(Registrieren)

Sicherungsverwahrung - Das Urteil / Live-Sendung vom Bundesverfassungsgericht am 4. Mai 2011 um 9.55 Uhr im Ersten

Geschrieben am 01-05-2011

Mainz (ots) - Das Thema Sicherungsverwahrung macht immer wieder
Schlagzeilen. "Kommen die Schwerverbrecher frei?" oder "Justizskandal
wird immer schlimmer" titeln die Boulevard-Zeitungen. Häufig bilden
sich aus Protest Bürgerinitiativen, wenn bekannt wird, dass in der
Nachbarschaft ein Mann lebt, der aus der Sicherungsverwahrung
entlassen wurde. Am kommenden Mittwoch, 4. Mai 2011, überträgt Das
Erste das Grundsatzurteil des Bundesverfassungs-gerichts zur
Sicherungsverwahrung live zwischen 9.55 Uhr und 10.25 Uhr.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat vorgegeben,
dass eine ganze Reihe von Sicherungsverwahrten freikommen müsse. Aber
das stößt bei vielen Politikern in Deutschland auf Widerstand. Auch
die Gerichte sind sich uneins, ob sie den Urteilen aus Straßburg
folgen müssen. Am kommenden Mittwoch, 4. Mai 2011, entscheidet das
Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzurteil, ob und wann die
Straftäter freizulassen sind. Vier Männer, die sich in
Sicherungsverwahrung befinden, haben sich an das Gericht gewandt:
Zwei, weil bei ihnen nachträglich, aber erst kurz vor Ende der Haft,
Sicherungsverwahrung verhängt wurde. Die anderen beiden
Beschwerdeführer fechten an, dass sie nicht nur zehn Jahre, wie
ursprünglich vorgesehen, sondern unbefristet verwahrt werden.

Was der Richterspruch bedeutet, darüber informiert der
ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam im Gespräch mit Thomas Ullenbruch,
einem bekannten juristischen Kommentator, der sich als Richter und
ehemaliger Vollzugsleiter seit langem mit diesen Fragen beschäftigt.

"Bundesverfassungsgericht live: Sicherungsverwahrung - Das Urteil"
am 4.5.2011, 9.55-10.25 Uhr im Ersten, Moderation: Frank Bräutigam

Pressekontakt: Heike Rossel, Tel.: 06131/929-3272, E-Mail:
heike.rossel@swr.de.


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

329069

weitere Artikel:
  • LVZ: CDU von Hessen, Thüringen und Sachsen fordern Merkel und Röttgen auf, Energiepolitik nicht von Stimmungen abhängig zu machen Leipzig (ots) - Die CDU-Landesverbände von Hessen, Thüringen und Sachsen haben unmittelbar vor dem für Montag geplanten energiepolitischen CDU-Spitzendialog in Berlin an die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel appelliert, dafür zu sorgen, dass bei der Energiewende "Deutschland nicht Maß und Mitte verliert". In einem gemeinsamen dreiseitigen Papier, das der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) vorliegt, verlangen die Landesgeneralsekretäre Peter Beuth, Mario Voigt und Michael Kretschmer, dass "die Energiepolitik mehr...

  • Westdeutsche Zeitung: Karol Wojtyla, der große Pole Ein Kommentar von Wolfgang Radau Düsseldorf (ots) - Karol Wojtyla, der polnische Papst, war ein außergewöhnlicher Mensch. Aufrecht gegen Kommunismus und Bedeutungsverlust der Kirche. Gütig gegenüber Menschen, verzeihend gegenüber seinem Attentäter. Klaglos im Leiden und Sterben. Es bedurfte keiner wundersamen Heilung - die Polen, die wie kein anderes Land mit ihrer katholischen Kirche leben, verehren Johannes Paul II. eh wie einen Heiligen. Mit der Seligsprechung hat die Amtskirche feierlich ihren Segen dazu gegeben. Und die Seele der Polen gestreichelt, die mehr...

  • Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Seligsprechung von Johannes Paul II. Mindestens ein Vorbild STEFAN KÜPPER, ROM Bielefeld (ots) - Ein "Star" war der charismatische Karol Wojtyla ja schon lange, und er blieb es über seinen Tod hinaus und seinen Kritikern zum Trotz. Dafür sorgt die katholische Kirche, die es versteht, ihre Päpste zu inszenieren. Das dreitägige Schauspiel in Rom ist nur ein Beispiel dafür. Das Bild, das direkt nach seiner Seligsprechung auf dem Petersplatz enthüllt wurde, ist ein anderes. Warum so schnell? Das ist zumindest die am häufigsten gestellt Frage. Warum wurden nicht die sonst vorgeschriebenen fünf Jahre nach dem Tod bis mehr...

  • Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Tag der Arbeit Den Zufall nutzen CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Der Kalender wollte es so, dass in diesem Jahr der 1. Mai - also der Tag der Arbeit - auf einen Sonntag fiel. Das bedeutet zwar auf den ersten Blick einen arbeitsfreien Tag weniger, was viele Arbeitnehmer mit Bedauern registrierten. Aber beim zweiten Hinschauen fällt auf: Es ist gut, dass dadurch Gewerkschaften und Kirchen mal ein gemeinsames bedeutungsvolles Thema haben. Dies ist umso wichtiger, als ausgerechnet seit diesem Tag die Freizügigkeit für sieben weitere osteuropäische Länder auch für Deutschland gilt. mehr...

  • Mittelbayerische Zeitung: Kommentar "Mittelbayerische Zeitung" zur Verhaftung mutmaßlicher El-Kaida-Mitglieder Regensburg (ots) - Aus dem Fahndungserfolg vom Freitag sind mehrere Rückschlüsse möglich: Erstens, dass die Bedrohung Deutschlands real ist. Zweitens, dass die Ermittler sehr gute Arbeit leisten. Drittens, dass wir offenbar das Handwerkszeug besitzen, um Terroristen zu verfolgen und dingfest zu machen. Es ist zur Routine geworden, dass in der Folge solcher Ereignisse schärfere Gesetz gefordert werden. Aber brauchen wir sie wirklich? Es ist ebenso zur Routine geworden, dass über diese Frage gestritten wird. Das ist gut so. Vielleicht mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht