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Michalk: Mehr Schutz für Frauen mit Behinderungen

15.02.2012

Berlin (ots) - Die Ergebnisse der Studie "Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderung und Beeinträchtigung in Deutschland", die am 25. November durch das Bundesministerium für Famili

Straubinger: Für Festhalten am Ehegattensplitting

15.02.2012

Berlin (ots) - Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert, das Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im D

Kölner Stadt-Anzeiger: Grüne kritisieren de Maizière wegen Kölner Flughafen - "Verspricht Dinge, die er vorher nicht klärt"

15.02.2012

Köln (ots) - Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der geplanten Errichtung eines Drehkreuzes de

Der Tagesspiegel: Griechische EU-Kommissarin Damanaki: Reformwillen der griechischen Parteien wird "in einigen europäischen Hauptstädten" unterschätzt / EU-Außenpolitiker Brok für Verschiebung der Wah

15.02.2012

Berlin (ots) - Die griechische EU-Kommissarin Maria Damanaki beklagt, dass die griechischen Reformanstrengungen in der EU nicht ausreichend gewürdigt werden. Mit der Zustimmung des griechischen Par

Novelle des Baugesetzbuches darf Tierhalter im Wettbewerb nicht behindern - DBV wird Entwurf der Novelle eingehend prüfen

15.02.2012

Berlin (ots) - (DBV) Der Deutsche Bauernverband (DBV) wird den jetzt bekannt gewordenen Entwurf des Bundesbauministeriums über eine Novelle des Baugesetzbuches eingehend prüfen. Grundanliegen des B

"Panorama": Terrorzelle - Straßenverkehrsordnung schützte Nazi-Trio Thüringer Polizei ermittelte wenig erfolgreich

15.02.2012

Hamburg (ots) - Recherchen des Politikmagazins "Panorama" vom NDR im Ersten zeigen anhand bisher unbekannter Details nicht nur, dass Ermittler schon früh das spätere NSU-Trio im Visier hatten, sonde

Kölner Stadt-Anzeiger: De Maizière zum Kölner Flughafen: Habe den Kanadiern nichts versprochen

15.02.2012

Köln (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium hat klar gestellt, dass die Errichtung eines Drehkreuzes der kanadischen Armee nicht in die Verantwortung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Neues Deutschland: zu syrischen Geheimdiensten in Deutschland

15.02.2012

Berlin (ots) - Dass eine Berufung auf den Verfassungsschutz höchst zweifelhaft ist, muss man nach dem Versagen gegenüber dem Neonazi-Terrorismus nicht betonen. Doch so allgemein, wie die Aktivitäten

Ostsee-Zeitung: Schäuble besteht auf Griechenland-Sparprogramm

15.02.2012

Rostock (ots) - Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) besteht auf Vorkehrungen, dass Griechenland auch nach den Wahlen im April das verabredete Sparprogramm einhält. "Unsere Hilfe i

Westfalenpost: Kommentar zu IG-Metall/Eindeutiges Stimmungsbild/Metall-Arbeitgeber in der Defensive/Von Stefan Pohl

15.02.2012

Hagen (ots) - Genau einen Monat vor der ersten Verhandlungsrunde über die 6,5-Prozent-Forderung der IG Metall in NRW sind die Vorzeichen für eine schnelle Einigung günstig - aber nur in dieser Frag

Mittelbayerische Zeitung: Ausgehamstert

15.02.2012

Regensburg (ots) - Von Reinhold Willfurth Sie haben sich rar gemacht, die Nikotin-Touristen, die sich in den Nullerjahren in grenznahen Pensionen einnisteten und ihren Urlaub damit verbrachten, m

Mittelbayerische Zeitung: Richtiger Schritt

15.02.2012

Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler Anders als noch vor sechs, sieben Jahren ist es um die Straßenbenutzungsgebühr für schwere Lkw ruhig geworden. Nach jahrelangem Ärger über Erfassungssyst

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Streit um Milliardenüberschüsse Beitragssatz senken PETER STUCKHARD

15.02.2012

Bielefeld (ots) - Im Streit um die Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zeigt sich wieder: Politiker haben ein selektives Gedächtnis. Deshalb muss daran erinnert werden,

Westfalenpost: WP (Hagen)Kommentar zu Iran /Verbales Geschütz, klassisches Dilemma/Was tun gegen die iranische Bombe?/Von Winfried Dolderer

15.02.2012

Hagen (ots) - Solche Sätze sind das schwere Geschütz im Arsenal der Diplomatie: "Wir können nicht akzeptieren, dass Iran nach der Atombombe greift." Es ist der deutsche Außenminister, der so formul

Mittelbayerische Zeitung: Tanz mit den Gigolos

15.02.2012

Regensburg (ots) - Von Norbert Mappes-Niedek Volksabstimmungen wie jetzt die im Norden des Kosovo haben schon die jugoslawischen Kriege der Neunzigerjahre begleitet. Man holt sich Unterstützung,

NRZ: Kommentar zur Iran-Kise von GUDRUN BÜSCHER

15.02.2012

Essen (ots) - Der sich zuspitzende Konflikt um das iranische Atomprogramm hat einen traurigen Höhepunkt erreicht. Das Staatsfernsehen berichtete gestern live wie Präsident Ahmadinedschad in einem R

NRZ: Kommentar zu Drogenpolitik von DANIEL FREUDENREICH

15.02.2012

Essen (ots) - Die Tabakindustrie muss keine weiteren Werbeverbote fürchten, weil offenbar Wirtschaftsminister Philipp Rösler und das Kanzleramt gebockt haben. Dem Raucher droht keine höhere Tabakste

Westfalen-Blatt: Erste Rinder mit Schmallenberg-Virus in Nordrhein-Westfalen. Drei totgeborene Kälber auf zwei Höfen in Ostwestfalen-Lippe.

15.02.2012

Bielefeld (ots) - Das neuartige Schmallenberg-Virus ist erstmals in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen bei Rindern nachgewiesen worden. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (Online-Ausgabe

NRZ: Immer mehr Forensikpatienten - Personal klagt über Arbeitsbedingungen

15.02.2012

Essen (ots) - Pfleger, Ärzte und Therapeuten in den forensischen Kliniken in Nordrhein-Westfalen klagen zunehmend über unzumutbare Arbeitsbedingungen. Laut einer noch nicht veröffentlichten Untersu

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Auf der Suche nach einer Mehrheit für den Haushalt Richtungsentscheidung PETER JANSEN, DÜSSELDORF

15.02.2012

Bielefeld (ots) - Beim Haushalt 2012 steht die rot-grüne Minderheitskoalition vor einer Richtungsentscheidung. Da sie nicht über eine eigene Mehrheit verfügt, braucht sie Unterstützung aus den Reih

Berliner Zeitung: Kommentar zur Italien-Reise des Bundespräsidenten

15.02.2012

Berlin (ots) - Wulff hat in Italien ein Zeichen gesetzt, und er hat es gut gemacht. Sein bescheidenes, freundliches Auftreten ist angesichts der Ängste vor einem übermächtigen, rücksichtslos agiere

NRZ: Kommentar zur steigenden Zahl von Forensikpatienten von JAN JESSEN

15.02.2012

Essen (ots) - Eine Forensik ist eben in allererster Linie keine Verwahranstalt, sondern eine Klinik, in der Patienten untergebracht werden, um behandelt zu werden. Sicherheit und Therapie müssen auc

"DER STANDARD"-Kommentar: "Kauf dir ein paar Politiker!" von Conrad Seidl

15.02.2012

Der Untersuchungsausschuss zeigt unbekannte Qualitäten des Sponsorings auf - Ausgabe vom 16.2.2012 Wien (ots) - Wenn die Telekom mit ihrer Marke A1 die österreichischen Skirennläufer sponsert, dan

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Anti-Drogen-Strategie der Bundesregierung

15.02.2012

Rostock (ots) - Aufklärung ist nun angesagt. Reichen wird das aber nicht. Um nur bei einem Beispiel zu bleiben: Die Spielsucht wird man nicht eindämmen, indem man dem Süchtigen sein trauriges Schicks

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Streit in China um den Markennamen iPad (Donnerstagausgabe)

15.02.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Beklagenswert Es wird mit knallharten Bandagen gekämpft: Samsung und Motorola liefern sich diverse Gefechte vor diversen Gerichten mit Apple wegen Patentstreitigkeiten. Un

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