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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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tz München: Strauss-Kahns Sex-Affäre: Prototyp des Macht-Monsters 16.05.2011
München (ots) - Wenn sich die Vorwürfe gegen Dominique Strauss-Kahn bestätigen sollten, dann ist das eine Katastrophe für die politische Kultur. Denn offenbar gibt es schon seit Jahren in Frankreic

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung Gewerkschaft der Polizei fordert Schließung des Terminal Swiecko 16.05.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Um die Gesundheit von Polizisten im deutsch-polnischen Terminal Swiecko nicht weiter zu gefährden, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Schließung der Dienststelle

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Folgen der Bundeswehrreform: 16.05.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Und so wird man im Pflegebereich um Personaleinstellungen und höhere Löhne nicht herumkommen. Bei der Bundeswehr scheint man Letzteres langsam einzusehen. Die Reform wird ger

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Elektro-Autos: 16.05.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Auch wenn es immer umweltbewegte Überzeugungskäufer gibt - die breite Masse erreicht man nur über finanzielle Anreize. Man führt Elektromobilität nicht zum Erfolg, indem man

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Haftbefehl gegen Gaddafi: 16.05.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Nicht kritisiert werden kann der Internationale Strafgerichtshof dafür, dass ihn führende Mächte boykottieren, darunter die USA, Russland, China und Indien. Diese entziehen i

Höhn (Grüne): Gewinnsteigerung bei Energieunternehmen "unfair" und erfordert Regulierung/ Wagenknecht (Linke) fordert Re-Kommunalisierung der Stromversorgung 16.05.2011
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Mai 2011 - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Bärbel Höhn hat die Gewinnsteigerung der Energiekonzerne in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN L

Neue Westfälische (Bielefeld): Albig: Steinbrück wäre ein exzellenter SPD-Kanzler-Kandidat 16.05.2011
Bielefeld (ots) - Torsten Albig, Oberbürgermeister Kiels und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2012 in Schleswig-Holstein, hält den einstigen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück für "eine

NRZ: Guttenbergs Vermächtnis / Die Schwierigkeiten der Bundeswehrreform 16.05.2011
Essen (ots) - Einen, der schon am Boden liegt, soll man verschonen. Im Fall des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg fällt das etwas schwer. Abseits seiner akademischen Fehl

NRZ: Der Schaden ist gewaltig / Der Absturz des Dominique Strauss-Kahns 16.05.2011
Essen (ots) - Der Vergewaltigungsvorwurf gegen Dominique Strauss-Kahn ist schockierend. Und er überrascht. Dass der für seine gewinnende Art bekannte Franzose auf Gewalt zurückgegriffen haben soll,

BERLINER MORGENPOST: Mehr Geld und Zeit für die Bundeswehr-Reform - Leitartikel 16.05.2011
Berlin (ots) - Wer so schwer stürzt wie der Freiherr zu Guttenberg, dem sollte man nicht noch nachtreten. Doch erinnert werden darf schon daran, dass der kurzzeitige Verteidigungsminister, von dess

Neue Westfälische (Bielefeld): Sparkurs bei der Bundeswehr Paradox HUBERTUS GÄRTNER 16.05.2011
Bielefeld (ots) - Das ist ziemlich paradox: Die Bundeswehr wird in gefährliche und teure Auslandseinsätze geschickt, aber gleichzeitig soll sie Milliarden einsparen. Dabei lässt die Einsatzbereitscha

Unionsfraktions-Geschäftsführer Altmaier für Griechenland-Konferenz/ Gysi fordert öffentlich-rechtliche europäische Ratingagentur 16.05.2011
Berlin (ots) - Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, hat sich für eine internationale Konferenz zur Entschuldung Griechenlands ausgesprochen. In der SWR-Tal

Westdeutsche Zeitung: Die Krankenkassen und ihr Horror-Szenario = von Wibke Busch 16.05.2011
Düsseldorf (ots) - Jeden Monat 70 Euro für die Krankenversicherung, zusätzlich zum regulären - und in den vergangenen Jahren stetig gestiegenen - Kassenbeitrag: Die Prognose der gesetzlichen Kranke

RNZ: Die T-Frage 16.05.2011
Heidelberg (ots) - Gesetzt den Fall, die SPD bräuchte einen T-Kandidaten, also den Mann, der die Partei am besten in Talkshows vertritt: Peer Steinbrück wäre der richtige. Der Norddeutsche hat Humo

WAZ: Eine Zelle für Gaddafi - Kommentar von Martin Gehlen 16.05.2011
Essen (ots) - Muammar Gaddafi für den Rest seines Lebens in einer Gefängniszelle - seit Montag ist dieser Traum vieler Aufständischer in Libyen der Realität ein Stück näher gekommen. Luis Moreno-Oca

WAZ: Großes Misstrauen - Kommentar von Kai Wiedermann 16.05.2011
Essen (ots) - Sauberes Trinkwasser ist ein hohes Gut. Erst wenn es gefährdet ist, wenn Perfluorierte Tenside (PFT) oder andere Giftstoffe im Wasser herumschwimmen, weiß der Bürger dies zu schätzen.

Mitteldeutsche Zeitung: zu Sex-Skandal 16.05.2011
Halle (ots) - Es wird eine Weile dauern, bis Klarheit in den Fall kommen wird. Wir gehen also erst einmal von seiner Unschuld aus. Aber reden wir nicht über Dominique Strauss-Kahn. Reden wir über Män

WAZ: Das Drama um Strauss-Kahn - Kommentar von Ulrich Reitz 16.05.2011
Essen (ots) - Dominique Strauss-Kahn bleibt in Haft. Das sagt über seine Schuld nur so viel: Der Verdacht gegen den Spitzen-Ökonom, den Top-Politiker, wiegt so schwer, dass die amerikanische Justiz n

Mitteldeutsche Zeitung: zu FDP/Steuersenkung 16.05.2011
Halle (ots) - Die einst stolze liberale Partei offenbart mit ihrer gefühlt tausendsten Steuersenkungsforderung, wie uninspiriert sie weiterhin zu Werke geht. Den Sorgen, dem Lebensalltag der ganz no

Rheinische Post: Kommentar: Gaddafi vor Gericht! 16.05.2011
Düsseldorf (ots) - Der Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, einen Haftbefehl gegen Libyens Diktator auszustellen, ist ein wichtiger Schritt, Potentaten weltwei

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Analphabetismus 16.05.2011
Bielefeld (ots) - In einem Land mit allgemeiner Schulpflicht kann jeder lesen und schreiben. Ein fataler Irrtum. Lange hat es in Deutschland keine belastbaren Zahlen zum Thema Analphabetismus gegeb

Lausitzer Rundschau: Neue Einzelhandelsstudie für Brandenburg 16.05.2011
Cottbus (ots) - Wer in der Lausitz einkaufen will, findet ein großes Angebot von Geschäften vor. Und gerade die großen Einkaufszentren haben Anziehungskraft. Das sind die guten Nachrichten für die R

Weser-Kurier: Der "Weser-KUrier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 17. Mai 2011 die Sex-Affäre um IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn: 16.05.2011
Bremen (ots) - Eine Frage des Vertrauens von Joerg Helge Wagner Es erinnert an das Pfeifen ängstlicher Kinder im dunklen Wald: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble behauptet, was die Sex-Af

Rheinische Post: Kampf der Kassen 16.05.2011
Düsseldorf (ots) - Die Äußerung der obersten Kassenchefin, dass die Zusatzbeiträge in den nächsten Jahren auf 50 bis 70 Euro steigen werden, gehört in die Abteilung Machtdemonstration. Theoretisch

Rheinische Post: Ein Mächtiger in Handschellen 16.05.2011
Düsseldorf (ots) - Es sind Bilder wie aus einer Folge der TV-Serie "CSI - New York". Da wird ein Mann mit Stoppelbart und Ringen unter den Augen nach vielen Stunden Untersuchungshaft aus einem Poliz