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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mitteldeutsche Zeitung: Achtung - Korrektur!!! Bundeswehr Meuterei auf der "Gorch Fock" nach dem Tod einer Offiziersanwärterin im November letzten Jahres 19.01.2011
Halle (ots) - Auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" ist es nach dem Tod einer Offiziersanwärterin am 7. November letzten Jahres offenbar zu einer Meuterei gekommen. Das berichtet die in Halle ersc

Börnsen/Wanderwitz: Aufruf zur Freilassung von Jafar Panahi 19.01.2011
Berlin (ots) - Heute spricht der Direktor der Berlinale 2011 Dieter Kosslick im Ausschuss für Kultur und Medien über die diesjährigen Filmfestspiele. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische

Der Tagesspiegel: SPD: Privatversicherer machen Gewinne mit knappen Mitteln für Arbeitslose 19.01.2011
Berlin (ots) - Mit heftiger Kritik hat die SPD auf das Urteil des Bundessozialgerichts reagiert, wonach die Beiträge für privat krankenversicherte Hartz-IV-Empfänger von den Jobcentern künftig voll

Der Tagesspiegel: Amnesty International: Bundesregierung verfolgt im Umgang mit Tunesien "ihre eigenen Interessen auf Kosten der Menschenrechte" 19.01.2011
Berlin (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat der Bundesregierung die Vernachlässigung der Menschenrechte in Tunesien vorgeworfen. Deutschland und die EU hätten im Umg

LVZ: Homburger: Wenn in Afghanistan TÜV und Mülltrennung gilt muss auch das Briefgeheimnis sicherzustellen sein 19.01.2011
Leipzig (ots) - Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat von den Verantwortlichen der Bundeswehr alle Anstrengungen gefordert, um das Postgeheimnis nachhaltig zu gewährleist

Fischer: Wintereinbruch zeigt: Wir müssen weiter in Infrastruktur investieren 19.01.2011
Berlin (ots) - Im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer heute seinen Bericht zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf die Verkehrs

Aon: Politische Risiken für Unternehmen nehmen weltweit zu / Firmen droht in vielen Ländern der Ausfall staatlicher Zahlungen (mit Bild) 19.01.2011
Hamburg (ots) - Während sich die Weltwirtschaft langsam erholt, sind die politischen Risiken, denen die Unternehmen international ausgesetzt sind, gestiegen. Das ist das Ergebnis der "Weltkarte

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Wehrexpertin Hoff: Vorgänge auf der Gorch Fock untragbar 19.01.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Entsetzt zeigt sich die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff über Berichte einer angeblichen Meuterei auf dem Segelschulschiff Gorch Fock. Dieser Vorwurf hat die Schiffsführung v

WAZ: Die Zeitenwende hat begonnen - Leitartikel von Joachim Rogge 19.01.2011
Essen (ots) - Es ist noch nicht lange her, dass die USA und China als neues Traumpaar galten. Die Denkfabriken schwärmten von "Chimerica", der Kombination von alter und neuer Supermacht, ohne deren

Wüstner: Soldaten fordern Wahrhaftigkeit von der Politik / BundeswehrVerband zur Stimmung im Einsatz 19.01.2011
Mazar-i-Sharif/Afghanistan (ots) - Die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz erwarten von der Politik vor allem Wahrhaftigkeit. Diese Bilanz zog der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Bu

Der Tagesspiegel: Die Einigung im Steuerstreit kommentiert der Tagesspiegel: 19.01.2011
Berlin (ots) - Nach einem aberwitzigen Streit darüber, ob etwa jeder zweite Steuerzahler monatlich um bis zu 2,90 Euro entlastet wird, steht nun fest, dass sich die Regierung eine 330 Millionen Euro

General-Anzeiger: Böhmer fordert mehr Integrations-Einsatz 19.01.2011
Bonn (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hat die Behörden zu mehr Einsatz aufgefordert. "Faltblätter bei den Ausländerbehörden reichen nicht", sagte die CDU-Polit

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Winterschäden auf den Straßen Herr der Löcher WOLFGANG MULKE, BERLIN 19.01.2011
Bielefeld (ots) - Mit einem Milliardenbetrag will der Bundesverkehrsminister die Winterschäden auf den Straßen beseitigen. Das hört sich gut an, ist es aber nicht. Denn bei genauerem Hinschauen zei

RNZ: Weniger netto 19.01.2011
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Kompromiss der Koalition zum Arbeitnehmerpauschtbetrag: "So viel Aufregung um so wenig! Im Rahmen der schwarz-gelben "Steuervereinfachung

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten in den USA Zeitenwende JOACHIM ROGGE, WASHINGTON 19.01.2011
Bielefeld (ots) - Es liegt noch gar nicht lange zurück, dass die USA und China als neues Traumpaar der Weltpolitik galten. Vor allem Washingtons Denkfabriken schwärmten von "Chimerica", der Kombinat

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Die Meldung ist unter Angabe der Quelle zur Veröffentlichung frei. 19.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Das Brandenburger Umweltministerium prüft derzeit, die gemeinsame Verwaltung der 15 Großschutzgebiete zu zerschlagen. Das berichtet die Märkische Oderzeitun

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Berliner S-Bahn 19.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Die entscheidende Frage ist, ob die Ursachen für das dauerhafte Tohuwabohu im Berliner Nahverkehr - wie es die Bahn gern versucht darzustellen - tatsächlich nur in Konstrukti

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Studenten-Bespitzelung in Heidelberg 19.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Von Mielke lernen, heißt, Siegen lernen, ist hoffentlich nicht das Motto gewesen. Aber gelernt hat der zuständige Leiter der Polizeidirektion offenbar überhaupt nichts, der di

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu schwangerer Ministerin 19.01.2011
Stuttgart (ots) - Die Familienministerin, die sich bisher nur um die Kinder anderer Leute kümmern konnte, gehört zu den privilegierten Frauen, die sich darum nicht sorgen müssen. Sie ist finanziell i

Neues Deutschland: zum Aktionsplan von Ministerin Aigner 19.01.2011
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat den Aktionsplan von Verbraucherministerin Ilse Aigner abgenickt, mit dem die Bundesregierung Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal ziehen will. Die Opposition ha

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu USA/ China 19.01.2011
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu USA/ China: Der Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten in den USA kommt zu einem kritischen Zeitpunkt. Die Visite wird über den Tag hinaus Aufsch

Rheinische Post: China macht Angst 19.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Das Land kennt ein atemberaubendes demografisches und wirtschaftliches Wachstum. Es überholt seine Nachbarn, bringt die althergebrachte Ma

Rheinische Post: Haushalt außer Kraft 19.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sven Gösmann: Am Montag war an dieser Stelle zu lesen, Nordrhein-Westfalen sei ein Land ohne Opposition. Dies bedarf heute einer Korrektur. Es gibt eine Oppo

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Steuervereinfachungs-Paket 19.01.2011
Regensburg (ots) - Die Regierung ist gerettet - mit drei Silberlingen. So schlimm steht es also um die schwarz-gelbe Koalition: Wochenlang nervte sie das Volk mit einem kräftezehrenden Streit um de

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr und Feldpost 19.01.2011
Halle (ots) - Dass der Bundesnachrichtendienst hinter den Vorgängen steckt, ist unwahrscheinlich. Gut möglich, dass er sich für Soldaten-Briefe interessiert. Doch dass er auf eine Weise vorgeht, die