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Milliardenprojekt Korvette 130: Pannenserie reißt nicht ab - Marineinspekteur fordert schärfere Kontrolle

20.06.2011

Hamburg (ots) - Sperrfrist: 20.06.2011 20:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Pannenserie beim Milliarden

BERLINER MORGENPOST: Merkel droht das gleiche Schicksal wie Schröder Jochim Stoltenberg zur Unfähigkeit der Bundesregierung, ihre Euro-Politik zu erklären

20.06.2011

Berlin (ots) - Den Kommunen fehlt das Geld, um ihre von Schlaglöchern zerfressenen Straßen zu reparieren, marode Schulen zu sanieren oder überall die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Kindergartenpl

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung Rostock zu FDP/Steuern

20.06.2011

Rostock (ots) - Überlegungen, die Steuertarife an Einkommensentwicklung und Inflationsrate anzupassen, sind nicht deshalb falsch, nur weil sie von der FDP kommen. Für eine Korrektur gibt es gute Gr

Mittelbayerische Zeitung: Türkei ergreift die Chance

20.06.2011

Regensburg (ots) - Die Türkei hält die Grenze zu Syrien offen, rettet so tausende Menschen aus den brutalen Fängen des Assad-Regimes. Premier Erdogan wendet sich von einstigen Partnern ab und forde

Mittelbayerische Zeitung: Nichts zu Lachen

20.06.2011

Regensburg (ots) - Das Hickhack von Gesundheitspolitikern, Krankenkassen und Zahnärzten um eine neue Gebührenordnung für die Dentisten dauert schon lange an. Doch das Ganze spielte sich bislang vor

Mittelbayerische Zeitung: Europa am Abgrund

20.06.2011

Regensburg (ots) - Wer vor Monaten gedacht hat, Europa habe die Schuldenkrise erfolgreich überstanden, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt. Das klamme Griechenland bestimmt schon wieder die

WAZ: Unsouverän. Kommentar von Dirk Hautkapp

20.06.2011

Essen (ots) - Die Linke gibt auf ihrem steinigen Weg der Parteiwerdung bei zentralen Problemen - mal ist es der Umgang mit dem Kommunismus, mal die Haltung zu Israel - ein erschreckend unsouveräne

WAZ: Duisburger Neuanfang. Kommentar von Oliver Schmeer

20.06.2011

Essen (ots) - Jetzt muss der Bürger also in die Hand nehmen, wozu Duisburgs OB Sauerland und seine um die Macht bangende CDU nicht in der Lage waren: Duisburg nach der Loveparade-Katastrophe einen

WAZ: Dankeschön für den Zivi. Kommentar von Matthias Korfmann

20.06.2011

Essen (ots) - Der "Zivi" geht. Das ist eine schlechte Nachricht, denn er hinterlässt eine Lücke, die derzeit nicht zu füllen ist. Viele werden sich den Zivi zurückwünschen. Der Zivi war nicht im

Kölner Stadt-Anzeiger: Achtung Sperrfrist 23 Uhr! NRW-Finanzminister will Steuersatz für "Stolpersteine" neu prüfen lassen

20.06.2011

Köln (ots) - Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes NRW, will die Umsatzsteuer auf die "Stolpersteine" des Kölner Künstlers Gunter Demnig erneut prüfen lassen. Bei den "Stolpersteinen" h

Rheinische Post: Steuergeschenk

20.06.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Ach Gott, nun also auch der Rösler. Wie sein Vorgänger ruft der neue FDP-Vorsitzende lauthals nach Steuersenkungen noch in dieser Legislatu

Rheinische Post: Gipfel ohne CDU

20.06.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Ein Schulgipfel in Nordrhein-Westfalen ohne die CDU wäre eine Farce. Ziel dieser Spitzenrunde soll ein breiter Konsens über die Schullandschaft

Kölner Stadt-Anzeiger: Löhrmann will NRW-Schulgesetz auf jeden Fall vor der Sommerpause ändern

20.06.2011

Köln (ots) - Köln. Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann will auf jeden Fall vor der Sommerpause das Schulgesetz ändern. "Wir hätten die CDU gerne dabei, aber im Zweifelsfall s

Rheinische Post: Bruch mit den Euro-Idealen

20.06.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning: Obwohl sich Europas Finanzminister auf nächste Schritte zur Euro-Rettung verständigten, war gestern kein guter Tag für die Gemeinschaftswährung

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Klagen

20.06.2011

Osnabrück (ots) - Mit rechtlichem Restrisiko Auch wenn sich Angela Merkel und Norbert Röttgen nach außen ganz sicher geben: Für die Bundesregierung ist der Atomausstieg schon mit einem juristisc

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bonn / Berlin

20.06.2011

Osnabrück (ots) - Nicht für die Ewigkeit Sind Bundestagsbeschlüsse eigentlich in Stein gemeißelt für die Ewigkeit? Geht es um die vor 20 Jahren zementierte Rollenverteilung zwischen Berlin und B

Neue OZ: Kommentar zu Wissenschaft / Klima / Studie

20.06.2011

Osnabrück (ots) - Mehr Pflege für unseren Planeten Die These, dass der Klimawandel durch Menschen verursacht wird, gilt allgemein als anerkannt. Ebenso die Annahme, dass mit den zunehmenden Temp

Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte

20.06.2011

Osnabrück (ots) - Zynische Ansprache Baschar al-Assad will nach vorne schauen. Hielte sich Syriens Präsident daran, müsste er schleunigst seinen Rücktritt vorbereiten. Assads Rede zur Lage des R

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Griechenland

20.06.2011

Osnabrück (ots) - Gedränge am Abgrund Ohne handfesten Beweis des Sparwillens keine neuen Kredite: Dieser Kurs der Euro-Finanzminister ist nur allzu verständlich. Schließlich haben die Griechen in

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Syrien:

20.06.2011

Bielefeld (ots) - Das war keine Rede, das war ein Ritual. Syriens Staatschef Bashar al-Assad hat nichts verstanden. Er trat gestern ganz im alten nahöstlichen Despotenstil vor seine Claqueure und z

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Schulpolitik:

20.06.2011

Bielefeld (ots) - Der kleine Norbert würde ja vielleicht mit der Hannelore spielen, aber die hat den Wolfgang mit den knallroten Haaren heimlich lieb, den der Norbert doof findet. Und dann lädt die

Lausitzer Rundschau: Schön wär's Die Koalition und die Steuersenkungen

20.06.2011

Cottbus (ots) - In der Steuerpolitik hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition etwas vom berühmten Pawlowschen Hund: Hören die Steuersenker insbesondere bei der FDP etwas von sprudelnden Einnahmen,

Stuttgarter Nachrichten: Ultimatum für Griechenland

20.06.2011

Stuttgart (ots) - Die Griechen sind nicht Opfer allzu strenger ausländischer Auflagen, sondern der eigentliche Pleite-Täter. Das ist das Signal, das die Euro-Finanzminister nach Athen schicken: Wir

Rheinische Post: Union fordert von FDP Vorschläge für Kürzungen

21.06.2011

Düsseldorf (ots) - Führende Unionspolitiker haben die FDP in der neu entbrannten Debatte über Steuersenkungen aufgefordert, Vorschläge für zusätzliche Ausgabenkürzungen vorzulegen. "Wer die Steuern r

Rheinische Post: Lauterbach: Durchschnittsverdiener können sich Zahnersatz nicht mehr leisten

21.06.2011

Düsseldorf (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Karl Lauterbach hat die geplante Honorarerhöhung für Zahnärzte scharf kritisiert. "Die Preise für Zahnersatz steigen so hoch,

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