ZDF-Programmhinweis / Donnerstag, 16. Dezember 2010, 23.20 Uhr / Maybrit Illner

Mainz (ots) - Thema:

"Bürgeraufstand 2010 - regiert die Politik am Volk vorbei?"

Die Gäste:

Heiner Geißler, langjähriger CDU-Politiker,
Stuttgart-21-Schlichter und attac-Mitglied

Judith Holofernes, Sängerin, "Wir sind Helden"-Frontfrau

Richard David Precht, Philosoph und Bestsellerautor

Hans-Ulrich Jörges, stellv. Chefredakteur "stern"

Martin Lindner, FDP-Bundestagsabgeordneter

Die jungen Leute seien faul und unengagiert, hieß es jahrelang,
und die Mehrheit der Bürger interessiere sich sowieso nicht mehr für
Politik. Dass das nicht oder nicht mehr stimmt, haben die Parteien
und ihre Vertreter in Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr 2010
wahrlich zu spüren bekommen. Zwar hält sich das Interesse an den
klassischen Stilmitteln der repräsentativen Demokratie - an Wahlen,
Parteien und Bundestagsdebatten zum Beispiel - nach wie vor in
Grenzen. Aber mit neuen Mitteln und Formen haben viele Deutsche in
diesem Jahr deutlich gemacht, was sie wollen und was nicht In
Stuttgart gingen Zigtausende gegen den neuen Bahnhof auf die Straße,
in Berlin und Gorleben protestierten so viele wie lange nicht gegen
die Atom-Politik der Bundesregierung, in Hamburg stimmten sie die
Schulreform kaputt, und in der Hauptstadt kämpfen die Anwohner
lautstark gegen den Lärm am neuen Großflughafen. Die Demonstranten
zählen nicht zu irgendwelchen klassischen Oppositionsgruppen - da
sind ganz normale Durchschnittsbürger auf den Beinen, oft aus den
mittleren und oberen Schichten der Gesellschaft. Ein "Bürgeraufstand"
also? Jedenfalls ein Zeichen dafür, dass sich viele von "der Politik"
nicht mehr repräsentiert fühlen und das auch zeigen wollen.

"Es ist super, dass die Leute wieder auf die Straße gehen!" So
sieht das "Wir sind Helden"-Frontfrau Judith Holofernes und spricht
damit den Aktivisten aus der Seele: "Resignation wäre Depression.
Zähne zu zeigen und Positionen zu beziehen, das ist richtig und
wichtig!" Wie detailverliebt das Volk sein kann, wie hochinteressiert
an den Fakten der praktischen Politik, bekam Stuttgart21-Schlichter
Heiner Geißler zu spüren. Sein Fazit für 2010: "Die Bürger haben das
Gefühl, dass die Entscheidungen der Politiker nicht mehr im Sinne der
Menschen getroffen werden, sondern sich an kapitalistischen
Interessen orientieren." Leben wir wirklich in einer Lobby- und
Investorendemokratie? Und wenn ja, warum treibt dies jetzt plötzlich
die Menschen auf die Straße? Hat sich unsere Demokratie verändert?
Ist sie vielleicht sogar in Gefahr, wie Hans-Ulrich Jörges ("Stern")
befürchtet? Oder sind die Demonstranten von Stuttgart, wie Martin
Lindner (FDP) behauptet, "Feinde der Demokratie"? Brauchen wir mehr
Volksentscheide? Regiert die Politik tatsächlich an den Bürgern
vorbei? Muss die Bevölkerung früher und stärker an der politischen
Entscheidungsfindung beteiligt werden, wie es der Autor und Philosoph
Richard David Precht fordert? Darüber diskutiert Maybrit Illner mit
ihren Gästen.

Originaltext: ZDF
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