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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue Westfälische (Bielefeld): Europaparteitag der Linken in Hamburg Immer noch tief gespalten Alexandra Jacobson, Berlin 16.02.2014
Bielefeld (ots) - Klar, der Linken ging es schon mal schlechter als heute. Die beiden Vorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping pflegen eine angenehme Tonlage und einen verbindlichen Stil. Und

Neue Westfälische (Bielefeld): Briten verweigern Rechtshilfe bei Massendelikten Verkehrte Welt HUBERTUS GÄRTNER 16.02.2014
Bielefeld (ots) - Die Briten und die EU - das ist eine ganz besondere Geschichte. Seit ihrem Beitritt 1973 haben sie immer wieder Sonderwege beschritten. Auch bei der Einführung des Euros setzten sie

Neue Westfälische (Bielefeld): Berlinale Großes Kino hanna irabi 16.02.2014
Bielefeld (ots) - Die Trophäen sind vergeben. Für den deutschen Film, der mit vier Wettbewerbsbeiträgen so stark wie zuletzt 1986 vertreten war, ist das ein großer Erfolg. Aber auch die Berlinale s

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Minijobber 16.02.2014
Stuttgart (ots) - Minijobber bekommen ihren Verdienst von inzwischen höchstens 450 Euro brutto für netto auf die Hand. Das ist für viele ein Anreiz, sich etwas hinzuzuverdienen - und ein Grund für d

WAZ: Alles Skandal, oder was? Kommentar von Walter Bau 16.02.2014
Essen (ots) - Ein Minister plaudert ein Dienstgeheimnis aus? Skandal! Prominente lassen ihr Geld auf Schweizer Banken für sich arbeiten und sparen sich so die Steuern? Skandal! Der ADAC belügt und b

WAZ: Die virtuelle Welt richtig genutzt. Kommentar von Kirsten Simon 16.02.2014
Essen (ots) - Anna macht plötzlich gerne Hausaufgaben. Sie sagt, sie ziehe wichtige Infos dafür aus dem Netz. Annas Mutter ist skeptisch und schaut ihrer Tochter über die Schultern. Was bitte haben

Rheinische Post: Extratour mit dem ZDF Kommentar Von Gianni Costa 16.02.2014
Düsseldorf (ots) - Um 0.36 Uhr präsentierte das "Aktuelle Sportstudio" Samstagnacht im ZDF jene Gäste, die ihm angeblich so wichtig gewesen sind. Um 0.36 Uhr! Die extra aus Russland eingeflogenen R

Rheinische Post: Linke bleibt EU-feindlich Kommentar Von Martin Kessler 16.02.2014
Düsseldorf (ots) - Auf dem Weg, Ballast aus der alten SED-Vergangenheit abzuschütteln, ist die Linkspartei einen Schritt weitergekommen. Der Satz, wonach die Europäische Union (EU) eine "neoliberal

Rheinische Post: Der Stachel im Fleisch der CSU Kommentar Von Eva Quadbeck 16.02.2014
Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen Union und SPD in der Affäre Edathy erschüttert die große Koalition in ihrem Fundament. Energiewende, Mindestlohn und Rente - solange es um die Sache geht, hält

Westfalenpost: Der Fall Edathy 16.02.2014
Hagen (ots) - Wenige Wochen nach ihrem ohnehin holperigen Start steht die Große Koalition in Berlin schon vor einer Zerreißprobe, deren Ausgang völlig offen ist. In der Affäre Edathy scheint so viel

Neue OZ: Kommentar zum EEG-Gesetz 16.02.2014
Osnabrück (ots) - Fast unlösbare Aufgabe Bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verfolgt die Große Koalition einen ehrgeizigen Zeitplan, denn nach den parlamentarischen Abstimmungen so

Neue OZ: Kommentar zum Thema Gülle 16.02.2014
Osnabrück (ots) - Unter Verdacht Es macht fassungslos, dass ausgerechnet im Agrarland Nummer eins bisher keine effektiven Kontrollen bei Verstößen in Sachen Gülle und Gärreste möglich sind. Dabe

Neue OZ: Kommentar zur Linke im Europawahlkampf 16.02.2014
Osnabrück (ots) - Dagegen sein reicht nicht Vorbei die Zeit der Selbstzerfleischung der Linken. Zwar gibt es sie noch, die radikalen Anträge, die kämpferischen Ansprachen und die bissigen Komment

Neue OZ: Kommentar zum Fall Edathy 16.02.2014
Osnabrück (ots) - Realitätsverlust Eines vorab: Hätte Ex-Minister Friedrich geschwiegen, wäre er jetzt nicht der böse Bube. Natürlich ist es tragisch, dass der CSU-Mann seinen Job verlor, obwohl

Schwäbische Zeitung: Es wird ein bisschen ernst 16.02.2014
Ravensburg (ots) - Eine der Besonderheiten Schweizer Politik ist, dass die Bundesräte aus Gründen der Konkordanz oft Dinge tun müssen, die ihnen nicht passen, ja, die sie selbst ablehnen. Wenn e

Schwäbische Zeitung: Zum Fall Edathy: Das Vertrauen schwindet 16.02.2014
Ravensburg (ots) - Der Fall Edathy hat sich längst zu einer dicken Krise der Großen Koalition ausgewachsen. Im Zentrum steht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Wut der CSU auf ihn ist berechtig

Badische Zeitung: Hauk und die Zuwanderung: Profil fürs Konservative - Kommentar von Wulf Rüskamp 16.02.2014
Freiburg (ots) - Die Wortmeldung Peter Hauks ... nicht abzulösen von dem, was in der baden-württembergischen CDU auf der Agenda steht. Denn der Vorsitzende der Landtagsfraktion ... muss sich mit B

BERLINER MORGENPOST: Dem Rechtsstaat dient hier keiner / Leitartikel von Hajo Schumacher 16.02.2014
Berlin (ots) - Ob sich Sebastian Edathy an eine Grenze wagte, von der sich Politiker mit Karriereplänen fernhalten sollten oder ob es sich um den Einstieg zu Strafbarem handelte, wird womöglich nie

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Europaparteitag der Linken: Linke Wundertüte, von Reinhard Zweigler 16.02.2014
Regensburg (ots) - In der Linken haben sich pragmatische Reformer, fundamentale Weltverbesserer und dogmatische Sektierer versammelt, die miteinander streiten. Auf dem Europaparteitag wurden die Gräb

Badische Neueste Nachrichten: Zwiespältig - Kommentar von Volker Jacobs 16.02.2014
Karlsruhe (ots) - Der ominöse Satz ist aus dem Europaprogramm der Linken gestrichen. Die EU wird nicht mehr als "neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht" bezeichnet. Auf dem

Mittelbayerische Zeitung: Respektlos und rasant - Matteo Renzi ist für die Italiener ein echter Hoffnungsträger. Er hat eine Chance verdient. Von Julius Müller-Meiningen 16.02.2014
Regensburg (ots) - Regierungen wechseln in Italien beinahe so häufig wie die Jahreszeiten. Mario Monti war 17 Monate Ministerpräsident, sein Nachfolger Enrico Letta zehn Monate. Jetzt ist Matteo Re

Weser-Kurier: Kommentar zum Linken-Parteitag 16.02.2014
Bremen (ots) - Doch was bedeuten diese Grabenkämpfe für die Partei? Die Linke ist noch jung. Bei ihrer Gründung wurde eine Regelung beschlossen, die mitgliederschwächeren West-Verbände im Delegiert

Ostthüringer Zeitung: Rassistischer Groll - Dirk Hautkapp kommentiert das Urteil gegen einen Weißen, der in den USA einen Schwarzen erschoss 16.02.2014
Gera (ots) - Bevor ein falscher Eindruck entsteht: Der Mann, der in Florida wegen einer Nichtigkeit den Tod eines 17-Jährigen zu verantworten hat, kommt nicht heil aus der Sache raus. 60 Jahre Haft

Weser-Kurier: Kommentar zum Fall Edathy 16.02.2014
Bremen (ots) - Der Fall Edathy, wenn man ihn denn so nennen darf, offenbart vielmehr eine Maßlosigkeit im Umgang mit Recht und Gesetz, die fassungslos macht, nicht nur aufseiten der Koalition. In de

Rheinische Post: Innenausschuss-Vorsitzender Bosbach fordert Überprüfung von Kinderporno-Gesetzen 17.02.2014
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach, hat eine Überprüfung der Gesetze zur Kinderpornografie gefordert. "Der Fall Edathy muss zum Anlass genommen