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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Wie die Union Schröder verteidigt. Kommentar von Stefan Schulte 22.11.2013
Essen (ots) - Wer sich durchgesetzt habe, wird gern gefragt, wenn wieder eine Arbeitsgruppe fertig ist. Union oder SPD? Also schön: In der Gesundheitspolitik hat die SPD die Abschaffung der "kleinen

Allg. Zeitung Mainz: Zu neuen Ufern / Kommentar zu Schwarz-Grün in Hessen von Christian Stang 22.11.2013
Mainz (ots) - Eine Überraschung ist es nicht mehr, aber doch eine kleine politische Sensation: CDU und Grüne wagen sich auf noch unerforschtes Terrain vor und wollen das erste schwarz-grüne Bündnis

Stuttgarter Zeitung: Die Kraftmeier / Kommentar zu CSU/Parteitag 22.11.2013
Stuttgart (ots) - So ganz damit abgefunden, dass es in eine große Koalition geht, haben sich die Christsozialen nicht. Es droht ihnen nämlich zwischen zwei Großparteien ein Bedeutungsverlust. Freili

Stuttgarter Zeitung: Putin kann den Zaren geben / Kommentar zu Russland/Greenpeace 22.11.2013
Stuttgart (ots) - Noch bevor der Präsident des Internationalen Seegerichtshofs das Wort ergriff, haben die Richter in St. Petersburg gesprochen. Nahezu alle Greenpeace-Aktivisten sind inzwischen auf

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Hessen/Schwarz-Grün 22.11.2013
Stuttgart (ots) - Ausgerechnet in Hessen will CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier nun die erste schwarz-grüne Regierung in einem Flächenland bilden. Es ist ein Experiment mit großer Signalwirkung

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 23. November zum Umgang mit dem Bergrecht in Niedersachsen 22.11.2013
Bremen (ots) - Während das Land Niedersachsen mit der Erdöl- und Erdgasförderung kräftig Kasse macht, müssen die Grundbesitzer die Risiken praktisch alleine schultern. Nur eine wirksame und umfassen

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 23. November zur Dunkelfeldstudie in Niedersachsen 22.11.2013
Bremen (ots) - Nicht weniger als 72 Prozent der Straftaten in Niedersachsen werden nicht zur Anzeige gebracht - das ist auf den ersten Blick schon eine atemberaubend hohe Zahl. Mit dem zweiten Blic

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rundfunkbeitrag Beigeschmack Wolfgang Mulke, berlin 22.11.2013
Bielefeld (ots) - Der noch junge Haushaltsbeitrag für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten bringt offenkundig mehr Geld ein, als die Anstalten zuvor weismachen wollten. Wie vi

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 23. November zur Regierungssuche in Hessen 22.11.2013
Bremen (ots) - Bereits die Einladung ist ein klares Signal auch an die Bundes-SPD, die sich seit Wochen mit der Union ein zähes Ringen um eine große Koalition in Berlin liefert. Die Entscheidung der

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schwarz-Grün in Hessen. 22.11.2013
Stuttgart (ots) - Die höchste Hürde für CDU und Grüne werden nicht die Koalitionsverhandlungen sein. Die Hindernisse stehen hier zwischen den Wählern und den beiden Parteien. Der Stammklientel diese

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Russland ist 2013 stärker geworden Putins Jahr THOMAS SEIM 22.11.2013
Bielefeld (ots) - Das Jahr 2013 ist ein russisches Jahr. Präsident Putin treibt derzeit seine in Europäischer Union und NATO verbündeten westlichen Gegner ein ums andere Mal in immer wieder neue Sackg

BERLINER MORGENPOST: Leitartikel: Das schwarz-grüne Signal aus Hessen; Jochim Stoltenberg zu einer Landesentscheidung mit großer bundespolitischer Wirkung 22.11.2013
Berlin (ots) - Acht Wochen nach der Bundestagswahl gibt es noch immer keine neue Regierung, dafür fegt ein koalitionspolitischer Wirbelsturm durch Deutschland. Alte Fronten brechen zusammen, neue,

Neue OZ: Kommentar zu Griechenland 22.11.2013
Osnabrück (ots) - Die Privatwirtschaft ankurbeln Dass der griechische Staat, ohne Berücksichtigung der Zinszahlungen, nach vielen dürren Jahren erstmals wieder schwarze Zahlen schreibt, ist beme

Neue OZ: Kommentar zu Container-Reedereien 22.11.2013
Osnabrück (ots) - Zweifel bleiben Der Verdacht auf Preisabsprachen zwischen Container-Reedereien kann leicht aufkommen. Denn seit Beginn der Schifffahrtskrise 2008 sind deren Einnahmen dramatisc

Neue OZ: Kommentar zu Dunkelfeldstudie 22.11.2013
Osnabrück (ots) - Licht ins Dunkel bringen Nein, in Angst und Schrecken leben die Niedersachsen nach den Ergebnissen der Dunkelfeldstudie sicherlich nicht. Der weitaus größte Teil fühlt sich demn

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition / Gesundheit 22.11.2013
Osnabrück (ots) - Die Schwachen können aufatmen Welch eine Überraschung: Anfang der Woche standen die Verhandlungen von Union und SPD über die Gesundheitsfinanzen noch kurz vor dem Scheitern, nu

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Parteien / Hessen 22.11.2013
Osnabrück (ots) - Stunde der Strategen Die Union gewinnt wieder Oberwasser. Der schwarz-grüne Gruß aus Hessen geht nämlich auch und gerade an die Sozialdemokraten im Bund: Ist in den Berliner Ko

Schwäbische Zeitung: Große Tagung, kleine Wirkung - Kommentar 22.11.2013
Ravensburg (ots) - Die UN-Klimakonferenz in Warschau geht in die Verlängerung. Auch in Kopenhagen vor vier Jahren mussten die Delegierten nachsitzen - und am Schluss kam lediglich ein Minimalkonsen

Schwäbische Zeitung: Über Schweizer Grenzen hinaus - Leitartikel 22.11.2013
Ravensburg (ots) - Einst galt die Schweiz als Paradies für Potentaten, die ihre Länder unterjochten und ihr kriminell erworbenes Vermögen dann höchst profitabel in Zürich oder Genf vermehrten. Im La

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Asylpolitik: "Unwürdig" von Sebastian Heinrich 22.11.2013
Regensburg (ots) - Vor gut zwanzig Jahren verabschiedete der Bundestag den sogenannten "Asylkompromiss". Mit ihm wurde das Grundrecht auf Asyl in Deutschland massiv eingeschränkt. Das Asylrecht mut

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofes: "Russland will nicht am Umwelt-Pranger stehen" von Ulrich Heyden 22.11.2013
Regensburg (ots) - Am Freitag tagte der Internationale Seegerichtshof in Hamburg zum Fall des am 19. September im Nordpolarmeer beschlagnahmten Greenpeace-Aktionsschiffes Arctic Sunrise. Die russis

Badische Neueste Nachrichten: Ein Reförmchen 22.11.2013
Karlsruhe (ots) - Die Fans der Augsburger Puppenkiste werden sich noch an Herrn Tur Tur erinnern. Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer, treffen ihn irgendwo in der chinesischen Wüste. Je weiter

Lausitzer Rundschau: Mit einem blauen Auge Zu den Studienbewerberzahlen an der BTU Cottbus-Senftenberg 22.11.2013
Cottbus (ots) - Diese Zahlen sind mit Spannung erwartet worden. Sie sollten der Gradmesser dafür sein, ob die neue BTU Cottbus-Senftenberg bei den Studienanfängern durchfällt oder akzeptiert wird.

Lausitzer Rundschau: Zulasten Dritter Schwarz-Rot einigt sich auf Reform der Kassenbeiträge 22.11.2013
Cottbus (ots) - Mit dem überraschend schnell gefundenen Kompromiss bei der Finanzierung der künftigen Gesundheitskosten wirft die Union einen Kernbestandteil ihres neoliberalen Gedankenguts über Bord

Kölner Stadt-Anzeiger: Röttgen: Koalitionsvertrag enthält Bekenntnis zum Regierungssitz Bonn 22.11.2013
Köln (ots) - Nach Angaben des CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Bundesumweltministers Norbert Röttgen wird der Koalitionsvertrag ein Bekenntnis zum Regierungssitz Bonn enthalten. "Es wird i