenehmigungen effizienter machte und
Unternehmensgründungen erleichterte.

"Ich bin sicher, dass es nur wenige Länder in der Welt gibt,
welche in so kurzer Zeit derart grosse regulatorische und legislative
Anstrengungen unternahmen, um die Geschäftstätigkeit zu vereinfachen.
In nur einem Jahr änderten und verabschiedeten wir Hunderte von
Gesetzen und Vorschriften," erklärte Minister Klyuev. Er betonte
auch, dass die Ukraine hier nicht haltmachen, sondern weiter hart
daran arbeiten wird, die Geschäftsbedingungen zu verbessern.

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