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Neue OZ: Kommentar zu Energiegipfel

21.03.2013

Osnabrück (ots) - Nationaler Energiekonsens nötig Der Energiegipfel bei der Kanzlerin hat keine Entlastung für Verbraucher und Industrie gebracht. Die Strompreisbremse rückt somit in weite Ferne

Neue OZ: Kommentar zu Nahost

21.03.2013

Osnabrück (ots) - Erschreckende Routine In Israel wurde Barack Obama mit militärischen Ehren empfangen. Als er auf dem Weg ins Westjordanland war, feuerten militante Palästinenser Raketen aus de

Neue OZ: Kommentar zu Türkei

21.03.2013

Osnabrück (ots) - Kein Grund zur Euphorie Der Konflikt im Nachbarland Syrien, in dem ethnische wie religiöse Gruppen gegeneinander kämpfen, bringt die türkische Führung gehörig ins Schwitzen. Plö

Badische Neueste Nachrichten: Mitunter fehlt die Kraft

21.03.2013

Karlsruhe (ots) - Noch am Wahlabend, jenem 27. März 2011, als die Baden-Württemberger die selbstgefällige schwarz-gelbe Koalition auf die Oppositionsbank schickten und dafür den Grünen und den Roten

Badische Neueste Nachrichten: Historische Zäsur

21.03.2013

Karlsruhe (ots) - Von seiner Gefängniszelle aus hat PKK-Chef Abdullah Öcalan einen Appell an die Kurdenrebellen und an den türkischen Staat gerichtet, der das Ende des fast 30-jährigen Kurdenkriege

Lausitzer Rundschau: Zum Verhältnis der EU zur Ukraine / Keine Kompromisse

21.03.2013

Cottbus (ots) - Der Fall Zypern zeigt es überdeutlich: Russland ist kein strategischer Partner der Europäischen Union, sondern ein geopolitischer Konkurrent. Es geht um Gas und Geld, aber a

Lausitzer Rundschau: Zum Energie-Gipfel im Kanzleramt / Viel heiße Luft

21.03.2013

Cottbus (ots) - Die Bundesregierung ist in Gipfel-Laune. Bildungs-Gipfel, Familien-Gipfel, Energie-Gipfel - in immer kürzeren Abständen werden politische Schlüsselthemen auf erwartungsbeladene Weis

Weser-Kurier: Kommentar zum Energiegipfel

21.03.2013

Bremen (ots) - Man muss kein Prophet sein: In Sachen Strompreisbremse wird bis zur Bundestagswahl nicht mehr viel passieren. Rechtzeitig zum Herbst werden dann erste Schätzungen kursieren, wie hoch

Rheinische Post: Kommentar: Zorn der Beamten ist für Rot-Grün gefährlich

21.03.2013

Düsseldorf (ots) - Die Nullrunde für die höheren Besoldungsgruppen im öffentlichen Dienst hat viele Lehrer, Polizisten und Richter in NRW massiv verärgert. Sie haben kein Verständnis dafür, dass aus

Rheinische Post: Verständnis für Nullrunde

22.03.2013

Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Kraft wirbt mit Brief an Beamte um Die Landesregierung von NRW reagiert auf die massiven Proteste der Gewerkschaften gegen die Nullrunde für die höheren B

Rheinische Post: Kraft kritisiert Bundesregierung wegen Strompreisgipfel und stellt Bedingungen für Kompromiss

22.03.2013

Düsseldorf (ots) - Nach den ergebnislosen Bund-Länder-Verhandlungen zur Strompreisbremse hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Bundesregierung scharf kritisiert und als Bedingung fü

Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Vier von zehn Deutschen erwarten Reformen vom neuen Papst

22.03.2013

Köln (ots) - Sperrfrist: 22.03.2013 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 43 Prozent der Bevölkerung haben d

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit Unionsfraktionschef Kauder gegen Schlussstrich bei Aufarbeitung der SED-Diktatur

22.03.2013

Halle (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hält die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiter für nötig und hat einen Schlussstrich abgelehnt. "Jedes Land muss seine Ge

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Justizminister appelliert an Anstand von Politikern

22.03.2013

Bielefeld (ots) - Düsseldorf. Mit einem Gesetzentwurf, der Abgeordnetenbestechung härter unter Strafe stellt, nimmt Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) käufliche Politiker in

Ostsee-Zeitung: Angela Merkel will sich trotz polnischer Wurzeln nicht zur Ehren- und Vereinspolin machen lassen

22.03.2013

Rostock (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zwar nach dem neuesten Stand der biografischen Enthüllungen Viertel-Polin, dank des Großvaters Ludwik Kazmierczak, will sich aber nicht demonst

Pfeiffer/Dött: Strompreisbremse muss ab Sommer greifen

22.03.2013

Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag beriet Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über kurzfristige Maßnahmen gegen den Strompreisanstieg und die Vorschläge von Bund

ZDF-Politbarometer März II 2013 / Eurokrise: Angst um Ersparnisse nimmt zu / K-Frage: Merkel weiterhin mit großem Abstand vor Steinbrück (BILD)

22.03.2013

Mainz (ots) - Eurokrise: Die Eurokrise ist zurück im Bewusstsein: Zum ersten Mal in diesem Jahr wird sie als das bei weitem wichtigste Problem in Deutschland genannt. Vor dem Hintergrund der Lage

Deutsche Umwelthilfe widerspricht ADAC-Studie zur angeblichen Unwirksamkeit von Umweltzonen

22.03.2013

Berlin (ots) - Pressemitteilung Erfolg des Luftreinhalteinstruments ist seit Jahren wissenschaftlich bewiesen - Gerichte bestätigen seit 2008 in allen Verfahren die Wirksamkeit von Umweltzonen f

Straubinger: Rot-Rot-Grün macht Politik gegen Familien

22.03.2013

Berlin (ots) - Heute berät der Bundesrat über den Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Betreuungsgeldes. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Börnsen/Philipp: Aufarbeitung der DDR-Diktatur konsequent fortsetzen

22.03.2013

Berlin (ots) - Am heutigen Freitag wurde im Deutschen Bundestag der Bericht der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitisch

Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in Frage gestellt: Bundesrat verweist 16. Arzneimittelgesetznovelle zur Nachbesserung an Vermittlungsausschuss

22.03.2013

Frankfurt am Main (ots) - In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat das 16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG) an den Vermittlungsausschuss zur Nachbesserung verwiesen. Der Bunde

Aserbaidschan wird das Wort entzogen, als es die "rechtswidrige" Wahl im Nachbarland Armenien hinterfragt

22.03.2013

Paris (ots/PRNewswire) - Auf der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) am vergangenen Mittwoch wurde Aserbaidschan zum Schweigen gebracht, als einer der Abgeordneten durch Zwischen

Bundesweiter Protest gegen Ölbohrungen in der Arktis / Greenpeace-Aktivisten fordern Shell auf, ihre Pläne aufzugeben

22.03.2013

Hamburg (ots) - Hamburg, 22. 3. 2013 - In über 35 Städten in ganz Deutschland protestieren morgen (23. 3. 2013) Ehrenamtliche von Greenpeace gegen Shell. Der Grund: Der Ölkonzern plant auch künftig

Von Stetten: Stunde der Wahrheit für Peer Steinbrück bei der Entlastung des Mittelstands

22.03.2013

Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Donnerstag beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Verkürzung der Aufbewahrungspflichten auf den Weg zu bringen. Hierzu erklärt der Vorsitzende d

Schluss mit teurer Energie-Wahltaktik von Rot-Grün! - Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates zu den Ergebnissen des Energiefgipfels

22.03.2013

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Energiegipfels erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt J. Lauk: "Schluss mit teurer Energie-Wahltaktik von Rot-Grün!" "Die verantwortungslose Block

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