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Weser-Kurier: Zur Regierungsbildung in Italien schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 24.04.2013 |
Bremen (ots) - Enrico Letta ist der richtige Mann im richtigen Moment. Weil der stellvertretende Parteichef der Mitte-Links-Partei PD eine politische Persönlichkeit ist, die niemandem so richtig weh |
Weser-Kurier: Zur Antiterrordatei schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 24.04.2013 |
Bremen (ots) - Im Anschluss an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte Innenminister Friedrich, man könne "sehr froh" sein, dass die Richter die Verfassungsmäßigkeit der Antiterrordatei best |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Landtag/Endlagerdebatte | 24.04.2013 |
Stuttgart (ots) - Claus Schmiedel, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, ist und bleibt ein schier unergründlicher Quell von Überraschungen. Das Bundeskabinett hatte gerade das mühsam zwischen B |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Italien/Regierungsbildung | 24.04.2013 |
Stuttgart (ots) - Unter den wenigen Kandidaten, die im Italien von heute überhaupt eine Regierung zustande bringen können, ist Enrico Letta wahrscheinlich der beste. Politische Erfahrung hat er wie e |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Antiterrordatei/Bundesverfassungsgericht | 24.04.2013 |
Stuttgart (ots) - Ein schärferes Urteil hätte die Sicherheitsarchitektur ins Wanken gebracht. Nach dem Muster dieser Datei sind inzwischen auch Akteure aus dem braunen Milieu registriert - eine Kons |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Regierungsbildung in Italien | 24.04.2013 |
Bielefeld (ots) - Enrico Letta ist der Letzte - in jeder Beziehung. Seine Berufung zum Regierungschef ist die finale Chance des soeben auf sieben Jahre wiedergewählten 87-jährigen Staatspräsidenten |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Streit in der sachsen-anhaltischen Landesregierung | 24.04.2013 |
Halle (ots) - Nach Wolff stellt sich nun SPD-Chefin Katrin Budde gegen den Sparkurs. Ihr Widerstand kommt samtpfötig daher, ist aber Ernst zu nehmen. Wie die Rückblende zeigt, sehen Teile der SPD Un |
Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Schul-Umfrage | 24.04.2013 |
Bielefeld (ots) - Gleichgültige Eltern, lernfaule Kinder: Das ist zum Glück nicht der Regelfall an den Schulen in Deutschland. Ein Zusammenhang zwischen elterlichem Engagement und schulischem Erfolg |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Männergesundheit | 24.04.2013 |
Halle (ots) - Es hat sich eine Menge am gesellschaftlichen Rollenbild des Mannes geändert, seit Lendenschurz, Knüppel und Faustkeil in der Ecke gelandet sind. Nur eines hat der Mann ganz offensicht |
Rheinische Post: Italiens letzte Hoffnung = Von Julius Müller-Meiningen | 24.04.2013 |
Düsseldorf (ots) - Enrico Letta ist der richtige Mann im richtigen Moment. Weil der stellvertretende Parteichef der Mitte-Links-Partei PD eine politische Persönlichkeit ist, die niemandem so richtig |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Anti-Terror-Datei | 24.04.2013 |
Halle (ots) - In einer Zeit, in der nach der NSU-Mordserie viel über die mangelnde Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Deutschland geklagt wird, haben die Richter ein ausgewogenes Urteil getr |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Reform der Verkehrssünderdatei | 24.04.2013 |
Bielefeld (ots) - Mit Vollgas hatte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) das Projekt »Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei« im vergangenen Jahr in Angriff genommen. Doch inzwischen geht es m |
Schwäbische Zeitung: Weg mit den Altlasten! - Leitartikel | 24.04.2013 |
Ravensburg (ots) - Der Standort eines atomaren Endlagers taugt gewiss nicht zur Tourismuswerbung. Der Gedanke an so eine Einrichtung in unmittelbarer Nähe ängstigt die Bevölkerung und ruft Proteste |
Neue OZ: Kommentar zu Breitband-Versorgung im ländlichen Raum | 24.04.2013 |
Osnabrück (ots) - Wunsch und Wirklichkeit Bei kaum einem Infrastrukturthema gehen Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander wie bei der Breitbandversorgung. Das stört das Bundeswirtschaftsminis |
Neue OZ: Kommentar zu EU/Finanzen/Steuern | 24.04.2013 |
Osnabrück (ots) - Neid, Gier und Hochmut Als Post-Chef Klaus Zumwinkel 2008 vorgeworfen wurde, eine Million Euro an Steuern hinterzogen zu haben, gab es kein Halten mehr. Altpräsident Roman Herzo |
Neue OZ: Kommentar zu Italien/Regierung/Präsident | 24.04.2013 |
Osnabrück (ots) - Buona fortuna! Bravo, Giorgio Napolitano! Erst macht der 87-jährige Präsident Italiens durch seine Wiederwahl den Weg frei für eine Regierungsbildung. Jetzt beauftragt der weis |
Neue OZ: Kommentar zu Urteile/Innere Sicherheit/Antiterrordatei | 24.04.2013 |
Osnabrück (ots) - Erfolg des freien Bürgers Wenn nach einem Urteil des Verfassungsgerichts der konservative Innenminister und die liberale Justizministerin zufrieden sind, muss es sich um einen |
Lausitzer Rundschau: Kein gutes Zeugnis Karlsruhe und die Anti-Terror-Datei | 24.04.2013 |
Cottbus (ots) - Es ist eine Gratwanderung. Wollen Ermittler Zusammenhänge und Netzwerke erkennen, Abläufe rekonstruieren und damit Gefahren eindämmen, müssen sie in der Lage sein, das Beziehungsgef |
Das Erste, Donnerstag, 25. April 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 24.04.2013 |
Köln (ots) - 8:05 Uhr, Renate Künast, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, NPD-Verbot Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121 Agentur Ulrike Boldt, Tel |
OSZE unterstützt Assoziierung der Ukraine mit der EU | 24.04.2013 |
Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Wolfgang Grossruck, erklärte, die Versammlung und die österreichische Regierung unterstützten die Assozi |
Rheinische Post: FDP-Generalsekretär Döring offen für rechtliche Einschränkungen der Selbstanzeige | 25.04.2013 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat sich offen gezeigt für Einschränkungen der strafbefreiten Selbstanzeige von Steuersündern. "Man kann darüber nachdenken, ob die Straffreihei |
Rheinische Post: SPD will Selbstzahler-Leistungen beim Arzt per Gesetz drastisch reduzieren | 25.04.2013 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD will im Fall eines Wahlsiegs die von Kassenpatienten selbst bezahlten individuellen Gesundheitsleistungen (Igel) beim Arzt per Gesetz stark einschränken. "Wir wollen die |
Rheinische Post: "Alternative für Deutschland" kurz vor Erreichen der 10.000-Mitglieder-Marke | 25.04.2013 |
Düsseldorf (ots) - Die neue Anti-Euro-Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) kann zehn Tage nach ihrer Gründung bereits 9600 Mitglieder vorweisen. "Derzeit gewinnen wir jeden Tag zwischen 100 u |
Rheinische Post: Großbritannien stützt deutschen Sparkurs in Europa | 25.04.2013 |
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), zuletzt wegen ihres Sparkurses in Europa wachsender Kritik ausgesetzt, bekommt Unterstützung aus Großbritannien. Die britische Regierung sei " |
Rheinische Post: SPD fordert Verlängerung der Verjährungsfrist für Steuersünder auf 10 Jahre | 25.04.2013 |
Düsseldorf (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat als Konsequenz aus der Steueraffäre des Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß eine Ausweitung der Frist |