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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Thomas Jung: Es müssen wohl erst Menschen zu Schaden kommen, bevor die Linke aufwacht (FOTO) 05.09.2018
Potsdam (ots) - Eine Bande von 15-20 Zuwanderern hat den Frankfurter Club "Frosch" mit Eisenstangen, Messern und Steinen angegriffen. Ein Passant erlitt eine Schnittwunde, ein weiterer wurde v

Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz-Präsident ließ Medienberichte zu Amri-Spitzel unterdrücken / Bundestags-Innenausschuss will Hans-Georg Maaßen am 26. September befragen - auch zu AfD-Kontakten 05.09.2018
Berlin (ots) - Berlin - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken. Wie

Nach Ausschreitungen in Chemnitz: Demokratie in Gefahr? / "Studio Friedman" am 6. September zurück aus der Sommerpause auf WELT 05.09.2018
Berlin (ots) - Ein 35-jähriger Mann aus Chemnitz wurde infolge eines eskalierten Streits in der Nacht zum 26. August mit einem Messer angegriffen und verstarb später im Krankenhaus. Tatverdächtig s

Straubinger Tagblatt: Webers weiter Weg 05.09.2018
Straubing (ots) - Webers Weg ist noch weit. Deutschland und die Kanzlerin entscheiden über diese Personalie nicht alleine. In der EVP-Parteienfamilie gibt es auch mehrere widerstreitende Interessen.

Straubinger Tagblatt: Stumpfes Schwert Mietpreisbremse 05.09.2018
Straubing (ots) - Auch die verschärfte Mietpreisbremse wird so lange ein stumpfes Schwert bleiben, solange es nicht genügend bezahlbare Wohnungen gibt, und zwar dort, wo sie am dringendsten gebrauc

Ministerpräsident Kretschmer: Zustände wie in Sachsen bald in ganz Deutschland (FOTO) 05.09.2018
Hamburg (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor Zuständen wie in Sachsen in der gesamten Bundesrepublik. "Was hier passiert, kommt in drei, vier Jahren auch i

Lieber Pflege vor Ort statt Pflege vom Hörensagen / MdB Dr. Jürgen Martens im Pflegepraktikum im KATHARINENHOF an der Wiesenaue 05.09.2018
Zwickau (ots) - Jedes Jahr bieten der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) und der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) interessierten Politikern "Praktika" in P

Rupprecht/Kaufmann: Wir erwarten Kulturwandel in Wissenschaft und Forschung 05.09.2018
Berlin (ots) - Hightech-Strategie 2025 beschlossen Mit der heute beschlossenen Hightech-Strategie 2025 formuliert die unionsgeführte Bundesregierung Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine der Forsc

Aachener Nachrichten: Kommentar: Unnötige Machtdemonstration im Hambacher Forst / von Marco Rose 05.09.2018
Aachen (ots) - Warum für ein paar Bäume kämpfen, die ohnehin dem Untergang geweiht scheinen? Die Frage stellt sich angesichts des Streits um den Hambacher Forst immer wieder. Die Antwort ist denkbar

Rheinische Post: Innenminister Seehofer nennt europäische Lösung in Flüchtlingspolitik "Nullsummenspiel" 05.09.2018
Düsseldorf (ots) - Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Flüchtlingsabkommen der Bundesregierung mit anderen europäischen Ländern als "Nullsummenspiel" kritisiert. "Nehmen wir als Beispiel das

EuGH-Anhörung zur Umsetzung der Bereichsausnahme im Rettungsdienst / Johanniter: Bereichsausnahme erhalten - Rechtssicherheit herstellen 05.09.2018
Berlin (ots) - Am 05.09.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Beteiligten in einem Vorabentscheidungsverfahren zur nationalen Umsetzung der Bereichsausnahme im Rettungsdienst angehört. Das

NRZ: Normalisierung nur gegen Zugeständnisse - von MANFRED LACHNIET 05.09.2018
Essen (ots) - Man hat kein gutes Gefühl, wenn die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei nun "normalisiert" werden sollen. Nicht vergessen sind die Beschimpfungen und Beleidigungen Erdogans

Mitteldeutsche Zeitung: zur CSU 05.09.2018
Halle (ots) - Die Klausur ist Wahlkampfhilfe. Vor allem aber unterstreicht sie den Machtanspruch Dobrindts in der CSU. Er lässt Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder und Parteichef Horst Seehofe

neues deutschland: Linkspartei kritisiert geplanten Landverkauf in Hessen 05.09.2018
Berlin (ots) - Das Land Hessen hat den Weg freigemacht für ein riesiges Logistikgebiet in der Gemeinde Neu-Eichenberg (Werra-Meißner-Kreis). Am Mittwoch stimmte der Haushaltsausschuss des Hessischen

Berliner Zeitung: Kommentar zur Mietenpolitik der Bundesregierung. Von Ulrich Paul 05.09.2018
Berlin (ots) - Ja, keine Frage, das neue Mietrecht, das am Mittwoch das Bundeskabinett passiert hat, bringt Mietern manche Verbesserungen. Der große Wurf ist es aber nicht. Denn die neue Regelung i

neues deutschland: Kommentar zur Mietpreisbremse und dem das Versagen der Koalition, für preisgünstigen Wohnraum zu sorgen: Vorbild Wien 05.09.2018
Berlin (ots) - Die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung im Wohnungsbestand sind - ungeachtet der berechtigten Kritik an ihrer Halbherzigkeit - kleine Schritte in die richtige

Frankfurter Rundschau: Gesundheit hat Priorität 05.09.2018
Frankfurt (ots) - Jetzt hat es auch Frankfurt erwischt. Diesel-Fahrverbote werden kommen, das ist nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden so gut wie sicher. Der Gesundheitsschutz muss

Neue Westfälische (Bielefeld): Proteste im Hambacher Forst Klimapolitische Kampfzone Florian Pfitzner, Düsseldorf 05.09.2018
Bielefeld (ots) - Ministerpräsident Armin Laschet kann es kaum recht sein, wie sich der jahrhundertealte Wald in seiner Heimatregion zu einer derart symbolträchtigen klimapolitischen Kampfzone entwi

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Giffeys Gesetzesvorstoß zur Demokratieförderung 05.09.2018
Stuttgart (ots) - Es wirkt ein wenig billig, Schulen und Vereinen eine Mitverantwortung an rechtsextremen und fremdenfeindlichen Ausschreitungen wie zuletzt in Chemnitz zu geben, weil dort nicht me

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ökoenergie-Flaute im Sommer 05.09.2018
Halle (ots) - Seit Jahren werden immer mehr Wind- und Solarparks in die Landschaft gestellt. Die Betreiber bekommen für den erzeugten Strom auskömmliche Vergütungen. Dass ihre Anlagen bei Windstil

Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Skripal 05.09.2018
Halle (ots) - In Wirklichkeit wissen die britischen Behörden gut, dass sie keinen Zugriff auf die mutmaßlichen Täter bekommen werden. Den Ermittlungen zufolge sind die russischen Agenten kurz vor de

Mittelbayerische Zeitung: Der Richtige für den Chefsessel? / Mit Weber kandidiert ein Mann des Ausgleichs für den mächtigsten Job in Brüssel. Er muss noch zeigen, dass er den Aufgaben gewachsen ist. V 05.09.2018
Regensburg (ots) - Die entscheidende Frage, die sich mit Manfred Webers Kandidatur für die Juncker-Nachfolge stellt, lautet nicht, ob ein Deutscher sich auf einen so machtvollen EU-Posten bewerben

Allg. Zeitung Mainz: Ein Segen / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Maas' Türkei-Besuch 05.09.2018
Mainz (ots) - Ein Außenminister kann sich seine Gesprächspartner nicht aussuchen. Im Gegenteil, es ist sein Job, auch mit denjenigen Regierungen den Gesprächsfaden aufrecht zu erhalten, mit denen da

BERLINER MORGENPOST: Die Revolution muss warten - Kommentar von Ulrich Kraetzer zum Milieuschutz in Berlin 05.09.2018
Berlin (ots) - Wenn eine Volkspartei bei rund 17 Prozent herumdümpelt, muss sie Themen suchen, um ihr Profil zu schärfen. Die krisengeschüttelte SPD scheint das nun zu tun - und will mit dem Thema

Westfalenpost: Jens Helmecke zur Flexibilisierung von Arbeitszeiten 05.09.2018
Hagen (ots) - Geld allein macht nicht glücklich. Soviel steht fest. Im Zusammenhang mit Tarifverhandlungen hätte man dies aus Gewerkschaftsmund bis vor nicht allzu langer Zeit beinahe für absurd g