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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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OV: Myanmars langer Marsch Thema: Der Besuch von Präsident Thein Sein Von Angelika Hauke 17.07.2013
Vechta (ots) - Unruheherde gibt es nicht nur in Nahen Osten. Sondern auch ganz weit weg. In Myanmar zum Beispiel, das nur sehr selten in den Schlagzeilen auftaucht. Das kleine Land mit den übermäch

Sahra Wagenknecht: Merkel ist Europas Schulden-Pinocchio 17.07.2013
Berlin (ots) - "Die Bundeskanzlerin ist der Pinocchio der Euro-Krise. Sie ist die Marionette der Banken und belügt die Öffentlichkeit über den Schuldenschnitt", kommentiert Sahra Wagenknecht das Ei

EU verbietet weiteres Pflanzenschutzmittel 17.07.2013
Wachtberg (ots) - Die EU hat den Einsatz eines weiteren Insektizids eingeschränkt. Ab 2014 darf das von der BASF hergestellte Fipronil nicht mehr zur Behandlung von Mais- und Sonnenblumen-Saatgut ver

neues deutschland: Flüchtlingsrat fordert Sicherheitskonzept und Wohnungen für Asylsuchende in Berlin 17.07.2013
Berlin (ots) - Der Berliner Flüchtlingsrat fordert für Asylsuchende in Hellersdorf ein Sicherheitskonzept, das mehr als nur polizeiliche Maßnahmen umfasst. "Das kann zum Beispiel eine Vertrauensper

Jan Korte: Bundesregierung muss endlich alle Karten auf den Tisch legen 17.07.2013
Berlin (ots) - "Von Tag zu Tag wird deutlicher, dass die Bundesregierung die Öffentlichkeit seit Wochen an der Nase herumführt. Offensichtlich wusste nicht nur die Bundeswehr seit Jahren von PRISM

neues deutschland: Flüchtlingsrat fordert Sicherheitskonzept und Wohnungen für Asylsuchende in Berlin 17.07.2013
Berlin (ots) - Der Berliner Flüchtlingsrat fordert für Asylsuchende in Hellersdorf ein Sicherheitskonzept, das mehr als nur polizeiliche Maßnahmen umfasst. »Das kann zum Beispiel eine Vertrauensper

Rheinische Post: EZB-Direktoriumsmitglied Asmussen will an Troika festhalten 17.07.2013
Düsseldorf (ots) - Das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, Jörg Asmussen, hat Überlegungen aus der EU-Kommission zurückgewiesen, die Troika aus EU, IWF und EZB aufzulösen. "Es gibt

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Friedrich und NSA 17.07.2013
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur deutschen Debatte über die NSA-Affäre: Die Kritiker von Innenminister Hans-Peter Friedrich haben in vielem recht. Aber wäre es nicht inhal

Westfalenpost: Schubkraft / Kommentar zu den Kultur-Projekten der Regionale von Monika Willer 17.07.2013
Hagen (ots) - Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor, ja sogar ein Standortvorteil. An dieser Erkenntnis kommt heute kein Politiker mehr vorbei. Doch wie soll eine ländliche Region wie Südwestfalen

Westfalenpost: Nach dem Abitur ist vor dem Abitur / Kommentar zum doppelten Abitur-Jahrgang von Nina Grunsky 17.07.2013
Hagen (ots) - Weit aus dem Fenster lehnt sich Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, wenn sie jetzt schon verspricht, dass es im Herbst für den doppelten Abiturjahrgang keine großen Probleme an de

IHK-Resolution fordert Erhalt der Musikhochschule Trossingen - Wichtiger Standortfaktor für die Region und unverzichtbarer Bildungs- und Kulturträger 17.07.2013
Stuttgart / Trossingen / Villingen-Schwenningen (ots) - Die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg hat am Mittwoch gegen aktuelle Pläne der Landesregierung protestiert, die zu einer Herabstufung oder Auflösun

Friedrich relativiert Unbehangen gegenüber Prism: "Das ist eine falsche Sichtweise, die man den Menschen da beibringt" 17.07.2013
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 17. Juli 2013 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Bedenken bezüglich der Ausforschung der deutschen Bevölkerung durch den US-Geheimdienst NSA relativiert.

neues deutschland: Innenminister Friedrich und der Datenschutz: Der Techniker 17.07.2013
Berlin (ots) - Es gibt politische Begriffspaare, die sind trotz offenkundigen Widerspruchs einfach nicht totzukriegen: SPD und sozialdemokratisch. Außenpolitik und wertegeleitet. Verfassungsschutz u

Allg. Zeitung Mainz: Unterschätzter Feind - Stefan Schröder zur Impfmüdigkeit gegen Masern 17.07.2013
Mainz (ots) - Wir Deutschen sind ein putziges Volk. Wir glauben gerne, dass Substanzen in T-Shirts zu lebensgefährlichem Hautausschlag führen, lehnen den Kauf von Gummibooten wegen der damit verbund

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Landesregierung/Öney 17.07.2013
Stuttgart (ots) - Es mag sein, dass Bilkay Öney bei manchem Oppositionsabgeordneten auch wegen ihrer Herkunft auf Vorbehalte stößt. Eine Integrationsministerin mit türkischen Wurzeln - das ist in B

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Neonazis/Razzia/"Werwolf" 17.07.2013
Stuttgart (ots) - Es ist zu begrüßen, dass die Ermittler diesmal - anders als beim rechtsterroristischen NSU - rechtzeitig aufmerksam geworden sind. Dass rechte Gewalttäter aus ihren Gefängniszellen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Impfschutz 17.07.2013
Bielefeld (ots) - Ob Sie sich im Auto anschnallen, ist allein Ihre Sache. Schließlich ist es Ihr Kopf, der im Ernstfall durch die Windschutzscheibe geht. Ob Sie mit kaputten Bremsen fahren, ist schon

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ecclestone 17.07.2013
Stuttgart (ots) - Gewiss, es gilt die Unschuldsvermutung, und diese darf auch Formel-1-Chef Bernie Ecclestone für sich in Anspruch nehmen. Ebenso gewiss ist aber, dass es für ihn mit der Anklage dur

Märkische Oderzeitung: schreibt zum Griechenland-Besuch von Finanzminister Wolfgang Schäuble: 17.07.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Wolfgang Schäuble ist für die griechische Öffentlichkeit inzwischen fast zur Hassfigur geworden. Denn er gehört zu jenen, die für die umfänglichen Rettungspakete, die EU, EZB u

Märkische Oderzeitung: schreibt zur Indizierung des umstrittenen Bushido-Songs: 17.07.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Wer die Würde anderer verletzt, muss folglich mit Strafe rechnen, am besten Schadenersatz leisten, damit es richtig ans Geld geht. Um nichts anderes dreht sich die misstönend

Mittelbayerische Zeitung: Nicht kaputtsparen Kommentar zu den Streiks im Einzelhandel und in der Schifffahrtsverwaltung 17.07.2013
Regensburg (ots) - Bei den Streiks im Einzelhandel geht es um alles andere als um Jammern auf hohem Niveau. Die Kündigung aller Tarifverträge - außer in Hamburg - durch die Arbeitgeber ist ein mass

Mittelbayerische Zeitung: Den Steuerzahlern schuldig Kommentar zur EU-Staatsanwaltschaft 17.07.2013
Regensburg (ots) - Die Zahlen sind bekannt: Jährlich versickern Hunderte Millionen Euro, die eigentlich für die Förderung von EU-Projekten gedacht sind. Bisher war der Drang nach Aufklärung in den

DER STANDARD - Kommentar "Um"oder "für"Arbeitsplätze von Eric Frey 17.07.2013
In der Wahlkampfrhetorik klaffen zwischen SPÖ und ÖVP Welten, in der Praxis nicht - Ausgabe vom 18.7.2013 Wien (ots) - Wenn in einem Wahljahr die Arbeitslosigkeit steigt, dann wird der Kampf dageg

Allg. Zeitung Mainz: Laut und deutlich - Peter Königsberger zum Spähprogramm "prism" 17.07.2013
Mainz (ots) - Der Eifer, mit dem die Opposition aus der NSA-Affäre Honig saugen will, ist aller Ehren wert. Allerdings ist es ihr bisher nicht gelungen, die Menschen im Lande in Wallung zu versetzen.

Neue Westfälische (Bielefeld): Israel empört über EU Worte und Taten KNUT PRIES, BRÜSSEL 17.07.2013
Bielefeld (ots) - Die israelische Regierung mit dem geübten Populisten Netanjahu an der Spitze verschreit einen Skandal, der keiner ist. Die Europäische Union will dafür sorgen, dass ihre Forschung