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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Weichen in Meseberg gestellt 23.01.2014
Ravensburg (ots) - Die Kanzlerin humpelt noch etwas nach ihrem Skiunfall, in der Koalition aber läuft alles reibungslos. Das Signal von Meseberg ist: Die Regierung will ihren Rumpelstart vergessen

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Stuttgart 21 - Realitätssinn 23.01.2014
Ravensburg (ots) - Der Rückzug insbesondere der Stuttgarter Grünen aus dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 zeugt von Realitätssinn. So stark und nachvollziehbar die Zweifel an dem Projekt auch sein

Westfalenpost: Die Klage der Kirche / Kommentar von Wilfried Goebels zu den Nöten konfessioneller Kindergärten 23.01.2014
Hagen (ots) - Kirchenaustritte, sinkende Steuereinnahmen, steigende Ausgaben - das Wehklagen über die leeren Kassen der Kirchen ist verständlich. Dass Kirchengemeinden in dieser Notlage den höheren E

Rheinische Post: Kommentar / Koalition mit Bruchstellen = Von Martin Kessler 23.01.2014
Düsseldorf (ots) - Die Groß-Koalitionäre haben bei ihrem Treffen auf Schloss Meseberg viel Harmoniesoße über ihr neues Bündnis geschüttet. Der harte politische Alltag wird zeigen, ob die Verbindung

Westfalenpost: Eingeholt von den Fehlern der Vergangenheit / Kommentar zur NRW-Verkehrspolitik von Torsten Berninghaus 23.01.2014
Hagen (ots) - Wenn es um Aus- und Neubau von Autobahnen oder Fernstraßen geht, ist der Bundesverkehrswegeplan das Maß aller Dinge. Denn eine realistische Chance auf Umsetzung haben nur solche Projek

Rheinische Post: Kommentar / Pofalla muss reden = Von Detlev Hüwel 23.01.2014
Düsseldorf (ots) - Ronald Pofalla steckt in der Zwickmühle: Einerseits kann niemand von ihm als Privatmann verlangen, dass er sich öffentlich zu seiner möglichen beruflichen Veränderung äußert, sol

Neue OZ: Kommentar zu Prokon 23.01.2014
Osnabrück (ots) - Hehre Ziele dürfen Vernunft nicht ausschalten Die Bemühungen der Bundesregierung um mehr Verbraucherschutz sind zwiespältig zu beurteilen. Einerseits ist es positiv, dass sie A

Neue OZ: Kommentar zur Ukraine 23.01.2014
Osnabrück (ots) - Land am Abgrund Nun, da in der Ukraine die Schwelle zur tödlichen Gewalt überschritten ist, übt sich die Staatengemeinschaft in hektischem Aktionismus. Weitere Organisationen s

Neue OZ: Kommentar zu Pflege 23.01.2014
Osnabrück (ots) - Hilferufe werden lauter Die Pflege, das bleibt ein unendliches, trauriges Kapitel. Politiker haben sich schon oft darüber die Köpfe heißgeredet, ebenso die Vertreter von Kranke

Neue OZ: Kommentar zu Klausur im Schloss Meseberg 23.01.2014
Osnabrück (ots) - Im Wettbewerb Nein, Freunde sitzen da nicht zusammen am Tisch. Zwei Profis nehmen Maß aneinander: So sieht es aus zwischen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Vize Sigmar Gabriel

Weser-Kurier: Über Irans Präsidenten Ruhani in Davos schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 24. Januar 2014: 23.01.2014
Bremen (ots) - Hassan Ruhani ist noch nicht einmal ein halbes Jahr im Amt - doch er hat schon jetzt geschafft, was ihm Beobachter bestenfalls am Ende einer gesamten Amtszeit zugetraut hätten: Er hat

Weser-Kurier: Zur Kabinettsklausur in Meseberg schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 24. Januar 2014: 23.01.2014
Bremen (ots) - Wer regiert da eigentlich in Berlin? Auf dem Papier hat Kanzlerin Angela Merkel das Sagen. Die CDU-Chefin hat die Richtlinienkompetenz inne, sie bestimmt die Grundzüge der Regierungsa

Ostthüringer Zeitung: Kommentar "Misstrauen in Koalition bleibt" von Christian Kerl 23.01.2014
Gera (ots) - Wer auf die ersten Wochen der Großen Koalition zurückblickt, auf die Hakeleien, die nervösen Profilierungsversuche von Regierungs-Novizen und die gereizten Reaktionen der Kabinettskoll

FZ: Verlockungen mit Risiko - Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (24. Jnauar 2014) zum Themenkomplex Iran/Ruhani/Weltwirtschaftsforum Davos 23.01.2014
Fulda (ots) - Verbindlichkeit statt Hasstiraden, Lächeln statt Drohgebärden, Lockrufe an Investoren statt Isolationskurs: Mit einer Charmeoffensive kämpft sich der Iran derzeit auf die weltpolitisch

Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit drängt - Kommentar von GERHARD WINDSCHEID 23.01.2014
Karlsruhe (ots) - Die Bundesregierung ist in Spendierlaune: Möglichst rasch will Gesundheitsminister Herrmann Gröhe höhere Leistungen für Pflegebedürftige auf den Weg bringen und die Heimbetreuung

Badische Neueste Nachrichten: Diktatur oder Bürgerkrieg? - Kommentar von UDO STARK 23.01.2014
Karlsruhe (ots) - Diktatur oder Bürgerkrieg? In den Staaten, die von der arabischen Rebellion erschüttert wurden, scheint es nur dieses Entweder-Oder zu geben. Syrien ist dafür das eklatanteste Bei

Badische Neueste Nachrichten: Überfällige Bündelung - Kommentar von MARTIN FERBER 23.01.2014
Karlsruhe (ots) - Sigmar Gabriel wusste ganz genau, worauf er sich einließ, als er nicht nur das prestigeträchtige Wirtschaftsministerium übernahm, sondern auch noch den gesamten Bereich der Energie

Lausitzer Rundschau: Klaffende Lücke Der Schutz von Kleinanlegern 23.01.2014
Cottbus (ots) - Gutgläubigkeit oder Gier lassen sich nicht per Gesetz verbieten. So schlimm die Insolvenz von Prokon für jeden einzelnen Anleger auch werden kann, wahr bleibt, zu viele Menschen hab

Lausitzer Rundschau: Maschinisten auf der Brücke Zur Koalitionsklausur in Meseberg 23.01.2014
Cottbus (ots) - Keinen Satz hat der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil je so bereut wie den aus dem Jahr 2006, als er sagte, seine Partei schwitze im Maschinenraum der Großen Koalition, währ

Badische Zeitung: Kanzlerin Merkel und die Suche nach dem "Guten Leben" / Kommentar von BZ-Chefredakteur Thomas Hauser 23.01.2014
Freiburg (ots) - Der Zeitgeist spricht Öko - und es ist der Zeitgeist von Bürgern, denen es wirtschaftlich gut geht. Dass Merkel schon rein sprachlich sich dieser Bevölkerungsgruppe zuwendet, läs

Rheinische Post: Vize-Aufsichtsratschef Kirchner: "Diskussion hat Pofalla und Bahn beschädigt" 24.01.2014
Düsseldorf (ots) - Der Vizechef im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG, Alexander Kirchner, will Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) bei einem möglichen Wechsel in den Bahnvorstand keine Karenzzei

Rheinische Post: Von der Leyen rekrutiert auch Minderjährige als Soldaten 24.01.2014
Düsseldorf (ots) - Um den Bedarf an Soldaten zu decken, greift Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch auf Minderjährige zurück. Diese werden sogar an der Waffe ausgebildet, wie die Bunde

Mitteldeutsche Zeitung: Fall Hoeneß Lischka begrüßt Durchsuchung bayerischer Finanzbehörden 24.01.2014
Halle (ots) - Rechtspolitiker der großen Koalition haben die jüngste Durchsuchung bayerischer Finanzbehörden im Steuerfall Uli Hoeneß begrüßt und eine öffentliche Benachteiligung Prominenter in jur

Neue OZ: Neue OZ - Gespräche mit Simone Peter, Grünen-Chefin und einem Sprecher des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie 24.01.2014
Osnabrück (ots) - Bundesregierung und Grüne gegen Kohlendioxidspeicher-Pläne der EU-Kommission Wirtschaftsministerium: Auf Großbritannien und Niederlande konzentrieren - Grünen-Chefin Peter: Teu

Neue OZ: Neue OZ - Gespräche mit Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag und Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag 24.01.2014
Osnabrück (ots) - Linken-Politiker: Europa muss in Ukraine eigene Interessen hintanstellen Van Aken sieht schwierige Vermittlerrolle Brüssels - SPD-Außenexperte Annen: Sanktionen helfen nicht we