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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Schwäbische Zeitung: Im Stadion nichts Neues - Leitartikel 12.12.2012
Leutkirch (ots) - Der englische Fußballmanager Bill Shankley hat einmal gesagt: "Es gibt Leute, die denken, Fußball ist eine Frage von Leben und Tod. Ich kann ihnen versichern, dass es sehr viel erns

Neue OZ: Kommentar zu Datenklau/Gesundheitsministerium 12.12.2012
Osnabrück (ots) - Beunruhigend Manche Geschichten, die sich Autoren von Wirtschaftskrimis ausdenken, klingen unglaublich. Doch gelegentlich werden Drehbücher noch von der Wirklichkeit übertroffe

Neue OZ: Kommentar zu Nordkorea 12.12.2012
Osnabrück (ots) - Nicht länger wegsehen Es ist eine neue ernste Provokation: Ungeachtet aller Warnungen testet Nordkorea weiter Raketen - ein klarer Verstoß gegen die UN-Resolution 1874, die sol

Neue OZ: Kommentar zu Syrien 12.12.2012
Osnabrück (ots) - Endlich eine Alternative Es klingt nach einem kleinen Schritt für Diplomaten, aber es könnte ein großer Schritt für die Menschen in Syrien sein: Erstmals hat das Ausland einen

Rheinische Post: Kommentar zu den Durchsuchungen: Deutsche Bank hat ein katastrophales Image 12.12.2012
Düsseldorf (ots) - Als Josef Ackermann die Deutsche Bank verließ und seine Nachfolger Anshu Jain und Jürgen Fitschen die Führung des Unternehmens übernahmen, war vom großen Kulturwandel die Rede. De

Rheinische Post: Kommentar zur Spionage im Gesundheitsministerium: Apotheken-Krimi 12.12.2012
Düsseldorf (ots) - In keiner anderen Branche wird mit derart harten Bandagen gefochten wie im Gesundheitssystem. Im Kampf um Milliarden von Euro gehen die Lobbyisten teils mit aggressiven Methoden

Rheinische Post: Kommentar zum Raktentest in Nordkorea: Die atomare Bedrohung 12.12.2012
Düsseldorf (ots) - Wenn in Nachbarländern Atomkraftwerke gebaut werden, wächst auch in Deutschland die Sorge, von nuklearen Zwischenfällen bedroht zu sein. Doch es gibt Anlass zu noch viel größerer

Catherine Ashton: EU-Ukraine-Gipfel findet 2013 statt 12.12.2012
Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Die Hohe Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, gab die Bereitschaft Brüssels bekannt, den EU-Ukraine-Gipfel Anfang 2013 stattf

Badische Neueste Nachrichten: Verlockend 12.12.2012
Karlsruhe (ots) - Die Zeiten, in denen die Lobbyisten vor dem Sitzungssaal des Parlaments warteten, um Abgeordneten ihre Anliegen vorzutragen, sind lange vorbei. Heute sind ganze Heerscharen von ha

Lausitzer Rundschau: Die Einflüsterer Der Lobbyismus muss dringen transparenter werden 12.12.2012
Cottbus (ots) - Die Politik ist nicht fremd gesteuert. Aber sie ist beeinflussbar. Und Einfluss zu nehmen, das ist die Aufgabe von Lobbyisten. Die Umstände des Datendiebstahls im Gesundheitsministe

Westfalen-Blatt: das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum kommunalen Straßenbau: 12.12.2012
Bielefeld (ots) - Eine schlechte Nachricht für Städte, Gemeinden und Kreise: Der Bund will die seit 2007 gezahlten Fördermittel für den kommunalen Straßenbau von 2014 an drastisch kürzen. Hinzu komm

Westfalen-Blatt: Die Polizei in Nordrhein-Westfalen muss sparen: Zum 1. Januar werden der sechs Personenschutzkommandos aufgelöst. Das berichtet das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld). 12.12.2012
Bielefeld (ots) - Erste Sparmaßnahmen bei der nordrhein-westfälischen Polizei: Zum 1. Januar werden zwei der sechs Personenschutzkommandos aufgelöst. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (

Rheinische Post: Nach Datenskandal Verdacht gegen Ex-Apotheker-Sprecher Bellartz 13.12.2012
Düsseldorf (ots) - In dem Skandal um entwendete Daten aus dem Gesundheitsministerium ist der ehemalige Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Bellartz, ins Visier

Rheinische Post: Polenz fordert nach Raketenstart Verhandlungen mit Nordkorea 13.12.2012
Düsseldorf (ots) - Nach dem weltweit verurteilten Start einer Langstreckenrakete durch Nordkorea hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), neue Verhand

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Anwalt bittet um Verlegung von Beate Zschäpe von Köln nach Gera 13.12.2012
Halle (ots) - Der Anwalt der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe, Wolfgang Heer, hat beim Oberlandesgericht München um ihre Verlegung von Köln nach Gera gebeten. Das berichtet die in Halle e

Mitteldeutsche Zeitung: Grüne Grüne "männerdiskriminierend"? - Gericht entscheidet über Liste zur Bundestagswahl 13.12.2012
Halle (ots) - Das Verwaltungsgericht Magdeburg muss entscheiden, ob die Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl zulässig ist oder neu gewählt werden muss. Das berichtet die in Halle erscheinende

Saarbrücker Zeitung: Grünen geht Verbesserung bei Lebensversicherungen nicht weit genug - Schick fordert neues Gesetz 13.12.2012
Saarbrücken (ots) - Nach Enschätzung der Grünen handelt die Bundesregierung bei ihren geplanten Nachbesserungen für Bezieher von Lebensversicherungen nur halbherzig. "Die Änderung wird jetzt per Ve

Katja Kipping: Mieter haben bei Merkel keine Lobby 13.12.2012
Berlin (ots) - Zum heute vom Bundestag zu verabschiedenden Mietrechtsänderungsgesetz erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Die Bundesregierung und die Koalition machen sic

Regulierung bringt keine Vorteile für Konsumenten / Erste europäische Studie zu Interbankenentgelten zeigt negative Folgen bei staatlichen Eingriffen (BILD) 13.12.2012
Frankfurt am Main (ots) - Eine Regulierung der Interbankenentgelte beschädigt das Gleichgewicht im Zahlungsmarkt und schadet besonders den Verbrauchern - zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention drängt auf entschlossene Novellierung der Behindertengleichstellungsgesetze 13.12.2012
Berlin (ots) - Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention drängt auf entschlossene Novellierung der Behindertengleichstellungsgesetze Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonv

Saarbrücker Zeitung: Steuerzahlerbund fordert Abschaffung des Soli - scharfe Kritik an Opposition 13.12.2012
Saarbrücken (ots) - Nach dem Scheitern wichtiger Steuergesetze im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag fordert der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, jetzt die St

Wichtiges Etappenziel für den BER erreicht: Haushaltsauschuss des Bundestages gibt Mittel für BER frei - Planungssicherheit für bedeutsames Flughafeninfrastrukturgroßprojekt 13.12.2012
Berlin (ots) - In der letzten Sitzung des Jahres 2012 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Haushaltsmittel des Bundes zur Abdeckung des erhöhten Kostenrahmens für den neuen Haup

Stübgen (CDU) zu Rompuy-Vorschlägen: "Zweiter Schritt vor dem ersten" / Lehnt Grünen-Vorschlag zur Schuldentilgung ab 13.12.2012
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 13. Dezember 2012 - Der Europapolitische Sprecher der Union Michael Stübgen hat im PHOENIX-Interview die Vorschläge des Präsidenten des Europäischen Rates van Rompuy zu eine

Arbeitgeberverband Pflege: Startschuß für Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege für Pflegewirtschaft wie vorgezogenes Weihnachtsfest 13.12.2012
Berlin (ots) - +++ Arbeitgeberpräsident Greiner, zur heutigen Unterzeichnung des Vereinbarungstextes der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege +++ "Der heutige Startschuß für die

Start der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive in der Altenpflege / bpa begrüßt klares Signal an Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Pflegeeinrichtungen 13.12.2012
Berlin (ots) - Heute wird die Ausbildung- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege offiziell beschlossen. Um dem Fachkräftemangel in der Pflege zu begegnen haben Bundes- und Landesministerien, die