KfW-Kommunalpanel 2010 - Bankkaufmann

Frankfurt (ots) -

Finanzsituation vieler Kommunen deutlich verschlechtert
Weitere Zuspitzung der Probleme erwartet
Hoher Investitionsrückstand

Die Finanzsituation vieler Kommunen hat sich im Jahr 2010 deutlich
verschlechtert: Jede zweite Kommune (53 %) - und damit mehr als
doppelt so viele wie im Vorjahr - schätzt inzwischen ihre eigene
Finanzlage als mangelhaft ein. Dies gilt insbesondere für größere
Städte und Gemeinden, die überdurchschnittlich häufig von einer
schwierigen Gesamtfinanzierungssituation sprechen. "Die Talsohle ist
nach Einschätzung der Städte und Gemeinden noch nicht erreicht: Fast
jede dritte Kommune geht davon aus, dass sich ihre Finanzlage noch
weiter deutlich verschlechtert", sagte Dr. Norbert Irsch,
Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe bei der Präsentation des
KfW-Kommunalpanels 2010 heute in Berlin. Für die Studie wurden
insgesamt 1.751 Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern im Auftrag der
KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik befragt.

Allerdings darf nicht übersehen werden, dass es durchaus auch
Gemeinden gibt, denen es noch gut geht. Elf Prozent aller befragten
Städte und Gemeinden - und zwar insbesondere kleinere und mittelgroße
- beurteilen ihre Finanzlage als gut oder sehr gut. Von diesen
rechnen 40 % mit einer weiterhin vorteilhaften oder zumindest
neutralen Entwicklung im nächsten Haushaltsjahr. Die Heterogenität
zwischen Kommunen mit guter oder ausgeglichener Haushaltssituation
und solchen in schwieriger Finanzlage wird demnach weiter zunehmen.

Im Jahr 2010 werden die Städte und Gemeinden (einschl. kommunaler
Unternehmen) voraussichtlich 36 Mrd. EUR in ihre Infrastruktur
investieren. Im Jahr 2011 - nach Auslaufen des Konjunkturpakets II -
planen sie nur Investitionen in Höhe von 31 Mrd. EUR. Die
Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Straßen und
Verkehrsinfrastruktur sowie Kinderbetreuung und Schulen: Insgesamt
entfallen auf diese beiden Bereiche über 40 % des gesamten geplanten
Investitionsvolumens.

"Demgegenüber stellen wir aber fest, dass sich aufgrund der seit
langem bestehenden strukturellen Unterfinanzierung sehr vieler
Kommunen ein massiver Investitionsrückstand in Höhe von etwa 75 Mrd.
EUR aufgebaut hat. Besonders hoch ist dieser in den Bereichen
Verkehrsinfrastruktur und Kinderbetreuung/Schulen", sagte Irsch.
Dieser hohe Investitionsrückstand wird im nächsten Jahr
voraussichtlich weiter zunehmen. Lediglich auf Sicht von fünf Jahren
wird der Studie zufolge ein leichter Abbau erwartet, von dem jedoch
der Problembereich Verkehrsinfrastruktur nicht profitieren wird.

Die Kommunen finanzierten ihre Investitionen im Jahr 2010 zu etwa
gleichen Teilen mit Kommunalkrediten, Eigenmitteln und Zuwendungen
von Bund, Ländern und EU. Etwa die Hälfte der befragten Städte und
Gemeinden erwartet für 2011 eine steigende Bedeutung von
Kommunalkrediten in der Investitionsfinanzierung. Mit Ausnahme von
Leasing - welches von jeder zweiten Kommune genutzt wird - spielen
alternative Finanzierungsinstrumente wie bspw. Contracting oder
Public Private Partnership-Projekte nur bei großen Kommunen eine
nennenswerte Rolle. Gerade Städte und Gemeinden, die mit diesen
Instrumenten bereits Erfahrung gesammelt haben, wollen deren Einsatz
(bis auf Leasing) in den nächsten Jahren besonders häufig
einschränken.

Service: Das KfW-Kommunalpanel 2010 finden Sie ab Anfang Dezember
auf der Website www.kfw.de. Eine ausführliche Präsentation zu den
Ergebnissen finden Sie schon heute im Internet auf den Pressesites.

Originaltext: KfW
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