Steuer belastet Flughäfen und schadet dem Luftverkehrsstandort - Einnahmen von 191 Millionen Euro wie erwartet

Berlin (ots) - Flughafenverband ADV berichtigt Meldungen über
ausbleibende Einnahmen des Bundes

Die Einnahmen aus der seit Jahresbeginn geltenden
Luftverkehrssteuer entsprechen den Hochrechnungen der
Finanzpolitiker, so eine Analyse der Verkehrsexperten des
Flughafenverbandes ADV. Der Bund erhoffte sich Mehreinnahmen von 940
Millionen Euro für dieses Jahr und für die Folgejahre jeweils 1
Milliarde Euro. Dieses Ziel sollte auf Jahressicht erreicht werden.
Nachrichten, nach denen das Aufkommen der Luftverkehrsteuer in diesem
Jahr lediglich 573 Millionen Euro erreichen wird, sind unzutreffend.
"Das Finanzaufkommen liegt im Plan. Leider aber auch die von der
Steuer verursachten negativen Wirkungen", so der
ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel.

Tatsächlich wird die Luftverkehrssteuer jeweils nach Ablauf des
Kalendermonats der Entstehung der Steuer, das heißt des Abflugs von
einem deutschen Flughafen, fällig. Somit sind die Steuern für die
Abflüge im Monat März von deutschen Flughäfen bis zum 20. April
fällig geworden. In den bisher vereinnahmten Steuern von 191
Millionen Euro sind damit die Abflüge lediglich aus dem ersten
Quartal 2011 berücksichtigt, Steuereinnahmen für die Abflüge im April
jedoch noch nicht.

Obwohl die Verkehrsentwicklung an den Flughäfen im ersten Quartal
2011 durch Sondereffekte, wie zum Beispiel die späten Osterferien und
die politischen Unruhen in Nordafrika und im Nahen Osten, belastet
wurde, konnte der Bund bis April 2011 Einnahmen von 191 Millionen
Euro verbuchen. Das ergibt sich aus den Statistiken des
Bundesfinanzministeriums.

Erfahrungsgemäß finden im verkehrsschwächeren ersten Quartal rund
20 Prozent des Jahresverkehrs statt. Demnach liegen auf das Jahr 2011
hochgerechnet die Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer derzeit im
Korridor der erwarteten Soll-Einnahmen von 940 Millionen Euro. Zudem
bleibt abzuwarten, inwieweit die Feriensaison zu höheren anteiligen
Einnahmen in den Steuerklassen bei Mittel- und Langstreckenflügen
(25,-Euro/45,-Euro) führen wird. Dadurch würden die Steuereinnahmen
entsprechend weiter steigen.

Ebenso nachweisbar zeigt sich, dass die Luftverkehrssteuer die
deutschen Flughäfen belastet und zu Wettbewerbsverzerrungen führt.
Beispielsweise sind grenznahe deutsche Flughäfen und einzelne
Airlines benachteiligt. Bislang besonders negativ betroffen sind
Flughäfen mit einem hohen Anteil an Low-Cost-Carriern sowie einer
stärkeren Ausrichtung auf innerdeutsche und europäische Flüge. Die
negativen Auswirkungen der Luftverkehrssteuer werden damit bereits
nach einem kurzen Zeitraum seit Erhebung der Steuer zum Jahresbeginn
deutlich. Vor allem im innerdeutschen Verkehr wirkt die
Luftverkehrssteuer belastend, denn hier wird sie für Hin- und
Rückflug erhoben und unterliegt zudem der vollen Mehrwertsteuer. Auf
Jahressicht rechnet der Flughafenverband ADV mit einem Verlust von
bis zu fünf Millionen Passagieren an den deutschen Flughäfen.

Die Luftverkehrssteuer schadet dem Standort Deutschland. Die
Mischung von reduziertem Verkehrswachstum und Verlagerungen zu
grenznahen Flughäfen ins Ausland wird nach Einschätzung des
Flughafenverbandes ADV mehrere tausend Arbeitsplätze kosten. Zudem
sind Mehrbelastungen und Einnahmeausfälle für die öffentlichen
Haushalte, vor allem der Länder und Kommunen, die Folge, die die
höheren Einnahmen des Bundes aus der Luftverkehrssteuer deutlich
übersteigen werden. Die Verkehrsexperten der ADV sehen sich damit in
ihren negativen Befürchtungen vom Jahresanfang bestätigt. "Die
Luftverkehrsteuer führt zu einem Verlust an Wertschöpfung in
Deutschland und zu klaren, einseitigen Wettbewerbsnachteilen
Deutschlands gegenüber den europäischen Nachbarn. Im Angesicht dieser
klaren Faktenlage erwarten wir von der Bundesregierung eine deutliche
Kurskorrektur", so das Resumée von Ralph Beisel.

Über den Flughafenverband ADV:

Der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher
Verkehrsflughäfen) wurde 1947 in Stuttgart gegründet und ist damit
der älteste Verband der zivilen Luftfahrt in Deutschland. Er vertritt
die Flughäfen in Deutschland und arbeitet eng mit den assoziierten
Flughäfen in Österreich und der Schweiz zusammen.

Der Flughafenverband ADV setzt sich für einen leistungsstarken und
wettbewerbsfähigen Luftverkehrsstandort Deutschland ein. Die ADV
unterstützt alle Maßnahmen, die den bedarfsgerechten Ausbau
ermöglichen, die optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten
gewährleisten, die Intermodalität unterstützen sowie die
Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit des Luftverkehrs
fördern.

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Bruni Schubert
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