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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Schiewerling: Soziale Balance ist Merkmal der sozialen Marktwirtschaft 29.11.2012
Berlin (ots) - Verschiedene Medien berichten derzeit verstärkt über die soziale Lage in Deutschland, insbesondere die der Rentnerinnen und Rentner. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpoliti

Schiewerling: Soziale Balance ist Merkmal der sozialen Marktwirtschaft 29.11.2012
Berlin (ots) - Verschiedene Medien berichten derzeit verstärkt über die soziale Lage in Deutschland, insbesondere die der Rentnerinnen und Rentner. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpoliti

Der Tagesspiegel: FDP-Generalsekretär Döring fordert Aufklärung von BER-Geschäftsführung 29.11.2012
Berlin (ots) - FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring fordert nach dem Bekanntwerden weiterer Kosten für den Flughafen BER schnelle Aufklärung. "Das Chaos beim BER nimmt kein Ende. Die Geschäftsführung m

Spahn/Rüddel: Rechte von Patienten werden gestärkt 29.11.2012
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag in 2./3.Lesung das Patientenrechtegesetz beschließen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktio

Spahn/Rüddel: Rechte von Patienten werden gestärkt 29.11.2012
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag in 2./3.Lesung das Patientenrechtegesetz beschließen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktio

Fischer/Lietz: Ämterstruktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung prüfen 29.11.2012
Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag über die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakti

Fischer/Lietz: Ämterstruktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung prüfen 29.11.2012
Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag über die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakti

Antrag der Koalitionsfraktionen im Bundestag / "Die Entwicklung ländlicher Räume ist eine Zukunftsaufgabe" 29.11.2012
Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag den Antrag der CDU-/CSU- sowie FDP-Bundestagsfraktionen "Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen". Der Verband kommunal

Antrag der Koalitionsfraktionen im Bundestag / "Die Entwicklung ländlicher Räume ist eine Zukunftsaufgabe" 29.11.2012
Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag den Antrag der CDU-/CSU- sowie FDP-Bundestagsfraktionen "Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen". Der Verband kommunal

WAZ: Zahl der Minijobber geht zurück - aber immer mehr Haushalte melden ihre Putzhilfe an 29.11.2012
Essen (ots) - Die Zahl der Minijobber in Deutschland geht leicht zurück, aber immer mehr Privathaushalte melden ihre Haushaltshilfe bei der Minijob-Zentrale an. Das berichten die Zeitungen der WAZ-

neues deutschland: Griechenland und die SPD: Wahre Treue¶ 29.11.2012
Berlin (ots) - Zum Schluss ist es wie immer. Die LINKE allein auf weiter Flur. Alle anderen Bundestagsparteien werden heute - nach heftigen rhetorischen Rempeleien der übrigen Oppositionsparteien im

WAZ: Zahl der Minijobber geht zurück - aber immer mehr Haushalte melden ihre Putzhilfe an 29.11.2012
Essen (ots) - Die Zahl der Minijobber in Deutschland geht leicht zurück, aber immer mehr Privathaushalte melden ihre Haushaltshilfe bei der Minijob-Zentrale an. Das berichten die Zeitungen der WAZ-

Fischer/Storjohann: Rot-Grüne Politik gefährdet die Logistikwirtschaft 29.11.2012
Berlin (ots) - SPD und Grüne unterstützen im Petitionsausschuss ausdrücklich eine Petition zur Ausweitung der Lkw-Maut auf alle öffentlichen Straßen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher d

foodwatch zu Mineralölen in Verpackungen / Ankündigung von Ministerin Aigner zu Grenzwerten 29.11.2012
Berlin (ots) - Zur heutigen Ankündigung von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, gesetzliche Höchstmengen für den Übergang von Mineralölen aus Lebensmittelverpackungen aus Recycling-Papier auf L

Mayer / Piltz: Schlechter Stil ersetzt keine guten Konzepte 29.11.2012
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag Mitglieder in den Beirat der Stiftung Datenschutz gewählt. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bund

Berliner Zeitung: Zum SPD-Vorschlag zum Ehrensold für Bundespräsidenten: 29.11.2012
Berlin (ots) - Im Prinzip ist der Vorschlag der SPD nicht schlecht: volle Ruhegelder in Höhe von 217 000 Euro pro Jahr bis zum Lebensende nur nach zwei kompletten Perioden, also nach zehn Jahren,

Berliner Zeitung: Zum SPD-Vorschlag zum Ehrensold für Bundespräsidenten: 29.11.2012
Berlin (ots) - Im Prinzip ist der Vorschlag der SPD nicht schlecht: volle Ruhegelder in Höhe von 217 000 Euro pro Jahr bis zum Lebensende nur nach zwei kompletten Perioden, also nach zehn Jahren,

Frankfurter Rundschau: Zu Merkels Außenpolitik und dem deutschen Abstimmungsverhalten bei der UN: 29.11.2012
Frankfurt (ots) - Dass Israel sich vehement gegen die Aufwertung Palästinas wehrt, ist nicht schön, aber auch nicht entscheidend. Auf das Einverständnis Serbiens hat Berlin auch nicht gewartet, al

Frankfurter Rundschau: Zu Merkels Außenpolitik und dem deutschen Abstimmungsverhalten bei der UN: 29.11.2012
Frankfurt (ots) - Dass Israel sich vehement gegen die Aufwertung Palästinas wehrt, ist nicht schön, aber auch nicht entscheidend. Auf das Einverständnis Serbiens hat Berlin auch nicht gewartet, al

Südwest Presse: KOMMENTAR · VERWAHRUNG 29.11.2012
Ulm (ots) - Teure Nachhilfe Zigtausend Euro Entschädigung für vier Schwerverbrecher? Muss das sein? Es muss sein. Denn Deutschland hat die Männer aufgrund rechtswidriger Gesetze über ihre Haft h

Südwest Presse: KOMMENTAR · VERWAHRUNG 29.11.2012
Ulm (ots) - Teure Nachhilfe Zigtausend Euro Entschädigung für vier Schwerverbrecher? Muss das sein? Es muss sein. Denn Deutschland hat die Männer aufgrund rechtswidriger Gesetze über ihre Haft h

"DER STANDARD"-Kommentar: "Jacques Delors lässt grüßen!" von Thomas Mayer 29.11.2012
Barrosos Drei-Stufen-Plan zu Euro-Union erinnert an legendären Kommissionschef (ET 30.11.2012) Wien (ots) - José Manuel Barroso könnte doch noch Eingang in die Geschichtsbücher finden. Das, sagen

"DER STANDARD"-Kommentar: "Jacques Delors lässt grüßen!" von Thomas Mayer 29.11.2012
Barrosos Drei-Stufen-Plan zu Euro-Union erinnert an legendären Kommissionschef (ET 30.11.2012) Wien (ots) - José Manuel Barroso könnte doch noch Eingang in die Geschichtsbücher finden. Das, sagen

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Spektakuläres Urteil zum Concorde-Absturz Schwere Beweisführung MATTHIAS BUNGEROTH 29.11.2012
Bielefeld (ots) - Damit hatten die meisten Beobachter nicht gerechnet: Die damalige Fluggesellschaft Continental Airlines und einer ihrer Mitarbeiter tragen strafrechtlich keine Verantwortung für ei

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Spektakuläres Urteil zum Concorde-Absturz Schwere Beweisführung MATTHIAS BUNGEROTH 29.11.2012
Bielefeld (ots) - Damit hatten die meisten Beobachter nicht gerechnet: Die damalige Fluggesellschaft Continental Airlines und einer ihrer Mitarbeiter tragen strafrechtlich keine Verantwortung für ei