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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Ein schöner Traum Zu einer möglichen Berliner Olympia-Bewerbung 24.06.2014
Cottbus (ots) - Olympische Spiele in Deutschland, das wäre für die einen ein Traum, aber für viele andere ein Albtraum. Soweit ist es mit der olympischen Idee schon gekommen. Das Nein der Münchner im

Lausitzer Rundschau: Der Anfang allen Übels Ein Hochstapler plant die Entrauchung am BER 24.06.2014
Cottbus (ots) - Nein, das ist nicht normal. Die Geschichten rund um den künftigen Hauptstadtflughafen nehmen immer skurrilere Züge an. Inzwischen würde es wohl niemanden mehr wundern, wenn ein Erdbeb

BERLINER MORGENPOST: Es regiert das Misstrauen/ Ein Leitartikel von Gilbert Schomaker 24.06.2014
Berlin (ots) - Die Lage ist ernst in der Berliner Koalition. Das Misstrauen regiert. Zwei wichtige Senatoren sind heillos zerstritten - und eine für die rot-schwarze Koalition und die Stadt Berlin s

Rheinische Post: Kommentar / Le Pens Entzauberung = Von Matthias Beermann 24.06.2014
Düsseldorf (ots) - Was haben Europas Rechtsaußen-Parteien, allen voran Marine Le Pens französischer Front National und die Freiheits-Partei des Niederländers Geert Wilders, nicht für ein Spektakel

Rheinische Post: Kommentar / Schulden ohne Ende = Von Detlev Hüwel 24.06.2014
Düsseldorf (ots) - Mit ihrem Etatentwurf für das nächste Jahr bleibt sich die rot-grüne Landesregierung treu: Statt die hervorragende Konjunktur (samt üppiger Steuereinnahmen) zu nutzen, um deutlich

Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum Flugzeugunglück im Sauerland 24.06.2014
Bremen (ots) - Was verwundert, ist die Tatsache, dass solche Manöver nicht ausschließlich über dem Meer oder unbewohntem Gebiet stattfinden. Die Absturzstelle in Olsberg-Elpe liegt nur 90 Meter von

Rheinische Post: Kommentar / Justitia auf der Suche nach neuen Strafen = Von Eva Quadbeck 24.06.2014
Düsseldorf (ots) - Die Idee, Kleinkriminellen ein paar Sozialstunden aufzubrummen, anstatt sie ins Gefängnis zu stecken, ist zu begrüßen. Im Jugendstrafrecht funktioniert dies auch recht gut. Im Gefä

Weser-Kurier: Kommentar von Hans-Ulrich Brandt zum Treffen SPD-Linke 24.06.2014
Bremen (ots) - Die Genossen im Willy-Brandt-Haus und die im Karl-Liebknecht-Haus sind inhaltlich noch weit voneinander entfernt, vor allem in ihren außenpolitischen Vorstellungen. Die Krise zwischen

Badische Zeitung: Krise im Irak / Bedrückend ohnmächtig Leitartikel von Thomas Fricker 24.06.2014
Freiburg (ots) - Die Flüchtlingsströme, die das Morden in Syrien und im Irak auslöst, destabilisieren ganze Nachbarländer. Hinzu kommt, dass Saudi-Arabien, Katar und Kuwait radikalislamistische M

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Geheimtreffen von SPD und Linke / Ferngesteuerte Kungelei 24.06.2014
Gera (ots) - Es gehört zu den Selbstverständlichkeiten der Politik, dass Vertreter demokratischer Parteien miteinander reden. Das gilt auch für SPD und Linke. Was aber aufhorchen lässt, sind di

Westfalenpost: Aufgabenerweiterung bei der Post: Not macht erfinderisch 24.06.2014
Hagen (ots) - Die Idee vom Briefträger mit der sozialen Ausrichtung ist weder neu noch ist sie absurd. Sie ist vielmehr der Not geschuldet, genau genommen sogar einer doppelten Misere. Denn in Z

Badische Neueste Nachrichten: Keine rechte Front - Kommentar von Gerhard Windscheid 24.06.2014
Karlsruhe (ots) - Die Befürworter des europäischen Einigungsprozesses dürfen sich die Hände reiben. Solange sich die Rechten selbst ein Bein stellen, können sie die politische Arbeit leichter voran

Westfalenpost: NRW-Haushalt - Angst vor unpopulären Entscheidungen 24.06.2014
Hagen (ots) - Sonnige Zeiten für den NRW-Finanzminister: Ein historisch niedriges Zinsniveau, explodierende Steuereinnahmen und eine boomende Konjunktur spielen dem obersten Kassenwart in die Karte

Kölner Stadt-Anzeiger: Christian Ströbele droht Bundesregierung mit Klage in Karlsruhe 24.06.2014
Köln (ots) - Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Ströbele, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Anhörung Edward Snowdens durch den Ausschuss in Berlin zu ermöglichen. "W

Rheinische Post: Neuer Chef der NRW-Verbraucherzentrale will gegen Online-Konzerne wie Google vorgehen 25.06.2014
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski, will die Organisation zu einem Kompetenzzentrum für Datenschutz und gegen fragwürdige Geschäfte im Internet aus

Rheinische Post: 900.000 Rentner brauchen Grundsicherung 25.06.2014
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung hat sich in den vergangenen neun Jahren mehr als verdoppelt. Sie ist zwischen 2003 und 2012 von rund 43

Rheinische Post: NRW-Justizminister fordert Fahrverbot für Steuersünder 25.06.2014
Düsseldorf (ots) - NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat ein Fahrverbot für Steuersünder gefordert. Bei vermögenden Steuerstraftätern sei eine Geldstrafe nicht effektiv genug, sagte der Mini

Rheinische Post: Ralf Stegner begrüßt Gespräch zwischen Sigmar Gabriel und der Linkspartei 25.06.2014
Düsseldorf (ots) - Der Vize-Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, hat das Geheimtreffen Anfang Juni zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und den beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd

Mitteldeutsche Zeitung: SPD - Linke Unionsfraktionsvize Vaatz hält Treffen Gabriels mit Chefs der Linkspartei für unproblematisch 25.06.2014
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat gegen das Treffen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel mit den Linksparteivorsitzenden Katja Kipping u

Thüringische Landeszeitung: Zersplitterte Extreme / Kommentar von Matthias Benkenstein zu den Rechtspopulisten im Europäischen Parlament 25.06.2014
Weimar (ots) - Europa wird vorerst nicht von innen zerstört, wie es sich die Rechtspopulisten auf die Fahnen geschrieben haben. Ihr Vorhaben, eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden, ist gescheitert

Thüringische Landeszeitung: Linkes Kuscheln / Kommentar von Gerlinde Sommer zu den Koalitionsoptionen für Thüringens künftige Regierung 25.06.2014
Weimar (ots) - Sie können nicht miteinander. Oder doch? Bisher hat sich die SPD in der komfortablen Lage gesehen, zwischen Schwarz und Dunkelrot wählen zu können. Jedenfalls in Thüringen. Und deshalb

EU kann Energieimporte um 40 Prozent senken/ Greenpeace-Report: Erneuerbare und Effizienz machen Europa unabhängig 25.06.2014
Hamburg/ Brüssel (ots) - Die Europäische Union (EU) kann nach einem heute veröffentlichten Greenpeace-Report ihre Energieimporte bis zum Jahr 2030 um 40 Prozent senken. Voraussetzung dafür ist der

stern-RTL-Wahltrend: Union legt um zwei Prozentpunkte zu - Forsa-Chef Güllner: CDU/CSU profitieren von Merkels WM-Besuch 25.06.2014
Hamburg (ots) - Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im Vergleich zur Vorwoche 2 Prozentpunkte hinzu und kommen jetzt auf 41 Prozent, während die Linke einen verliert und nun bei 9 Prozent liegt. Im

stern-Umfrage: Breite Mehrheit gegen Beteiligung Deutschlands an militärischen Einsätzen 25.06.2014
Hamburg (ots) - Eine klare Mehrheit von 71 Prozent der Bundesbürger lehnt Militäreinsätze mit deutscher Beteiligung in anderen Ländern ab - auch wenn sich Konflikte nicht durch Diplomatie oder Sank

Brasseur stellt Antrag Armeniens in Frage - Aserbaidschan rückt in Straßburg in den Mittelpunkt 25.06.2014
Strassburg, Frankreich (ots/PRNewswire) - Laut Anne Brasseur, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, könnte ein Verfahrenshindernis den Antrag auf Sanktionen gegen Armenie