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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Die Lunte brennt - Kommentar von Walter Bau 23.12.2010
Essen (ots) - Die gute Nachricht vornweg: Die USA machen den Weg frei für den neuen Abrüstungsvertrag mit Russland. Beide Länder wollen ihre atomaren Waffenarsenale in den nächsten Jahren deutlich

Glühbirnen-Nebelwerfer unterm Weihnachtsbaum / Chronik eines Tages 23.12.2010
Langenselbold (ots) - Energiesparlampen und Europa-Politiker haben etwas gemeinsam: Ihr Image ist nicht das Beste. Kein Problem, dachten sich die EU-Parlamentarier Herbert Reul (CDU) und Sylvana

Mittelbayerische Zeitung: Oberpfälzer Ärztin wirft der AOK Bestechung vor / Krankenkasse weist die Vorwürfe als "völlig absurd" zurück. Ärztechef reicht Rücktritt ein. 23.12.2010
Regensburg (ots) - Nürnberg/Neumarkt/Regensburg. Vor dem Hintergrund des gescheiterten Ausstiegs der bayerischen Hausärzte aus dem Kassensystem hat die Bezirksvorsitzende des Bayerischen Hausärzteve

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Weihnachten 2010 Immer mehr CARSTEN HEIL 23.12.2010
Bielefeld (ots) - Das Weihnachtsgeschäft ist für Industrie und Handel super gelaufen. Die Menschen haben in der zurückliegenden Adventszeit die in winterliches Weiß gehüllten Innenstädte gestürmt,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bayerische Ärzte bleiben im Kassenarztsystem Maßlos PETER STUCKHARD 23.12.2010
Bielefeld (ots) - Man kann ja verstehen, dass die Hausärzte - und nicht nur sie - sich am Kassenarztsystem abarbeiten. Das was die bayerischen Hausärzte unter ihrem radikalen Anführer, dem notorisch

Mittelbayerische Zeitung: Starkes Comeback 23.12.2010
Regensburg (ots) - Ja, er kann es doch: Vor kurzem noch als lahme Ente verschrien, steigt Barack Obama jetzt mit der Ratifizierung des wichtigen Start-Vertrags wie Phönix aus der Asche empor. Politi

Lausitzer Rundschau: Die Zukunft von Trainer Claus-Dieter Wollitz beim FC Energie 23.12.2010
Cottbus (ots) - Energie Cottbus hat ein starkes Fußball-Jahr mit dem Sieg im Achtelfinale beim VfL Wolfsburg gekrönt. Der Verein darf auf einen gelungenen Umbruch zurückblicken und besitzt gute Chan

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum START-Vertrag 23.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Mag der Beifall wegen der Ratifizierung des START-Vertrags durch den US-Senat auch allgemein sein, ist der Hinweis doch notwendig, dass auch künftig die Atomwaffenarsenale bei

Südwest Presse: Kommentar zur Abrüstung 23.12.2010
Ulm (ots) - Früher Weihnachtssegen für Barack Obama: Nach dem Debakel bei den Kongresswahlen war der Präsident politisch totgesagt. Nun aber hat er vor der Weihnachtspause mit mehreren erfolgreichen

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Rüstungsabkommen: 23.12.2010
Bielefeld (ots) - Die vor Weihnachten stets beschworene Hoffnung auf Frieden in der Welt hat 2010 eine handfeste Grundlage mehr. Mit der Zustimmung des US-Senats zum Start-Vertrag kommt die Rüstung

RNZ: Ausgerechnet! 23.12.2010
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Strafe für die CDU in Rheinland-Pfalz: "In einem heraufziehenden Wahlkampf hätte sich wohl kein Termin finden lassen, der weniger Wellen ma

Neue OZ: Kommentar zu Affären / CDU / Rheinland-Pfalz 23.12.2010
Osnabrück (ots) - Von Filz und alten Hüten Vielleicht ist es ein Wink des Himmels, dass der rheinland-pfälzische CDU-Shootingstar Julia Klöckner gelernte Theologin ist. Immerhin gilt diese Beruf

Neue OZ: Kommentar zu Geburten 23.12.2010
Osnabrück (ots) - Fatale Tendenz In Niedersachsen hat es im letzten Jahr 8147 Geburten weniger gegeben als 2004, ein Rückgang um satte 11,6 Prozent. Das ist eine alarmierende Entwicklung, die oh

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Ärzte / Honorare 23.12.2010
Osnabrück (ots) - Nur das Geld zählt Die bayerischen Hausärzte haben eine große Chance verpasst. Die Mediziner hätten sich mit einer einzigen Abstimmung vom Spar-Diktat der Krankenkassen trennen

Stuttgarter Nachrichten: Weihnachtsansprache 23.12.2010
Stuttgart (ots) - Köhlers Nachfolger hat die Weihnachtsansprache reformiert: Christian Wulff sitzt nicht mehr am Schreibtisch. Er redet im Stehen und zu geladenen Gästen. Quotenmann Wulff gibt alles

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Weihnachten 23.12.2010
Osnabrück (ots) - Einfachste Herkunft Er bleibt sich treu: In seiner Weihnachtsansprache nahm der Bundespräsident indirekt, aber doch deutlich Bezug auf seine hitzig debattierte Rede vom Tag der

LVZ: Papst-Bruder Georg Ratzinger: Kommerz erdrückt den Zauber der Weihnacht / Adventssonntage nicht für offene Läden da 24.12.2010
Leipzig (ots) - Leipzig. Papst-Bruder Georg Ratzinger (86) hat vor einer weiteren Sinnentleerung der Weihnachtszeit gewarnt und zugleich die Kommerzialisierung der Festtage kritisiert. In einem Gastbe

Rheinische Post: SPD denkt an "negative Einkommensteuer" für Geringverdiener 24.12.2010
Düsseldorf (ots) - Der konservative SPD-Flügel "Seeheimer Kreis" will Geringverdiener finanziell unterstützen und ihnen die Sozialabgaben bis zu einem Einkommen von 1500 Euro durch einen Steuerzusc

Neue Westfälische (Bielefeld): EKD-Ratsvorsitzender Schneider: Deutschland darf nicht zum Besatzer Afghanistans werden 24.12.2010
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), hat die deutsche Politik aufgefordert, den Rückkzug der Bundeswehr aus Afghanistan jetzt konkret anzugehen.

WAZ: Trotz Sarrazin-Debatte: Von der Leyen will 2011 die Anwerbung von Fachkräften propagieren 24.12.2010
Essen (ots) - Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) will 2011 den Fachkräftemangel offensiv angehen. Sie plane mehrere Touren durch die Regionen, um vor Ort und in ihrer Partei für die Anwerbu

Heilbäder-Präsident: Millionen Krankenversicherten werden Leistungen vorenthalten 26.12.2010
Bad Füssing (ots) - Millionen gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf ambulante Kurmaßnahmen oder wohnortferne Präventionskurse zur Gesundheitsvorsorge. "Viele gesetzliche Krankenkassen tu

Petra Pau: Herr Schünemann ist ein Sicherheitsrisiko 26.12.2010
Berlin (ots) - Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) will die Bundeswehr im Inneren einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "

Dagmar Enkelmann: Steinmeier hängt die Latte bei den Hartz-Verhandlungen viel zu tief 26.12.2010
Berlin (ots) - "SPD-Fraktionschef Steinmeier hängt die Latte bei den Hartz IV-Verhandlungen so tief, dass selbst Frau von der Leyen kaum noch drunter durch laufen kann. Wer so wolkige Bedingungen f

Der Tagesspiegel: Neue deutsche Richterin am Europäischen Gerichtshof verteidigt Urteil zum Umgangsrecht / Juristin Nußberger nennt Reform der Sicherungsverwahrung ein gutes Zeichen 26.12.2010
Berlin (ots) - Berlin - Die neue deutsche Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Angelika Nußberger, hat das jüngste Urteil des Gerichts gegen Deutschland zum Umgangsrecht

Rheinische Post: Verbraucherschutzministerin Aigner: Es gibt kein Recht auf Umtausch 26.12.2010
Düsseldorf (ots) - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat für die Zeit nach Weihnachten darauf hingewiesen, dass es kein Recht auf Umtausch von Geschenken gibt. "Wenn ein Händler seine Wa