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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Guttenberg 16.02.2011
Halle (ots) - Die neueste Schlagzeile lautet: Der Verteidigungsminister schreibt ab. Das ist keine Zeitungsente. Es stimmt. Die Belege sind eindeutig. Ob sie für eine Aberkennung des Doktortitels

WAZ: Rot-Grün in NRW prüft Steuererhöhung 16.02.2011
Essen (ots) - Wer in NRW den Kauf eines Grundstücks plant, muss sich auf höhere Kosten einstellen. Um die Einnahmen zu verbessern, prüft die rot-grüne Koalition eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer.

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu den neuesten Umfragewerten der Parteien in Berlin 16.02.2011
Berlin (ots) - Das wird spannend: Nach der neusten Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin gibt es derzeit eine Mehrheit für Grün-Schwarz beziehungsweise Schwarz-Grün. Beide Parteien liegen glei

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Guttenberg 16.02.2011
Stuttgart (ots) - Ist der Vorwurf des Plagiats aufgebauscht? Vielleicht. Aber abstrus? Sicher nicht. Dass er von einem Professor erhoben wird, der Andrea Ypsilantis schwer linkslastiges "Institut S

Westdeutsche Zeitung: WestLB - Schwarzer Peter liegt jetzt in Brüssel = von Ingo Faust 16.02.2011
Düsseldorf (ots) - Den Schwarzen Peter hat Dienstag Nacht Brüssel zugespielt bekommen. Statt einem wurden gleich drei Umbaupläne für die WestLB bei der EU-Wettbewerbsbehörde eingereicht. Kommissar

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Hartz IV 16.02.2011
Rostock (ots) - Es schien genial eingefädelt: die drei Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer zerschlagen den dicken Knoten, in dem die Hartz-IV-Verhandlungen festgezurrt sind. Praktisch über

Trierischer Volksfreund: Sonderrecht auf Lärm für Kinder - Leitartikel, Trierischer Volksfreund, 17.02.2011 16.02.2011
Trier (ots) - Warum kommen in Deutschland so wenige Kinder zur Welt? Diese Frage ist längst zu einem Arbeitsbeschaffungsprogramm für die Wissenschaft geworden. Beinah schon im Wochentakt werden dazu

Rheinische Post: Gaddafis Revolution 16.02.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Er trägt den wohl anmaßendsten Titel aller arabischen Potentaten: Muammar al Gaddafi nennt sich "Revolutionsführer", seit er 1969 einen Mil

Rheinische Post: Mister Bundesbank 16.02.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Jens Weidmann wird nicht nur der jüngste Bundesbankpräsident. Mit ihm wird zugleich einer der engsten Mitarbeiter von Bundeskanzlerin Angela

Südwest Presse: Kommentar zum · KINDERLÄRM 16.02.2011
Ulm (ots) - Lärm ist nicht gleich Lärm. Ob nun Kinder schreien oder ein Presslufthammer wummert, da besteht doch ein erheblicher Unterschied. Schön, dass das nun endlich auch den Politikern auffäll

Neue OZ: Kommentar zu EU / Gesundheit / Arzneimittel 16.02.2011
Osnabrück (ots) - Patienten- und verbraucherfreundlich Mit eindeutiger Mehrheit hat das Europäische Parlament das Gesetz zum Schutz vor gefälschten Arzneien verabschiedet. Das ist gut so, denn d

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Kinder / Lärm 16.02.2011
Osnabrück (ots) - Überfällige Anerkennung Jetzt ist es offiziell: Kinder dürfen laut sein. Die angestrebte Änderung im Bundes-Immissionsschutzgesetz ist die Anerkennung einer Tatsache, die überf

Neue OZ: Kommentar zu Affären / Guttenberg 16.02.2011
Osnabrück (ots) - Gnadenlose Gesetze Vor ein paar Monaten, als es auf der politischen Bühne keine leuchtendere Figur zu geben schien als Karl-Theodor zu Guttenberg, bemühte sich der CSU-Mann um

Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsvorwurf SPD-Verteidigungspolitiker: Bei zu Guttenberg ist der Lack ab 16.02.2011
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hält Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Verteidigungsminister für ungeeignet, sollte ihm der Doktortit

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV 16.02.2011
Osnabrück (ots) - Stunde der Wahrheit Ob nun fünf Euro mehr oder acht, das macht den Kohl nicht fett. Aus Sicht der Hartz-IV-Bezieher wird sich absehbar nur wenig ändern. Für die Parteien bleibt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Plagiatsvorwürfe gegen Guttenberg 16.02.2011
Bielefeld (ots) - Das ist weit mehr als ein Sturm im Wasserglas. Sollten sich die massiven Plagiatsvorwürfe gegen Karl-Theodor zu Guttenberg bestätigen, steht nicht weniger als seine Glaubwürdigkeit

Lausitzer Rundschau: Ein Fall aus Absurdistan Kinder dürfen lärmen - sagt die Regierung 16.02.2011
Cottbus (ots) - Warum kommen in Deutschland so wenige Kinder zur Welt? Diese Frage ist längst zu einem Arbeitsbeschaffungsprogramm für die Wissenschaft geworden. Beinah schon im Wochentakt werden daz

Lausitzer Rundschau: Die Verwandlung Plagiatsvorwürfe beschädigen Guttenbergs Image 16.02.2011
Cottbus (ots) - Noch nie ist in der Geschichte der Bundesrepublik einem Politiker in so kurzer Zeit so viel öffentliche Anerkennung zuteil geworden wie Karl-Theodor zu Guttenberg. Trotz seiner erst

Mittelbayerische Zeitung: Für eine Gesellschaft, die Kinder schätzt 16.02.2011
Regensburg (ots) - Eine gute Nachricht: Künftig wird es für die Nachbarn und Anwohner von Kitas und Spielplätzen viel schwerer möglich sein, gegen die Kindereinrichtung zu klagen, nur weil von spie

Westfalen-Blatt: NRW-Verkehrsministerium bremst Straßenbauprojekte aus - Aufträge nicht vergeben - Projekte werden neu bewertet - A30 und A33 betroffen 17.02.2011
Bielefeld (ots) - Das Landesverkehrsministerium stellt alle Straßenbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt (Donnerstagsausg

Rheinische Post: FDP will Zwei-Bett-Zimmer-Regel für Kliniken stoppen 17.02.2011
Düsseldorf (ots) - Die FDP will die von der CDU angestrebte gesetzliche Regelung für Zwei-Bett-Zimmer stoppen. "Eine gesetzliche Regelung, die Krankenhäuser verpflichtet, nur noch Zwei-Bett-Zimmer

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Autobahnbau in NRW 17.02.2011
Bielefeld (ots) - Es ist Fakt, dass Aufträge zum Weiterbau der Autobahn 33 nicht vergeben werden und daher auf den Baustellen nicht mit voller Kraft gearbeitet wird. NRW-Verkehrsminister Harry K. V

Mitteldeutsche Zeitung: Kinderlärm Minister Bischoff begrüßt Gesetzesänderung 17.02.2011
Halle (ots) - Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) hat die Änderung des Immissionsschutzgesetzes begrüßt. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe) sagte er: "Ich emp

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Verkehr Eisenbahnbundesamt: Güterzug-Lokführer in Hordorf hielt sich auf erster Lok auf 17.02.2011
Halle (ots) - Der Lokführer des Unglücksgüterzuges von Hordorf befand sich nach Angaben des Eisenbahnbundesamtes zum Zeitpunkt der Katastrophe auf der ersten der beiden Loks des Zuges. Ein Sprecher

SPD legt zu / CDU und Grüne verlieren leicht / FDP bangt weiter Sonntagsfrage im "PoliTrend" von "Zur Sache Rheinland-Pfalz!", heute, 17. Februar 2011, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen 17.02.2011
Mainz (ots) - Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, erreichte die SPD 38 Prozent. Damit könnte sie einen Prozentpunkt zulegen und wäre stärkste Kraft im Land. Die CDU verlöre ein